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01.02.2021

Wissenschaft

Mit dem Erfolg innerhalb der Exzellenzstrategie und der Berlin University Alliance, vielen Ansiedlungen von ­Forschungseinrichtungen und 3,5 Prozent mehr Mitteln jährlich für die ­Hochschulen hat sich Berlin an die Spitze der Wissenschaftsstandorte gesetzt. Gemeinsam mit allen Hochschulen und...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Bauen – Wohnen – Mieten

Aktualisierung der gedruckten Informationsbroschüre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel (15.04.2021): Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Berlin den Mietendeckel nicht in Landeskompetenz umsetzen kann. Wir nehmen die Entscheidung des...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Umwelt und Klimaschutz

Damit Berlin auch in Zukunft eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt, bauen wir die Infrastrukturen unserer Stadt klimafreundlich und umweltschonend um. Dafür stellen wir im Berliner Energie- und Klimaschutz­programm (BEK 2030) mehr als 100 Millionen Euro in 4 Jahren zur Verfügung. Die...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Verkehr

Eine bezahlbare, sichere und schnelle Mobilität gehört zur Daseinsvorsorge. Das Recht, mobil zu sein, darf weder vom Alter, vom Geldbeutel oder vom Wohnort abhängen. Damit das möglich ist, investieren wir in die bestehenden Strukturen, bauen das Verkehrsnetz in der Stadt weiter aus und sorgen für...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Haushalt und Investitionen

Das Land Berlin hatte mit der Wachsenden Stadt in den vergangenen Jahren stetig hohe Steuereinahmen und Haushaltsüberschüsse zu verzeichnen. 2019 schloss der Haushalt im achten Jahr in Folge mit einem positiven Finanzierungssaldo ab. Der Zweiklang aus „Investieren und Konsolidieren“ ermöglichte uns...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Wirtschaft

Durch unsere Schwerpunkte für ein sozial gerechtes und nachhaltiges Wirtschaftswachstum sinkt die Arbeitslosigkeit seit rund 15 Jahren kontinuierlich. Von ehemals 19 Prozent im Jahr 2005 auf 10,1 Prozent im Dezember 2020. Gemeinsam mit Kammern, Verbänden, Gewerkschaften und Fördereinrichtungen des...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Energie

Das neue Energiewendegesetz Berlin verpflichtet den Senat, Strom in Berlin bis 2030 ohne Steinkohle zu erzeugen. Damit reduzieren wir weiter den Ausstoß von Abgasen und verbessern die Luft­qualität. Wir wollen die Option für den Rückkauf des Stromnetzes rückwirkend zum 1.1.2021 nutzen. Die...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Arbeit

Das Pilotprojekt Solidarisches Grundeinkommen (SGE) ist ein voller Erfolg. Ende 2020 wurde das Ziel erreicht, 1000 langzeitarbeitslose Berlinerinnen und Berliner in eine unbefristete, sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im gemeinnützigen Bereich zu vermitteln. Bei den vermittelten Stellen...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Innere Sicherheit

Wir haben wesentliche Verbesserungen für die Sicherheit in Berlin durchgesetzt. Polizei und Feuerwehr werden deutlich besser ausgestattet und organisatorisch modernisiert. In beiden Bereichen haben wir einen ­erheblichen Stellenaufwuchs vorgenommen. Technik und Infrastruktur haben wir ebenfalls...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Soziales und Integration

Die Leitlinien der Berliner Seniorenpolitik wurden weiterentwickelt und neugestaltet. Das Hauptziel der neuen Leitlinien sind die Zugehörigkeit und Teilhabe der Generation 60plus mit einem besonderen Blick auf die Vielfalt an Lebensformen und Bedürfnissen der Berliner Seniorinnen und Senioren. Am...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Gesundheit – Pflege – Gleichstellung

Die SPD-Fraktion hat in den zwei Nachtragshaushalten im Jahr 2020 und einem geplanten für 2021 für die notwendige und transparente Diskussion aller Verordnungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ­gesorgt. Damit haben wir sichergestellt, dass auch im ­Katastrophenfall die notwendige...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Bürgerschaftliches Engagement

Sich für andere einzusetzen ist gelebte Solidarität. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie ist das freiwillige und unentgeltliche Engagement zahlreicher Berlinerinnen und Berliner ein unerlässlicher Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ohne dieses vielfältige Miteinander wäre unsere Stadt...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Kultur

Für eine vielfältige und starke Kulturlandschaft haben wir uns kontinuierlich eingesetzt. Den Etat für Kultur­mittel haben wir von 520 Millionen Euro auf fast 680 Millionen Euro angehoben. So haben wir über 70 landesgeförderte Einrichtungen und viele Initiativen strukturell gestärkt. Wir haben für...Weiterlesen
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Jahresbilanz
01.02.2021

Sport

Berlin ist die deutsche Sportmetropole. Wir sorgen dafür, dass das so bleibt: mit gezielter Förderung des organisierten Sports, mit Investitionen in die Sportstätten und neuen Möglichkeiten für das individuelle Sporttreiben. Die Fördervereinbarung mit dem Landessportbund ­Berlin schafft Planungs­...Weiterlesen
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Jahresbilanz
11.12.2019

Nächste Plenarsitzung am 12.12.19

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 12. Dezember 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen
02.12.2019

Adventskalender 2.Dezember

Guten Morgen. Wir wünschen Ihnen allen einen wunderbaren 2. Dezember. Und hier kommt unser nächstes Türchen... Antworten bitte an: adventskalender@spd.parlament-berlin.de oder per FB-Nachricht. Viel Spaß!Weiterlesen
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Adventskalender
01.12.2019

Adventskalender 1.Advent

Es ist soweit. Wir wünschen Ihnen allen einen wunderbaren, besinnlichen 1. Advent. Und hier öffnet sich unser erstes Türchen... Antworten bitte per FB-Nachricht oder an adventskalender@spd.parlament-berlin.de . Viel Spaß!Weiterlesen
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Adventskalender
29.11.2019

Adventskalender

Mit unserem Adventskalender bringen wir hoffentlich etwas Spiel und Spaß in die Vorweihnachtszeit. Und viele überraschende Geschenke. Hier unser Erklärfilm…“Weiterlesen
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Adventskalender
25.11.2019

Nächste Plenarsitzung am 28.11.2019

Die nächste Parlaments­sitzung findet am 28 November 2019 ab 10:00 Uhr statt. Die Parlamentssitzung kann über die Webcam des Abgeordnetenhauses verfolgt werden. Außerdem berichtet der rbb live und im Internet.Weiterlesen

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