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Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hat heute gemeinsam mit seinem CDU-Amtskollegen Florian Graf wichtige Beschlüsse zur Umsetzung des Doppelhaushalts 2016/2017 vorgestellt. Das Haushaltsumsetzungsgesetz, das am Donnerstag in erster Lesung vom Abgeordnetenhaus beraten wird, schafft u.a. die...Weiterlesen

Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Zu den Schwerpunkten gehörten die Themen Arbeit und Wirtschaft, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Verwaltungsmodernisierung. Die am Sonntag beschlossene Resolution "...Weiterlesen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und der CDU-Fraktionsvorsitzende Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse der Koalition zum Doppelhaushalt 2016/17 vorgestellt. Kernpunkte sind die schrittweise vollständige Abschaffung der Kitagebühren bei gleichzeitiger Verbesserung der Qualität, eine...Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat ein das Faltblatt "Aktive Mietenpolitik für Berlin" herausgegeben. Es ist hier als PDF erhältlich.Weiterlesen

Das Gedenken zum 8. Mai hat heute im Mittelpunkt der Aktuellen Stunde der Plenarsitzung gestanden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh betonte in seiner Rede: „Mitmenschlichkeit statt Kälte, Dialog statt Feindbilder, Augenhöhe statt Arroganz. Alle diese Werte sollte unsere Generation vertreten...Weiterlesen

Die jährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses fand diesmal von 23. bis 25. Januar in Leipzig statt. Im Mittel­punkt standen die Themen Integration und Flüchtlinge. Auf der Klausurtagung wurde die Resolution "Integration - Zentrales Zukunftsthema" einstimmtig...Weiterlesen

Die SPD-Fraktion hat ein neues Faltblatt "Erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallenflut" herausgegeben. Es ist hier als PDF erhältlich.Weiterlesen

Am 25. November ist Internationaler Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“. Bei häuslicher Gewalt gilt: Der Täter geht, das Opfer bleibt. Im Gewaltschutzgesetz ist festgeschrieben, dass der Täter weggewiesen werden kann und das Opfer in der Wohnung bleiben. Die Polizei hilft. Wehren Sie sich, nehmen...Weiterlesen

Zahlreiche VertreterInnen von Vereinen, Verbänden, Initiativen und Institutionen Berlins sind heute zur Veranstaltung „Chancen und Herausforderungen der wachsenden Stadt - Öffentlicher Diskurs der Stadtgesellschaft und des Gesetzgebers“ gekommen. SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte ins...Weiterlesen