13.01.2015
Faltblatt "Erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallenflut" erschienen
Die SPD-Fraktion hat ein neues Faltblatt "Erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallenflut" herausgegeben. Es ist hier als PDF erhältlich.Weiterlesen
Artikel-Übersicht
11.12.2014
Faltblatt "Gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge" erschienen
Die SPD-Fraktion hat ein neues Faltblatt "Gemeinsame Verantwortung für Flüchtlinge" herausgegeben. Es ist hier als PDF erhältlich.Weiterlesen
19.11.2014
„NEIN zu Gewalt an Frauen!“
Am 25. November ist Internationaler Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen!“. Bei häuslicher Gewalt gilt: Der Täter geht, das Opfer bleibt. Im Gewaltschutzgesetz ist festgeschrieben, dass der Täter weggewiesen werden kann und das Opfer in der Wohnung bleiben. Die Polizei hilft. Wehren Sie sich, nehmen...Weiterlesen
02.07.2014
Aktuelle Vorhaben: Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens, Lückenschluss Beamtenbesoldung
SPD-Fraktionschef Raed Saleh und sein CDU-Amtskollege Florian Graf haben heute wichtige Beschlüsse und Vorhaben der Koalition vorgestellt. So wird der Gesetzentwurf zum schrittweisen Lückenschluss bei der Beamtenbesoldung morgen in der Plenarsitzung beschlossen. „Ab August beginnt die Anpassung für...Weiterlesen
12.06.2014
Veranstaltung „Chancen und Herausforderungen der wachsenden Stadt - Öffentlicher Diskurs der Stadtgesellschaft und des Gesetzgebers“
Zahlreiche VertreterInnen von Vereinen, Verbänden, Initiativen und Institutionen Berlins sind heute zur Veranstaltung „Chancen und Herausforderungen der wachsenden Stadt - Öffentlicher Diskurs der Stadtgesellschaft und des Gesetzgebers“ gekommen. SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte ins...Weiterlesen
30.05.2014
Chancen und Risiken in der wachsenden Stadt
Heute hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh seine Idee für ein Stadtforum über Chancen und Herausforderungen in der wachsenden Stadt vorgestellt, die bereits am Dienstag nach dem Volksentscheid im Vorstand der SPD-Fraktion auf den Weg gebracht wurde. Saleh möchte mit der Stadtgesellschaft...Weiterlesen
Torsten Schneider, der Chef der Berliner Bäderbetriebe Ole Bested Hensing und Raed Saleh (v.l.n.r.)
23.05.2014
Familienbad in Pankow - Raed Saleh: "Ich finde die Idee gut."
Heute haben der SPD-Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, und der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Torsten Schneider gemeinsam mit dem sportpolitischen Sprecher Dennis Buchner das Freibad Pankow besucht, das am 7. Juni wieder öffnet. Mit dem Chef der Berliner...Weiterlesen
12.05.2014
Informationsfaltblatt zum Tempelhofer Feld
Viele Berlinerinnen und Berliner erhalten in dieser Woche unser Informationsfaltblatt zum Volksentscheid Tempelhofer Feld. Es enthält auch unsere Abstimmungsempfehlung für den 25. Mai für einen großen Park und bezahlbares Wohnen am Rand: Oben NEIN, unten JA!Weiterlesen
28.04.2014
Unsere Abstimmungsempfehlung für den Volksentscheid am 25. Mai 2014
Am 25. Mai haben Sie die Wahl: Der Volksentscheid „100% Tempelhof“ blockiert alle Entwicklungen. Mit unserem Gesetzentwurf sichern Sie Berlins größte Freifläche und ermöglichen Wohnungsbau und behutsame Entwicklung am Rand des Tempelhofer Feldes. Unsere Empfehlung für den Stimmzettel: Oben NEIN,...Weiterlesen
02.04.2014
Fahrradtour auf dem Tempelhofer Feld für 230 Hektar Grünfläche und bezahlbaren Wohnraum
SPD-Fraktionschef Raed Saleh hat mit seinem CDU-Amtskollegen Florian Graf eine Fahrradtour über das Tempelhofer Feld unternommen. Vor dem Volksentscheid am 25. Mai haben beide vor Ort die Auswirkungen der alternativ zur Abstimmung gestellten Gesetzentwürfe deutlich gemacht. Geführt wurde die Tour...Weiterlesen
Girls’ Day 2014
27.03.2014
Girls' Day 2014
Im Berliner Abgeordnetenhaus fand heute der Girls' Day statt. Die SPD-Fraktion beteiligte sich mit etwa einem Drittel ihrer Abgeordneten aktiv an diesem Tag. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Ina Czyborra, hatte gemeinsam mit ihren SPD-Abgeordnetenkolleginnen und Kollegen 49...Weiterlesen
26.03.2014
Girls' Day 2014
Im Berliner Abgeordnetenhaus findet morgen der Girls' Day statt. Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Ina Czyborra hat gemeinsam mit anderen SPD-Abgeordneten 49 Schülerinnen im Alter von 10 bis 17 Jahren eingeladen. Sie können sich ein Bild von der Arbeit im Landesparlament und...Weiterlesen
v.l.n.r: Ülker Radziwill, Björn Eggert, Dr. Ina Czyborra und Karin Halsch
21.03.2014
Verteilaktion zum Equal Pay Day 2014
Heute morgen verteilte die SPD-Fraktion am Potsdamer Platz zum Equal Pay Day Postkarten und Schokoladengeld. Mit dabei waren die frauenpolitische Sprecherin Dr. Ina Czyborra, der familienpolitische Sprecher Björn Eggert sowie die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin...Weiterlesen
Foto: Tempelhof Projekt GmbH, www.tempelhoferfreiheit.de
20.03.2014
Stellungnahme des Abgeordnetenhauses zum Volksentscheid Tempelhofer Feld beschlossen
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am 20. März den Antrag der Koalition "100% Berlin " und damit seine Stellungnahme zum Volksbegehren Tempelhofer Feld beschlossen. Die Stellungnahme beinhaltet einen Gesetzentwurf, der am 25. Mai parallel zur Abstimmung gestellt wird. Die drei Oppositionsfraktionen...Weiterlesen
v.l.n.r.: Jörg Stroedter, Dr. Susanne Kitschun, Torsten Schneider, Raed Saleh, Ülker Radziwll, Karlheinz Nolte und Dr. Clara West
18.03.2014
Fraktionsvorstand gewählt
Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses hat turnusgemäß zur Mitte der Legislaturperiode ihren geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. SPD-Fraktionschef Raed Saleh wurde mit rund 80 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Als StellvertreterInnen wurden Dr. Susanne...Weiterlesen
Equal Pay Day 2014
Am Freitag, dem 21. März, ist Equal Pay Day. In Deutschland verdienen Frauen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen. Die SPD-Fraktion macht sich stark für den Abbau von Lohnunterschieden zwischen Frauen und Männern. Wir wollen gleichen Lohn für gleiche oder...Weiterlesen
14.03.2014 bis 17.03.2014
SPD-Fraktion verurteilt Anschlag auf Abgeordnetenbüro
Raed Saleh: „Heute wurde ein feiger Anschlag auf das Abgeordnetenbüro von unserem Kollegen Erol Özkaraca verübt. Die SPD-Fraktion verurteilt diesen Anschlag scharf. Gewalt darf kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein, Demokratie lebt von Argumenten und nicht von beschädigten Scheiben...Weiterlesen
Frauentag am 8. März
Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Die SPD-Fraktion setzt sich für die Gleichstellung von Frauen und Männern in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ein. Berlin ist dabei schon heute Vorbild für andere Bundesländer: Zum Beispiel mit dem Landesgleichstellungsgesetz und dem Gleich...Weiterlesen
26.02.2014
Entwurf für ein Flächensicherungsgesetz für das Tempelhofer Feld vorgestellt
Die Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU) haben heute einen Entwurf für ein Flächensicherungsgesetz für das Tempelhofer Feld vorgestellt. Die Koalition will 230 Hektar Grünflache dauerhaft sichern für Erholung, Freizeit und Sport. An den äußeren Rändern ist eine be...Weiterlesen
Foto: Dieter Schütz/Pixelio.de
24.01.-26.01.2014 - Klausurtagung der SPD-Fraktion in Braunschweig
Die traditionelle Klausurtagung der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus fand in diesem Jahr in Braunschweig statt. Thematischer Schwerpunkt war die Innenpoltik. Informationen zur Klausurtagung gibt es auf unserer Facebook-Seite sowie in der Rubrik „ Klausurtagung 2014 “. Auf der Klausurtagung...Weiterlesen