Aktuelles

SPD-Fraktion Vorstand
SPD-Fraktion Vorstand
21.05.2024

Wahlen SPD-Fraktion Berlin

Bein den turnusmäßigen Wahlen in der Fraktionssitzung wurde der bisherige Vorstand im Amt bestätigt. Raed Saleh bleibt Fraktionsvorsitzender. Die Mitglieder der Fraktion haben den Vorsitzenden mit einer breiten Mehrheit wiedergewählt. „Die Fraktion ist jetzt sortiert. Es liegt viel Arbeit vor uns...Weiterlesen
22.03.2024

45. Plenarsitzung- Aktuelle Stunde - Tag gegen Rassismus

Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat am 21. März in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus zum Internationalen Tag gegen Rassismus gesprochen. Am 21. März 1960 demonstrieren im südafrikanischen Sharpeville Tausende Menschen gegen ein diskriminierendes neues Passgesetz der Apartheid-...Weiterlesen
15.03.2024

Kriminellen Mietwagensumpf endlich trockenlegen!

Einsatz einer Taskforce gegen Kriminalität im Mietwagengewerbe. Mit Radioeins sprach unser Sprecher für Verkehrspolitik Tino Schopf ausführlich über die Entwicklungen im Mietwagengewerbe und die Auswirkungen der mittlerweile rund 2.000 illegalen Mietwagen in Berlin. Neben den Folgen durch Steuer-...Weiterlesen
13.03.2024

Empfang zum internationalen Frauentag

Der Kampf gegen Gewalt an Frauen muss oberste Priorität sein: Am Internationalen Frauentag genauso wie an allen anderen Tagen im Jahr. Diese Botschaft ging von unserem Empfang aus, zu dem wir in diesem Jahr am Vorabend des 8. März im Casino des Abgeordnetenhauses geladen hatten. Neben vielen...Weiterlesen
19.01.2024

41. Plenarsitzung - Aktuelle Stunde

In der 41. Plenarsitzung ging es um die Umsturz- und Deportationsfantasien der extremen Rechten. Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat dazu aufgerufen, klar Position gegen rechtsextremistische Positionen zu beziehen. Raed appellierte an DIE LINKE Berlin, Grüne Fraktion Berlin und CDU Fraktion...Weiterlesen
14.12.2023

Haushalt 2024/2025: "Alles stärken, was uns eint"

Heute wurde der Berliner Doppelhaushalt 24/25 beschlossen. In der Generaldebatte im Abeordnetenhaus Berlin hat unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh betont, dass es der Koalition gelungen ist, im Zeitplan einen guten Haushalt für Berlin aufzustellen, der heute einen klugen Konsolidierungskurs für...Weiterlesen
05.12.2023

Vielfalt hat Deutschland stärker gemacht

Im großen Interview im Tagesspiegel spricht unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh über den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, den Kampf gegen Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit und das Einwanderungsland Deutschland.Weiterlesen

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