Themen

Meldungen/Nachrichten

22.03.2024

45. Plenarsitzung- Aktuelle Stunde - Tag gegen Rassismus

Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat am 21. März in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus zum Internationalen Tag gegen Rassismus gesprochen. Am 21. März 1960 demonstrieren im südafrikanischen Sharpeville Tausende Menschen gegen ein diskriminierendes neues Passgesetz der Apartheid-...Weiterlesen
15.03.2024

Kriminellen Mietwagensumpf endlich trockenlegen!

Einsatz einer Taskforce gegen Kriminalität im Mietwagengewerbe. Mit Radioeins sprach unser Sprecher für Verkehrspolitik Tino Schopf ausführlich über die Entwicklungen im Mietwagengewerbe und die Auswirkungen der mittlerweile rund 2.000 illegalen Mietwagen in Berlin. Neben den Folgen durch Steuer-...Weiterlesen
13.03.2024

Empfang zum internationalen Frauentag

Der Kampf gegen Gewalt an Frauen muss oberste Priorität sein: Am Internationalen Frauentag genauso wie an allen anderen Tagen im Jahr. Diese Botschaft ging von unserem Empfang aus, zu dem wir in diesem Jahr am Vorabend des 8. März im Casino des Abgeordnetenhauses geladen hatten. Neben vielen...Weiterlesen

Pressemitteilungen

Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 vermittelt differenziertes Bild

27.03.2024 | Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik Berlin 2023 erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Matz: Die heute vorgestellten Zahlen zeigen bei einigen Themen Handlungsbedarf, insgesamt ergibt sich ein differenziertes Bild. Die leicht gestiegenen Fallzahlen bewegen sich insgesamt im Rahmen des Durchschnitts der letzten zehn Jahre. Bemisst man sie in der wachsenden Stadt an der Einwohnerzahl, ergibt sich eine Häufigkeitszahl von Straftaten pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern sogar noch leicht unter dem 10-Jahres-Durchschnitt. Auch die Verbesserung der...Weiterlesen
Tags: 

Ombudsstelle

18.03.2024 | Wir stärken den Schutz der Mieterinnen und Mieter: Einrichtung der Unabhängigen Ombudsstelle bei den Landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin Anlässlich der Einrichtung der unabhängigen Ombudsstelle als zentrale Anlaufstelle zur Beratung und Unterstützung der Mieterinnen und Mieter bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen erklärt unsere Sprecherin für Wohnen und Mieten Sevim Aydin : „Ich freue mich sehr, dass die unabhängige Ombudsstelle für Mieterinnen und Mieter der landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) ihre Arbeit aufnimmt. Die unabhängige Ombudsstelle wird die Mieterschaft der LWU...Weiterlesen
Tags: 

Debatte um Fahrtüchtigkeit

11.03.2024 | Zu dem tödlichen Autounfall auf der Leipziger Straße am vergangenen Samstag erklärt unser Sprecher für Verkehrspolitik, Tino Schopf : "Der tragische Unfall an diesem Wochenende hat uns alle schockiert und in Gedanken bin ich bei den Angehörigen und Freunden, die an diesem Tag zwei geliebte Menschen verloren haben. Die Debatte um die Fahrtüchtigkeit von Senioren kommt regelmäßig auf, wenn ältere Menschen an Unfällen beteiligt sind. Das mag auf den ersten Blick nachvollziehbar sein, führt bei näherer Betrachtung nicht weiter. So wie wir in der Diskussion die Mobilitätsarten (PKW-, Fuß- und...Weiterlesen
Tags: 

Landeshaushaltsmittel für Obdachlosenunterkunft Ohlauerstraße gesichert!

29.02.2024 | Obdachlosenunterkunft in der Ohlauerstraße Auf Initiative der SPD-Fraktion wurden im Landeshaushalt die Mittel für die Einrichtung einer ganzjährigen Unterkunft insbesondere für drogenabhängige, psychisch Kranke Obdachlose fest verankert. Dieser Auftrag hat Gesetzesrang und wird dementsprechend auch umgesetzt werden. Ziel ist es die Menschen aus der Obdachlosigkeit und der Drogenabhängigkeit zu holen. Dazu erklärt die Friedrichshain-Kreuzberger Abgeordnete Sevim Aydin : „Wir stehen zu unserem Wort aktiv etwas gegen die Verelendung im Umkreis der Görlitzer Parks zu tun. Dabei bleibt es auch...Weiterlesen
Tags: 

Newsletter

"Fraktions-Update"
abonniere jetzt unseren Newsletter mit Infos aus dem Abgeordnetenhaus

Für den Versand unserer Newsletter nutzen wir rapidmail. Mit Ihrer Anmeldung stimmen Sie zu, dass die eingegebenen Daten an rapidmail übermittelt werden. Beachten Sie bitte deren AGB und Datenschutzbestimmungen.

Info

Bürgerservice
Kontaktieren Sie uns

Zur Kontaktseite

> Kontaktformular

Unsere Flyer &
Infomaterialien

Infomaterial

> Herunterladen

Presseservice
Bildmaterial

Pressebilder

> Herunterladen

Bürgerbüros
finden

Bürgerbüros finden

> Umkreis-Suche