SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Über 80 Prozent der Berliner:innen leben zur Miete. Für sie entscheidet der Wohnungsmarkt darüber, ob Arbeit, Familie, Pflege, Ausbildung ein selbstbestimmtes Leben im Kiez überhaupt möglich bleiben. Doch genau dieser Markt ist seit Jahren aus dem Gleichgewicht geraten. Und die Zahlen sind...

Das Berliner Kleingartenwesen gehört zu Berlin wie das Brandenburger Tor oder der Berliner Dom. Tatsächlich feiert das Berliner Kleingartenwesen 2026 sein 125-jähriges Bestehen und ist damit sogar älter als der Berliner Dom. Die Kleingärten sind in der Zeit der Industrialisierung entstanden und boten der schnell wachsenden und oft beengt lebenden Stadtbevölkerung einen wichtigen naturnahen Erholungs- und auch Versorgungsort. Seitdem prägen sie das Berliner Stadtbild und das Zusammenleben der Menschen in der Stadt.

Die Ausbildungsplatzumlage ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Ausbildung, mehr Fachkräften und einer zukunftsfähigen Berliner Wirtschaft. Kleine und Mittelständische Betriebe, die bereits ausbilden, profitieren und Unternehmen, die bislang nicht ausbilden, werden stärker in die Verantwortung genommen – ein fairer Ausgleich.

Mit dem Baumgesetz legen wir einen konkreten Maßnahmenplan vor, um Berlin bis 2040 hitzefest zu machen. Was heißt das konkret? Berlin bekommt bis 2040 fast 300.000 neue Bäume. Bäume sind der wirksamste Hitzeschutz in der Stadt, denn sie spenden Schatten und kühlen ihre Umgebung. Berlin verfügt über...

Abgeordnete

WahlbezirkFriedrichshain-Kreuzberg

Dunja Wolff

Themen

Kleingärten

Unsere Kleingärten sind seit über 100 Jahren eine feste Konstante in unserer Stadt. Mit unserem Kleingartenflächensicherungsgesetz schützen wir alle landeseignen Kleingartenflächen nun dauerhaft. Wir übernehmen Verantwortung in Zeiten des Klimawandels und Artensterbens und sichern bewusst Grün- und Freiflächen.

Landesmindestlohn

Wir haben den Landesmindestlohn deutlich erhöht. Zum 01. Januar 2026 ist er in einem ersten Schritt auf 14,84 Euro pro Stunde gestiegen. Die nächste Erhöhung folgt zum 01. Januar 2027 auf 15,58 Euro pro Stunde. Ein klares Zeichen für soziale Gerechtigkeit. Denn gute Arbeit muss für ein würdevolles Leben reichen, heute und im Alter.

Meldungen/Nachrichten

22.07.2026

Jetzt hast du die Wahl – wir haben das Wählen ab 16 möglich gemacht!

Wir müssen nicht darüber sprechen, ob junge Menschen reif genug sind, um sich an Wahlen zu beteiligen. Denn: Junge Menschen sind unmittelbar und oft nachhaltiger als ältere Generationen von politischen Entscheidungen wie in der Klima-, Bildungs- oder Rentenpolitik betroffen. Für uns ist es eine...Weiterlesen

Tags:

Aktuelles

18.06.2026

Ein Berliner Landesgaststättengesetz für mehr Gastfreundschaft

Mit dem Berliner Landesgaststättengesetz wird das aus der Zeit gefallene Bundesgaststättengesetz von 1971 an die Dynamik und urbane Vielfalt der Gastro-Szene Berlins angepasst. Mit dem neuen Gesetz werden bürokratische Hürden abgebaut und Verwaltungsverfahren vereinfacht, sodass die Gastwirt:innen...Weiterlesen

28.05.2026

Der Druck auf dem Berliner Wohnungsmarkt bleibt massiv

Der Berliner Mietspiegel ist ein wichtiges Instrument für Transparenz und Orientierung auf dem Wohnungsmarkt. Er schafft für Mieter:innen der Stadt ebenso wie für Vermieter:innen eine verlässliche Grundlage. Die durchschnittliche Steigerung der Bestandsmieten um 6,9 Prozent zeigt jedoch...Weiterlesen

21.05.2026

Altenhilfestrukturgesetz: Eine Grundlage für die Altenhilfe in Berlin

Unsere Stadt verändert sich und mittendrin auch jede:r von uns. Die Zahl älterer Menschen wächst – und mit ihr die Zahl derjenigen, die Unterstützung oder Pflege benötigen. Gleichzeitig nehmen Einsamkeit und Altersarmut zu. Besonders betroffen sind Frauen mit niedrigen Renten, oft als Folge von Erziehungs- oder Pflegezeiten, sowie alleinlebende Senior:innen. Ältere Menschen und ihre Angehörigen stehen vor großen Herausforderungen, Beratungs- und Unterstützungsangebote geraten an ihre Grenzen.Weiterlesen

Alle Artikel

Pressemitteilungen

Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner und Raed Saleh beantragen Sondersitzung des Innenausschusses

26.07.2026 | Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner und Raed Saleh beantragen Sondersitzung des Innenausschusses „Der brutale Angriff auf friedlich feiernde Menschen mitten in Berlin erschüttert uns zutiefst. Die abscheuliche Tat ist ein gezielter Angriff auf unsere weltoffene Art zu leben, auf unser Selbstverständnis, uns im Miteinander und Füreinander zu bekennen, auf unsere Demokratie. Gezielt und mutmaßlich islamistisch motiviert wurde am Rande des diesjährigen CSD an einem weltweit bekannten Treffpunkt der queeren Community im Berliner Tiergarten gemordet und verletzt. Unser Hoffen und Bangen, unsere...Weiterlesen

Raed Saleh zum Terroranschlag auf den Berliner Christopher Street Day

26.07.2026 | Zum gestrigen Terroranschlag auf den Berliner CSD äußert sich unser SPD-Fraktionsvorsitzender Raed Saleh wie folgt: „Der brutale Angriff auf friedlich feiernde Menschen mitten in Berlin erschüttert uns zutiefst. Die abscheuliche Tat ist ein gezielter Angriff auf unsere weltoffene Art zu leben, auf unser Selbstverständnis, uns im Miteinander und Füreinander zu bekennen, auf unsere Demokratie. Gezielt und mutmaßlich islamistisch motiviert wurde am Rande des diesjährigen CSD an einem weltweit bekannten Treffpunkt der queeren Community im Berliner Tiergarten gemordet und verletzt. Unser Hoffen...Weiterlesen

Berliner Gewalthilfegesetz beschlossen: Aus Anspruch wird Realität

03.07.2026 | Das Berliner Abgeordnetenhaus hat gestern mit den Stimmen der Koalition das Berliner Gewalthilfegesetz beschlossen. Als erstes Bundesland setzt Berlin das Gewalthilfegesetz des Bundes mit einem eigenen Landesgesetz um. Der bundesgesetzliche Anspruch auf Schutz und Beratung bleibt damit in Berlin nicht nur ein Anspruch – für gewaltbetroffene Frauen wird er Realität. Wir schaffen die Voraussetzungen für mehr Schutzplätze, eine verbindliche Gewalthilfeplanung, starke Beratungsangebote und ein verlässliches Hilfesystem. Dazu erklärt Mirjam Golm, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung der SPD-...Weiterlesen

Berlin führt als erstes Bundesland ein Wohnungs- und Mietenkataster ein

02.07.2026 | Mit einem Wohnungs- und Mietenkataster schaffen wir erstmals eine vollständige digitale Übersicht über den Berliner Mietwohnungsbestand. Der heute gemeinsam mit der Koalitionspartnerin, unter Enthaltung der Grünen- und Linksfraktion, beschlossene Gesetzentwurf bildet die Grundlage dafür, geltendes Mietrecht wirksamer durchzusetzen und den Mieter:innenschutz entscheidend zu stärken. Der Berliner Wohnungsmarkt ist seit Jahren angespannt: Es stehen kaum Wohnungen leer und viele Berliner:innen leiden unter überhöhten Mietforderungen. Während die durchschnittliche Miete im Bestand bei 7,71 € pro...Weiterlesen

alle Pressemitteilungen

Mediathek

8. Folge Fraktionsgeflüster mit Martin Matz

7. Folge Fraktionsgeflüster mit Sebastian Schlüsselburg

5. Folge Fraktionsgeflüster mit Sven Heinemann

4. Folge Fraktionsgeflüster mit Lars Düsterhöft

3. Folge Fraktionsgeflüster mit Andreas Geisel

Video Berlin als unumstößliches Bollwerk der Demokratie! Redebeitrag am 30. Januar 2025 von Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Berlin

Raed Saleh: Berlin als unumstößliches Bollwerk der Demokratie! (30. Januar 2025)

1. Folge Fraktionsgeflüster mit Alexander Freier-Winterwerb

2. Folge Fraktionsgeflüster mit Dunja Wolff

"Fraktions-Update"

abonniere jetzt unseren Newsletter mit Infos aus dem Abgeordnetenhaus

Vorname

Nachname

E-Mail-Adresse

Für den Versand unserer Newsletter nutzen wir rapidmail. Mit Ihrer Anmeldung stimmen Sie zu, dass die eingegebenen Daten an rapidmail übermittelt werden. Beachten Sie bitte deren AGB und Datenschutzbestimmungen.