SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Das Berliner Kleingartenwesen gehört zu Berlin wie das Brandenburger Tor oder der Berliner Dom. Tatsächlich feiert das Berliner Kleingartenwesen 2026 sein 125-jähriges Bestehen und ist damit sogar älter als der Berliner Dom. Die Kleingärten sind in der Zeit der Industrialisierung entstanden und boten der schnell wachsenden und oft beengt lebenden Stadtbevölkerung einen wichtigen naturnahen Erholungs- und auch Versorgungsort. Seitdem prägen sie das Berliner Stadtbild und das Zusammenleben der Menschen in der Stadt.

Die Ausbildungsplatzumlage ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Ausbildung, mehr Fachkräften und einer zukunftsfähigen Berliner Wirtschaft. Kleine und Mittelständische Betriebe, die bereits ausbilden, profitieren und Unternehmen, die bislang nicht ausbilden, werden stärker in die Verantwortung genommen – ein fairer Ausgleich.

Mit dem Baumgesetz legen wir einen konkreten Maßnahmenplan vor, um Berlin bis 2040 hitzefest zu machen. Was heißt das konkret? Berlin bekommt bis 2040 fast 300.000 neue Bäume. Bäume sind der wirksamste Hitzeschutz in der Stadt, denn sie spenden Schatten und kühlen ihre Umgebung. Berlin verfügt über...

Die SPD-Fraktion ist vom 23.-25. Januar 2026 in Rostock und diskutiert folgende Themen: Seniorenpolitik als zentrale Aufgabe sozialer Gerechtigkeit, Gleichstellungspolitik und Parité, Leistbares Wohnen ist Daseinsvorsorge. Hier geht es zu den Beschlüssen:

Abgeordnete

WahlbezirkFriedrichshain-Kreuzberg

Dunja Wolff

Themen

Kleingärten

Unsere Kleingärten sind seit über 100 Jahren eine feste Konstante in unserer Stadt. Mit unserem Kleingartenflächensicherungsgesetz schützen wir alle landeseignen Kleingartenflächen nun dauerhaft. Wir übernehmen Verantwortung in Zeiten des Klimawandels und Artensterbens und sichern bewusst Grün- und Freiflächen.

Landesmindestlohn

Wir haben den Landesmindestlohn deutlich erhöht. Zum 01. Januar 2026 ist er in einem ersten Schritt auf 14,84 Euro pro Stunde gestiegen. Die nächste Erhöhung folgt zum 01. Januar 2027 auf 15,58 Euro pro Stunde. Ein klares Zeichen für soziale Gerechtigkeit. Denn gute Arbeit muss für ein würdevolles Leben reichen, heute und im Alter.

Meldungen/Nachrichten

28.05.2026

Der Druck auf dem Berliner Wohnungsmarkt bleibt massiv

Der Berliner Mietspiegel ist ein wichtiges Instrument für Transparenz und Orientierung auf dem Wohnungsmarkt. Er schafft für Mieter:innen der Stadt ebenso wie für Vermieter:innen eine verlässliche Grundlage. Die durchschnittliche Steigerung der Bestandsmieten um 6,9 Prozent zeigt jedoch...Weiterlesen

21.05.2026

Altenhilfestrukturgesetz: Eine Grundlage für die Altenhilfe in Berlin

Unsere Stadt verändert sich und mittendrin auch jede:r von uns. Die Zahl älterer Menschen wächst – und mit ihr die Zahl derjenigen, die Unterstützung oder Pflege benötigen. Gleichzeitig nehmen Einsamkeit und Altersarmut zu. Besonders betroffen sind Frauen mit niedrigen Renten, oft als Folge von Erziehungs- oder Pflegezeiten, sowie alleinlebende Senior:innen. Ältere Menschen und ihre Angehörigen stehen vor großen Herausforderungen, Beratungs- und Unterstützungsangebote geraten an ihre Grenzen.Weiterlesen

19.05.2026

Kinderrechte ins Grundgesetz – SPD-Fraktion für Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen

Kinder sind nicht nur die Zukunft unserer Gesellschaft - sie sind Menschen mit eigenen Rechten, hier und jetzt. Jedes Kind hat ein Recht auf Schutz, auf gewaltfreie Erziehung, auf Förderung und auf eine echte Chance, sich zu einer eigenständigen Persönlichkeit zu entwickeln. Es ist manchmal...Weiterlesen

07.05.2026

Benennung des Vorplatzes des Berliner Abgeordnetenhaues in „Margot-Friedländer-Platz“

Der Vorplatz des Berliner Abgeordnetenhauses trägt ab heute den Namen „Margot-Friedländer-Platz“. Mit dieser Entscheidung werden das außergewöhnliche Leben und Wirken von Margot Friedländer gewürdigt und zugleich ein sichtbares Zeichen für Erinnerung, Verantwortung und gelebte Demokratie gesetzt...Weiterlesen

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Veranstaltungen

Juli

2026

17:00

Kulturpolitischer Empfang der SPD-Fraktion Berlin

Liebe Kultur- und Medienschaffende, liebe Vertretungen der Berliner Kultur, liebe Freundinnen und Freunde,

eine turbulente Legislatur neigt sich dem Ende zu. Fünf Jahre liegen hinter uns, die von Schwierigkeiten, Veränderungen und schweren Aufgaben geprägt waren. Die Folgen der Pandemie, steigende Kosten, haushaltspolitische Limits und neue Technologien haben die Kulturlandschaft und die Medienbranche gleichermaßen gefordert.

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Pressemitteilungen

Fachtag „Long Covid“ der Koalitionsfraktionen verdeutlicht Handlungsbedarf in Versorgung, Forschung, Aufklärung

26.06.2026 | Im Abgeordnetenhaus von Berlin fand auf Einladung der gesundheitspolitischen Sprecher:innen der Koalitionsfraktionen ein Fachtag zum Thema Long Covid, Post-Covid, Post-Vac und ME/CFS mit Betroffenen, Wissenschaft, Gesundheitswesen und Politik statt. Die Ergebnisse zeigen weiterhin deutlichen Handlungsbedarf. Bettina König, Sprecherin für Gesundheit der SPD-Fraktion: „Unsere Stadt braucht endlich eine verlässliche Versorgungsstruktur für Menschen, die von Long Covid, Post-Vac und/oder ME/CFS betroffen sind. Insbesondere die Versorgungs- und Lebenssituation von Schwerstbetroffenen, die zum Teil...Weiterlesen

Es ist nie zu spät, Verantwortung zu übernehmen. Arbeitsplätze und Zukunft des Maxim Gorki Theater sichern!

26.06.2026 | Unsere aktuelle Schriftliche Anfrage zur Budgetkontrolle im Maxim Gorki Theater deckt auf, dass der Senat seiner Aufsichtspflicht beim Maxim Gorki Theater in keiner Weise nachkommt. Während die Kündigung der Werkstattflächen das Haus und seine Beschäftigten vor unlösbare Probleme stellt, werden nun gravierende Mängel bei der behördlichen Finanzkontrolle offensichtlich: Der Senat hat tatenlos zugesehen, wie nicht nur alle Rücklagen aufgebraucht, sondern sogar betriebsnotwendige Rückstellungen aufgelöst wurden. Es ist völlig unverständlich, warum die Kulturverwaltung von diesen...Weiterlesen

SPD-Fraktion würdigt zivilgesellschaftliches Wirken von Bianca Klose

22.06.2026 | Mit tiefem Mitgefühl nehmen wir als SPD-Fraktion Anteil am Tod von Bianca Klose. Mit ihr verliert Berlin eine der prägenden Stimmen im zivilgesellschaftlichen Kampf gegen Rechtsextremismus. Als Geschäftsführerin des Vereins für demokratische Kultur e. V. gründete sie 2001 die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) , die sie bis zuletzt leitete. Mit ihrem jahrzehntelangen Engagement für eine offene, demokratische Gesellschaft prägte sie die Berliner Zivilgesellschaft weit über politische und gesellschaftliche Grenzen hinaus. Für unzählige Menschen war sie Ratgeberin,...Weiterlesen

Kündigung des Mietvertrags der Werkstätten des Maxim-Gorki-Theaters

01.06.2026 | Kannibalisierung öffentlicher Theater in Berlin verhindern. Der Senat trägt die Verantwortung für die Notlage des Maxim-Gorki-Theaters Mit Schrecken erfahren wir, dass die Stiftung Oper über den ihr angegliederten Bühnenservice den Mietvertrag der Theaterwerkstätten des Maxim-Gorki-Theaters gekündigt hat. Damit entzieht die Opernstiftung dem Maxim-Gorki-Theater die Arbeitsgrundlage. Die Produktionen für die neue Spielzeit werden jetzt schon erarbeitet. Neue Werkstattflächen zu finden, ist aussichtslos. Der Senat hat seiner Schutz- und Steuerungspflicht nachzukommen und darf nicht zulassen,...Weiterlesen

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Mediathek

8. Folge Fraktionsgeflüster mit Martin Matz

7. Folge Fraktionsgeflüster mit Sebastian Schlüsselburg

5. Folge Fraktionsgeflüster mit Sven Heinemann

4. Folge Fraktionsgeflüster mit Lars Düsterhöft

3. Folge Fraktionsgeflüster mit Andreas Geisel

Video Berlin als unumstößliches Bollwerk der Demokratie! Redebeitrag am 30. Januar 2025 von Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Berlin

Raed Saleh: Berlin als unumstößliches Bollwerk der Demokratie! (30. Januar 2025)

1. Folge Fraktionsgeflüster mit Alexander Freier-Winterwerb

2. Folge Fraktionsgeflüster mit Dunja Wolff

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