SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin

Das Berliner Kleingartenwesen gehört zu Berlin wie das Brandenburger Tor oder der Berliner Dom. Tatsächlich feiert das Berliner Kleingartenwesen 2026 sein 125-jähriges Bestehen und ist damit sogar älter als der Berliner Dom. Die Kleingärten sind in der Zeit der Industrialisierung entstanden und boten der schnell wachsenden und oft beengt lebenden Stadtbevölkerung einen wichtigen naturnahen Erholungs- und auch Versorgungsort. Seitdem prägen sie das Berliner Stadtbild und das Zusammenleben der Menschen in der Stadt.

Die Ausbildungsplatzumlage ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Ausbildung, mehr Fachkräften und einer zukunftsfähigen Berliner Wirtschaft. Kleine und Mittelständische Betriebe, die bereits ausbilden, profitieren und Unternehmen, die bislang nicht ausbilden, werden stärker in die Verantwortung genommen – ein fairer Ausgleich.

Mit dem Baumgesetz legen wir einen konkreten Maßnahmenplan vor, um Berlin bis 2040 hitzefest zu machen. Was heißt das konkret? Berlin bekommt bis 2040 fast 300.000 neue Bäume. Bäume sind der wirksamste Hitzeschutz in der Stadt, denn sie spenden Schatten und kühlen ihre Umgebung. Berlin verfügt über...

Die SPD-Fraktion ist vom 23.-25. Januar 2026 in Rostock und diskutiert folgende Themen: Seniorenpolitik als zentrale Aufgabe sozialer Gerechtigkeit, Gleichstellungspolitik und Parité, Leistbares Wohnen ist Daseinsvorsorge. Hier geht es zu den Beschlüssen:

Abgeordnete

WahlbezirkFriedrichshain-Kreuzberg

Dunja Wolff

Themen

Kleingärten

Unsere Kleingärten sind seit über 100 Jahren eine feste Konstante in unserer Stadt. Mit unserem Kleingartenflächensicherungsgesetz schützen wir alle landeseignen Kleingartenflächen nun dauerhaft. Wir übernehmen Verantwortung in Zeiten des Klimawandels und Artensterbens und sichern bewusst Grün- und Freiflächen.

Landesmindestlohn

Wir haben den Landesmindestlohn deutlich erhöht. Zum 01. Januar 2026 ist er in einem ersten Schritt auf 14,84 Euro pro Stunde gestiegen. Die nächste Erhöhung folgt zum 01. Januar 2027 auf 15,58 Euro pro Stunde. Ein klares Zeichen für soziale Gerechtigkeit. Denn gute Arbeit muss für ein würdevolles Leben reichen, heute und im Alter.

Meldungen/Nachrichten

21.05.2026

Altenhilfestrukturgesetz: Eine Grundlage für die Altenhilfe in Berlin

Unsere Stadt verändert sich und mittendrin auch jede:r von uns. Die Zahl älterer Menschen wächst – und mit ihr die Zahl derjenigen, die Unterstützung oder Pflege benötigen. Gleichzeitig nehmen Einsamkeit und Altersarmut zu. Besonders betroffen sind Frauen mit niedrigen Renten, oft als Folge von Erziehungs- oder Pflegezeiten, sowie alleinlebende Senior:innen. Ältere Menschen und ihre Angehörigen stehen vor großen Herausforderungen, Beratungs- und Unterstützungsangebote geraten an ihre Grenzen.Weiterlesen

07.05.2026

Benennung des Vorplatzes des Berliner Abgeordnetenhaues in „Margot-Friedländer-Platz“

Der Vorplatz des Berliner Abgeordnetenhauses trägt ab heute den Namen „Margot-Friedländer-Platz“. Mit dieser Entscheidung werden das außergewöhnliche Leben und Wirken von Margot Friedländer gewürdigt und zugleich ein sichtbares Zeichen für Erinnerung, Verantwortung und gelebte Demokratie gesetzt...Weiterlesen

21.02.2026

Berlin hat jetzt ein neuntes Frauenhaus

Berlin übernimmt Verantwortung und schützt Frauen, die ihr gewohntes Umfeld verlassen müssen, um sich und ihre Kinder vor Gewalt in Sicherheit zu bringen. In Berlin eröffnet jetzt das neunte Frauenhaus mit 26 Familienplätzen in 10 Wohnungen: barrierearm, vertraulich, mit psychosozialer Beratung, psychologischer Unterstützung und pädagogischer Begleitung für Kinder.Weiterlesen

18.02.2026

Einführung der Schulgeldtabelle

Nachdem wir seit Jahren dafür kämpfen, freuen wir heute umso mehr über die Einigung in der Koalition zur Novelle des Schulgesetzes: erstmals wird in Berlin eine bundesweit einzigartige Schulgeldtabelle eingeführt, die verbindlich die Zahlung von Beiträgen an den freien Schulen Berlins gemessen am...Weiterlesen

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Veranstaltungen

Juni

2026

18:00

Einladung zum Empfang für die Ehrenamtlichen in der Kinderhospizarbeit

Liebe Ehrenamtliche in der Berliner Kinderhospizarbeit,

bereits im vergangenen Jahr durften wir einen Empfang ausrichten, der von einem besonders wertvollen und lebendigen Austausch geprägt war. Viele Begegnungen, Gespräche und neue Impulse haben diesen Abend besonders gemacht – daran möchten wir anknüpfen und dieses Miteinander gerne fortführen.

Juni

2026

18:00

Fachgespräch: Katastrophenschutz in Berlin – Menschen mit Behinderungen mitdenken!

Sehr geehrte Damen und Herren,

der jüngste Stromausfall in Steglitz-Zehlendorf hat bei vielen Menschen mit Behinderungen die Sorge verstärkt, in Planungen und Vorbereitungen für den Katastrophenfall nicht ausreichend berücksichtigt zu werden. Insbesondere gehörlose Menschen fühlten sich in dieser Situation unzureichend informiert und einbezogen.

Juni

2026

17:00

Einladung zum Empfang der neugewählten Betriebsrät:innen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Betriebsrätinnen und Betriebsräte,

Betriebsratsarbeit ist gelebte Demokratie am Arbeitsplatz – und sie ist heute wichtiger denn je. Als gewählte Interessenvertretung setzen Sie sich tagtäglich leidenschaftlich für die Belange Ihrer Kolleginnen und Kollegen ein. Wer dieses Amt übernimmt, zeigt Mut: Sie tragen Konflikte aus, gestalten die Zukunft Ihres Betriebes mit und füllen den Begriff Solidarität jeden Tag mit Leben.

Juni

2026

17:00

Seniorenpolitischer Empfang der SPD-Fraktion Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Berliner Seniorinnen und Senioren,
liebe Engagierte,

Berlin ist eine lebendige und starke Metropole – und das verdanken wir ganz maßgeblich dem lebenslangen Einsatz, der Erfahrung und dem Engagement der älteren Generationen in unserer Stadt. Für uns als SPD-Fraktion ist klar: Ein gutes Leben im Alter ist keine Frage des Zufalls, sondern auch das Ergebnis einer verlässlichen und vorausschauenden Politik.

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Pressemitteilungen

Kündigung des Mietvertrags der Werkstätten des Maxim-Gorki-Theaters

01.06.2026 | Kannibalisierung öffentlicher Theater in Berlin verhindern. Der Senat trägt die Verantwortung für die Notlage des Maxim-Gorki-Theaters Mit Schrecken erfahren wir, dass die Stiftung Oper über den ihr angegliederten Bühnenservice den Mietvertrag der Theaterwerkstätten des Maxim-Gorki-Theaters gekündigt hat. Damit entzieht die Opernstiftung dem Maxim-Gorki-Theater die Arbeitsgrundlage. Die Produktionen für die neue Spielzeit werden jetzt schon erarbeitet. Neue Werkstattflächen zu finden, ist aussichtslos. Der Senat hat seiner Schutz- und Steuerungspflicht nachzukommen und darf nicht zulassen,...Weiterlesen

Kinderrechte ins Grundgesetz – SPD-Fraktion startet Initiative zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen

01.06.2026 | Die SPD-Fraktion setzt sich für die ausdrückliche Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz ein. Dazu haben wir einen Antrag beschlossen, mit dem im Rahmen einer Bundesratsinitiative eine Änderung des Grundgesetzes angestoßen werden soll. Kernpunkt des Gesetzentwurfs ist die Ergänzung des Art. 6 GG durch einen neuen Absatz 1a: „Jedes Kind hat das Recht auf Achtung, Schutz und Förderung seiner Grundrechte einschließlich seines Rechts auf Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen Persönlichkeit in der sozialen Gemeinschaft. Das Wohl des Kindes ist bei allem staatlichen Handeln, das es...Weiterlesen

Neuer Mietspiegel zeigt: Der Handlungsdruck auf dem Berliner Wohnungsmarkt wächst weiter

28.05.2026 | Zum heute veröffentlichten Berliner Mietspiegel erklärt Sevim Aydin, Sprecherin für Wohnen und Mieten: „Der Berliner Mietspiegel ist ein wichtiges Instrument für Transparenz und Orientierung auf dem Wohnungsmarkt. Er schafft für Mieter:innen ebenso wie für Vermieter:innen eine verlässliche Grundlage. Die durchschnittliche Steigerung der Bestandsmieten um 6,9 Prozent zeigt jedoch unmissverständlich: Der Druck auf dem Berliner Wohnungsmarkt bleibt massiv. Für viele Berliner:innen ist das Wohnen zunehmend die soziale Frage. Deshalb gehen wir als SPD-Fraktion den richtigen Weg: Mit dem...Weiterlesen

Entlastungspaket an Schulen - Sorge vor falschen Versprechen

26.05.2026 | Die bildungspolitischen Sprecher*innen der SPD-Fraktion Berlin, Marcel Hopp und Maja Lasić , erklären zum angekündigten Entlastungspaket der Bildungssenatorin: Wir begrüßen ausdrücklich, dass Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch gemeinsam mit der GEW Berlin nach Wegen sucht, die hohe Belastung unseres pädagogischen Personals zu reduzieren. Insbesondere die geplante Entlastung älterer Kolleg*innen sowie die Wiedereinführung der Klassenleiterstunden halten wir für sinnvolle und zielführende Prioritäten innerhalb des Systems. Mit Sorge betrachten wir hingegen das zentrale Versprechen der...Weiterlesen

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Mediathek

8. Folge Fraktionsgeflüster mit Martin Matz

7. Folge Fraktionsgeflüster mit Sebastian Schlüsselburg

5. Folge Fraktionsgeflüster mit Sven Heinemann

4. Folge Fraktionsgeflüster mit Lars Düsterhöft

3. Folge Fraktionsgeflüster mit Andreas Geisel

Video Berlin als unumstößliches Bollwerk der Demokratie! Redebeitrag am 30. Januar 2025 von Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Berlin

Raed Saleh: Berlin als unumstößliches Bollwerk der Demokratie! (30. Januar 2025)

1. Folge Fraktionsgeflüster mit Alexander Freier-Winterwerb

2. Folge Fraktionsgeflüster mit Dunja Wolff

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