Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Ausstellung über Karl Heinrich Ulrichs entwendet – Schreiber verurteilt Diebstahl

24.02.2014 | Aus dem Rathaus Schöneberg sind am Wochenende alle Tafeln der Ausstellung „Karl Heinrich Ulrichs - In öder Wüste tönt meine Stimme“ von Gerhard Hoffmann entwendet worden. Dazu erklärt der queerpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tom Schreiber: „Ich verurteile diesen Diebstahl auf das Schärfste. Es wurden Kunstwerke entwendet, die mit der Umbenennung der Einemstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße in Zusammenhang stehen. Hier wurde ein Angriff auf schwul-lesbische Geschichte verübt. Wir als SPD-Fraktion sagen klar und deutlich: In Berlin gibt es keinen Platz für Homophobie!“ Bereits am 21...Weiterlesen
Tags: 
Queerpolitik

Regionalbahnhof Karlshorst muss bis zur Eröffnung des Regionalbahnhofs Köpenick erhalten bleiben!

12.02.2014 | Der Berliner Senat soll sich gegenüber der Deutschen Bahn für eine Verlängerung der Nutzung des Regionalbahnhofs Karlshorst einsetzen. Die langfristig geplante Aufgabe des Bahnhofs müsse bis zur Inbetriebnahme des Regionalbahnhofs Köpenick aufgeschoben werden. Das fordert die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses in einem, gemeinsam mit der CDU eingebrachten, Antrag. Ole Kreins, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, erklärt dazu: „Berlins Osten braucht eine direkte Anbindung an die Innenstadt, unabhängig vom selbst schon sehr innenstadtnahen Ostkreuz."Weiterlesen
Tags: 
Verkehr

Kurzzeitschwimmen muss in allen Bädern möglich sein

10.01.2014 | Zur Dis­kus­sion über die neuen Bäder­ta­rife er­klärt der sport­po­li­tische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner: "Die Ein­führung eines neues Preis­systems in den Ber­liner Bädern haben wir im ver­gangenen Jahr kritisch, aber grund­sätz­lich positiv be­gleitet, weil z.B. mit der Ein­führung günstiger Nach­mittags­tarife sowie einer Jahres­karte und eines Kurz­zeit­tarifs neue Mög­lich­keiten ge­schaffen wurden, um den ver­schiedenen Be­dürf­nissen der Kunden ge­recht zu werden. In einem Punkt wird sich die SPD-Fraktion aber sofort für eine Änderung ein­setzen. Der neue Kurz­zeit­tarif...Weiterlesen
Tags: 
Sport

Parlament beschließt Landesmindestlohngesetz

12.12.2013 | Das Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus hat heute das Landes­mindest­lohn­ge­setz be­schlossen. Es tritt im Ja­nu­ar 2014 in Kraft. Da­zu er­klärt die arbeits­markt­po­li­tische Sprecherin der SPD-Fraktion, Birgit Monteiro: "Der heutige Par­la­ments­be­schluss ist für alle Be­schäftigten des Landes Ber­lin, in öffentlichen Unter­nehmen und bei Zu­wendungs­empfängern ein wichtiger Schritt zu mehr so­zialer Ge­rechtig­keit. Zwar kann Berlin den immer noch fehlenden bundes­ge­setzlichen Mindest­lohn nicht er­setzen - aber wir können im eigenen Ein­fluss­bereich als Arbeit­geber mit gutem Beispiel vor...Weiterlesen
Tags: 
Arbeit

Sicherung des Wohnungsbestandes in Berlin - Zweckentfremdungsverbotgesetz der Koalition beschlossen

21.11.2013 | Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger erklärt zum Beschluss in der heutigen Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses über das neue „Gesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (Zweckentfremdungsverbot-Gesetz ZwVbG)“: „Der Wohnungsmarkt in Berlin hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Es ist eine Verknappung von Wohnraum, besonders in den unteren Preissegmenten, eingetreten. Mit dem Zweckentfremdungsverbot-Gesetz soll das Wohnraumangebot in Berlin erhalten werden, indem die Umwandlung von Wohn- in Gewerberaum oder Ferienwohnungen begrenzt...Weiterlesen
Tags: 
Wohnen

Neuer Erfolg für die Sportmetropole Berlin

02.11.2013 | Zur Ver­gabe der Leicht­ath­letik-Eu­ro­pa­meister­schaft 2018 nach Ber­lin er­klärt der sport­po­li­tische Sprecher der SPD-Fraktion im Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus, Den­nis Buchner: Neun Jahre nach den Welt­meister­schaften in Ber­lin wird 2018 wieder ein sport­liches Groß­er­eignis der Leicht­athletik in Ber­lin statt­finden. Wir freuen uns auf sport­liche Wett­kämpfe und viele Be­suche­rin­nen und Be­sucher aus ganz Eu­ro­pa. Sport­liche Groß­er­eig­nisse sind auch ein Wirt­schafts­faktor für Ber­lin, viele, die wegen solcher Er­eig­nisse nach Ber­lin kommen, be­suchen Ber­lin da­nach...Weiterlesen
Tags: 
Sport

SPD-Fraktion begrüßt neue Angebote der Berliner Bäderbetriebe

01.11.2013 | Zur Vorstellung des neuen Tarifsystems der Berliner Bäderbetriebe im Aufsichtsrat erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Ab­ge­ord­neten­haus, Dennis Buchner: "Mit der Einführung eines neuen Preissystems nehmen die Berliner Bäderbetriebe zahlreiche Hinweise der Sportpolitikerinnen und Sportpolitiker der Koalition auf. Nach vielen Jahren des Einheitstarifs geht es nun wieder stärker auf die unterschiedlichen Kundenbedürfnisse ein. Wer viel schwimmen geht, soll von der Einführung einer Jahreskarte profitieren, die bei Vorauszahlung unter 45 Euro, bei monatlicher...Weiterlesen
Tags: 
Sport

Gemeinsame Presseerklärung: Bomba sieht Fehlverhalten bei Geschäftsführung

01.11.2013 | Der Untersuchungsausschuss BER hat heute den Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Rainer Bomba, als Zeugen gehört. Der Vertreter des Bundes, Staatssekretär Rainer Bomba, belastet die Geschäftsführung der Flughafengesellschaft schwer. Der damalige technische Geschäftsführer Körtgen habe trotz kritischer Nachfragen aus dem Aufsichtsrat kein realistisches Bild vom Zustand der Baustelle gezeichnet. Der Sprecher der Geschäftsführung Prof. Dr. Schwarz habe zwar einen guten Flugbetrieb in Tegel organisiert, beim Risikomanagement des BER aber versagt. Der...Weiterlesen
Tags: 
BER
Verkehr

Sicherung des Wohnungsbestandes in Berlin - Koalition beschließt neues Zweckentfremdungsverbot

30.10.2013 | Die wohnungs­po­li­tische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger er­klärt an­läss­lich des Be­schlusses in der heu­tigen Sitzung des Aus­schusses für Bauen, Wohnen und Verkehr im Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus über ein neues „Ge­setz über das Ver­bot der Zweck­ent­fremdung von Wohn­raum (Zweck­ent­fremdungs­ver­bot-Gesetz ZwVbG)“: „Der Wohnungs­markt in Ber­lin hat sich in den letzten Jahren deut­lich ver­ändert. Es ist eine Ver­knap­pung von Wohn­raum, be­son­ders in den unteren Preis­seg­men­ten und dem Stadt­zentrum, ein­ge­tre­ten. An­ge­sichts dieser Ent­wick­lung sollte Wohn­raum...Weiterlesen
Tags: 
Wohnen

Gemeinsame Presseerklärung: Bund lobt gute Arbeit des Aufsichtsratsvorsitzenden

18.10.2013 | Der Unter­suchungs­aus­schuss BER hatte zur heu­tigen Sitzung zwei Bundes­ver­treter im Auf­sichts­rat der Flug­hafen­ge­sell­schaft FBB als Zeugen ein­ge­laden: den ehe­ma­ligen Staats­sekretär im Bundes­bau­mi­nis­terium Prof. Dr. Engel­bert Lütke Daldrup und den heutigen Staats­sekretär im Bundes­bau­ministerium Rainer Bomba. Die Be­fragung des Staats­sekretärs Bomba wurde wegen der Dauer der ersten Zeugen­ver­nehmung ver­tagt. Der Sprecher der SPD-Fraktion im Aus­schuss, Ole Kreins, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Evers, er­klären da­zu: Ole Kreins: Die heutige Zeugen­ver­...Weiterlesen
Tags: 
BER
Verkehr

Seiten