Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Gemeinsame Presseerklärung: Aktionstag „Berlin sagt Danke“ 2018

23.03.2018 | Die Abgeordneten Ülker Radziwill (Sprecherin für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation, SPD-Fraktion), Hendrikje Klein (Sprecherin für Bürgerbeteiligung und Engagement, Fraktion DIE LINKE) und Susanna Kahlefeld (Sprecherin für Partizipation und Beteiligung, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklären anlässlich des dritten Aktionstages „Berlin sagt Danke“: „Berlin möchte mit dem Ehrenamtstag 2018 am 25. März den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die täglich durch ihren freiwilligen und ehrenamtlichen Einsatz einen wertvollen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt...Weiterlesen
Tags: 
Ehrenamt

Gemeinsame Presseerklärung: AV Wohnen: Rot-Rot-Grün entlastet einkommensschwache Mieterinnen und Mieter

07.11.2017 | Zur heute vom Senat beschlossenen Neufassung der Ausführungsvorschrift Wohnen erklären die sozialpolitischen Sprecher*innen der Koalition Ülker Radziwill (SPD-Fraktion), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Ziller (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Die heute beschlossene Neufassung der AV-Wohnen ist ein wichtiger Meilenstein im Kampf gegen die soziale Spaltung der Stadt. Durch die Einbeziehung der in der Single-Hauptstadt Berlin besonders begehrten kleinen Wohnungen unter 40 Quadratmeter sowie der mittleren Wohnlagen sind die Richtsätze der AV-Wohnen spürbar angestiegen und entsprechen jetzt eher den Realitäten in Berlin.Weiterlesen
Tags: 
Mieten
Wohnen

Konferenz der SprecherInnen für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Fraktionen

24.05.2017 | Die Konferenz der SprecherInnen für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern sowie der Europa-Abgeordneten hat gestern und heute im Berliner Abgeordnetenhaus getagt. Fréderic Verrycken, Sprecher für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Kerstin Griese, Beauftragte für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion und Ülker Radziwill, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses erklären gemeinsam: "Im Zeichen des Evangelischen Kirchentages in Berlin sind die für...Weiterlesen
Tags: 
Kirchen
Religion

Gemeinsame Presseerklärung: Wahlen zu Seniorenvertretungen 2017 erstmals mit Briefwahl: Nur wer mitmacht, kann mitentscheiden

24.03.2017 | Rund 900.000 Senior*innen haben vom 27. bis 31. März 2017 die Möglichkeit, ihre bezirklichen Seniorenvertretungen zu wählen. Wahlberechtigt ist, wer in Berlin gemeldet und über 60 Jahre alt ist, unabhängig von der Staatsbürgerschaft. Dazu sagen die Sprecherinnen für Senioren*innen Ülker Radziwill (Fraktion der SPD), Stefanie Fuchs (Fraktion DIE LINKE) und Fatoṣ Topaç (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Wir rufen alle Seniorinnen und Senioren in Berlin auf, sich an den Wahlen zu den Seniorenvertretungen zu beteiligen. Nur wer mitmacht, kann mitentscheiden. Teilhabe lebt von aktiver Beteiligung...Weiterlesen
Tags: 
Bürgerbeteiligung
Senioren

Gemeinsame Presseerklärung: Preissenkung beim Sozialticket ermöglicht mehr Berlinerinnen und Berlinern Zugang zum ÖPNV

24.01.2017 | Zur heutigen Entscheidung des Senats über die Preissenkung beim Berlin-Ticket-S erklären die sozialpolitischen Sprecherinnen Ülker Radziwill, MdA der SPD-Fraktion, Stefanie Fuchs, MdA der Fraktion DIE LINKE und der verkehrspolitische Sprecher Stefan Gelbhaar, MdA der Grünen-Fraktion: Wir unterstützen die heutige Entscheidung des Senats, den Preis für das Berlin-Ticket-S an den im Regelsatz für Leistungen nach ALG-II vorgesehenen Anteil für die Kosten des ÖPNV anzupassen. Damit wird der Preis nach Verabschiedung des Nachtragshaushalts von jetzt 36 auf 27,50 Euro abgesenkt. Diese Regelung gilt...Weiterlesen
Tags: 
Verkehr
ÖPNV

Schulgeldbefreiung in der Altenpflege-Ausbildung gilt ab 1. September

31.08.2016 | Im Land Berlin haben die in freier Trägerschaft befindlichen Berufsfachschulen für Altenpflege bisher ein einkommensabhängiges Schulgeld verlangt, nur die öffentliche Altenpflegeschule hat kein Schulgeld erhoben. Ab dem 1. September 2016 übernimmt das Land Berlin das Schulgeld für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern auf dem Niveau des Jahres 2014. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozial- und seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "Die Abschaffung des Schulgeldes in der Altenpflege-Ausbildung war uns ein wichtiges Anliegen...Weiterlesen
Tags: 
Soziales
Pflege
Ausbildung

Gemeinsame Presseerklärung: Guter Abschlussbericht vorgelegt

23.06.2016 | Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Staatsoper, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Wir haben einen guten Abschlussbericht vorgelegt. Der Abschlussbericht benennt klar die Ursachen für Kosten- und Terminüberschreitungen. Gründe für die Kosten- und Terminüberschreitungen waren unter anderem das seinerzeit starre Festhalten an dem Eröffnungstermin der Staatsoper, eine mangelnde Bedarfsabstimmung sowie massive und unvorhergesehene Probleme mit der Bausubstanz und dem Baugrund. Das Untersuchungsverfahren im Ausschuss war...Weiterlesen
Tags: 
Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Eine Zusage ohne Zusage

15.04.2016 | Mit der heutigen Sitzung beendet der Untersuchungsausschuss Staatsoper seine Beweisaufnahme. Befragt wurden heute Frau Anna Schwanhäußer und Frau Anne-Katrin Kuhlmey. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Frau Schwanhäußer sagte dem Ausschuss, Peter Dussmann habe seinerzeit an die Realisierung der 30 Millionen Euro durch den Förderverein geglaubt. Die Spendensumme sollte beispielsweise durch die Erhöhung der Mitgliederzahl und Sonderveranstaltungen eingeworben werden. Weiter sagte Frau Schwanhäußer...Weiterlesen
Tags: 
Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Mehrkosten bei Staatsoper überwiegend durch schlechte Bausubstanz

18.03.2016 | Mit Abschluss der heutigen Sitzung hat der Untersuchungsausschuss Staatsoper mittlerweile 32 Zeugen vernommen. In der voraussichtlich vorletzten Zeugenvernehmung wurden Frau Ariane Albers von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und Herr Harald Zöllmer, seinerzeit bei der Kulturverwaltung, angehört. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Heute wurde erneut bestätigt, dass der überwiegende Teil der Mehrkosten bei der Sanierung der Staatsoper auf die schlechte Bausubstanz und...Weiterlesen
Tags: 
Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Bautechnisch war die Staatsoper eine Ruine

04.03.2016 | Mit der heutigen Sitzung nähert sich der Untersuchungsausschuss Staatsoper dem Ende der Zeugenbefragungen. Heute wurden der Bauingenieur Ulrich Schulte, der Architekt Prof. Dr.-Ing. h.c. Hans Günter Merz und Hermann-Josef Pohlmann befragt. Im Mittelpunkt standen die Bausubstanz, das Bedarfsprogramm und der Zuschauerraum der Staatsoper. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Heute wurde deutlich, wie schlecht der bauliche Zustand der Staatsoper war, der zu Beginn der Sanierungsarbeiten vorgefunden...Weiterlesen
Tags: 
Staatsoper

Seiten