Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Gemeinsame Presseerklärung: Koalition stärkt gesellschaftliche Vielfalt und baut Diskriminierungsschutz aus

19.10.2017 | Zum erfolgreichen Abschluss der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten erklären die Sprecher*innen für Antidiskriminierungspolitik Dr. Susanne Kitschun (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Der erklärte Wille der Koalitionsfraktionen ist es, Diskriminierung in allen Formen und in allen gesellschaftlichen Bereichen Berlins abzubauen, eine Kultur der Wertschätzung gesellschaftlicher Vielfalt zu fördern und demokratiefördernde Arbeit zu stärken.Weiterlesen
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Antidiskriminierung
Vielfalt

Gemeinsame Presseerklärung: Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte für die Hauptstadt

18.10.2017 | Die medienpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Karin Halsch (SPD-Fraktion), Anne Helm (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien für die kommenden beiden Jahre weitere medienpolitische Schwerpunkte. Wie in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, stärken die Koalitionsfraktionen die Pressefreiheit und kritischen Journalismus. Die Koalition stellt 60.000 Euro bereit, um gemeinsam mit den Selbstregulierungsgremien der Presse...Weiterlesen
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Medien
Presse
Kultur
Inklusion

Gemeinsame Presseerklärung: Koalitionsfraktionen setzen wohnungspolitische Akzente für die Mieterstadt Berlin

18.10.2017 | Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten), Gaby Gottwald (Fraktion DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten) erklären: „Die Koalitionsfraktionen unterstützen auch mit ihren finanzpolitischen Schwerpunkten für die nächsten zwei Jahre den Wohnungsneubau und verbessern den Mieterschutz in der ganzen Stadt. Ziel ist es, mit zusätzlichen Mitteln den Wohnungsneubau zu beschleunigen und Genossenschaften zu fördern. Die Wohnungsbauprämie für die Bezirke wird auf 7,5 Millionen Euro jährlich erhöht. Sie ermöglicht es den...Weiterlesen
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Bauen
Wohnen
Mieten

Gemeinsame Presseerklärung: Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Wissenschaft

16.10.2017 | Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhanek (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung für die kommenden zwei Jahre weitere Schwerpunkte im Sinne der Koalitionsvereinbarung im Haushalt für Wissenschaft und Forschung.Weiterlesen
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Wissenschaft
Forschung

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen

28.09.2017 | In der heutigen Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses ist der Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ der Koalitionsfraktionen mehrheitlich beschlossen worden. Die Koalitionsfraktionen verleihen mit diesem Antrag der Koalitions-Vereinbarung Nachdruck, in der sie sich auf die prioritäre Förderung des ÖPNV und damit der zielgerichtete Ausbau des Berliner S-Bahn- und Straßenbahnnetzes verständigt haben.Weiterlesen
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ÖPNV

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: LSBTIQ-Personen in Berlin sehen sich wieder häufiger Gewalt ausgesetzt

25.09.2017 | Zu dem Übergriff auf einen schwulen Mann am vergangenen Freitag erklären die queerpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsparteien Melanie Kühnemann (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion Die Linke) sowie Sebastian Walter und Anja Kofbinger (Bündnis 90/Die Grünen): Der brutale Übergriff auf einen schwulen Mann am Freitagnachmittag in der Nähe des Oranienplatzes in Kreuzberg wirft in den Communitys bange Fragen auf. In letzter Zeit häufen sich die Berichte über Gewaltvorfälle gegen homo- und trans­sexuelle Personen. Das lässt befürchten, dass die Stimmung aggressiver wird und die Homo- und...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Berlin mit Änderung des Energiewendegesetzes Vorreiter im Klimaschutz

21.09.2017 | Anlässlich der heutigen Beschlussfassung zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes im Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, erklären die umwelt- bzw. energiepolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz (SPD-Fraktion), Michael Efler (Fraktion DIE LINKE) sowie Stefan Taschner und Georg P. Kössler (Bündnis 90/Die Grünen): „Während in anderen Bundesländern gerade die Uhren zurück gedreht werden, bekräftigt Berlin seine Position als Vorreiter im Klimaschutz. Angesichts des immer schneller voranschreitenden Klimawandels und verheerender Wetterereignisse ist unsere Position die einzig nachhaltige. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist dabei ein essentieller Baustein.Weiterlesen
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Klimaschutz

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