Pressemitteilungen (2023)

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Kampf gegen Israel-Hass und Antisemitismus

13.10.2023 | Gegen jeden Antisemitismus! Zu dem widerwärtigen internationalen Gewaltaufruf gegen Jüdinnen und Juden der islamistischen Terrororganisation Hamas und dem zunehmenden Antisemitismus in Berlin erklärt unser innenpolitischer Sprecher Martin Matz : „Berlin steht fest an der Seite Israels und geht gegen Antisemitismus vor. Das Eintreten für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels ist unveränderliche Verantwortung Deutschlands. Unsere Einschätzung der Terrorangriffe auf Zivilistinnen und Zivilisten in friedlichen Dörfern und bei einem Musikfestival ist nicht verhandelbar. Ich begrüße daher...Weiterlesen

Einstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs von Makkabi

12.10.2023 | Zur Erklärung von Makkabi Berlin, den Spiel- und Trainingsbetrieb vorläufig einzustellen, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner : Es macht mich tieftraurig, dass Kinder und Jugendliche, die bei Makkabi in einem ethnisch vielfältigen Umfeld Sport treiben, ihr Training und ihre Spiele derzeit mit Blick auf die Sicherheitslage nicht durchführen wollen und können. Dass auch die Erwachsenen nicht spielen, weil sie Angst vor Bedrohungen und Anschlägen haben müssen. Das gilt gerade, weil der gemeinsame Sport für Verständigung und Zusammenhalt steht. So solidarisch,...Weiterlesen

PM-Fraktion: Solidarität mit Israel und unserer Partnerstadt Tel Aviv

09.10.2023 | Unsere Sprecherin für Städtepartnerschaften und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Melanie Kühnemann-Grunow, erklärt angesichts des brutalen Terrors der islamistischen Hamas die volle Solidarität mit Israel und unserer Berliner Partnerstadt Tel Aviv: „Die unfassbaren Angriffe der Hamas auf Israel schockieren. Sie führen zu Tod, Zerstörung und Leid, wovon alle in Israel lebende Menschen betroffen sind. Dies ist durch nichts zu rechtfertigen und ein schwerer Schlag insbesondere auch für die vielen Menschen in Israel und Palästina, die sich immer wieder für Frieden und Verständigung in der...Weiterlesen

PM-Fraktion: Das 29-€-Ticket kommt zurück

28.09.2023 | Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg VBB hat heute den Weg frei gemacht für eine Fortsetzung des beliebten Berliner 29-€-Tickets. Unser Sprecher für Mobilität, Tino Schopf , begrüßt die Entscheidung: „Das 29-€-Ticket kommt zurück. Nach einer VBB-Aufsichtsratssitzung ist nun der Weg frei für eine Fortsetzung des 29-€-Ticket im Tarifbereich Berlin-AB. Damit hat die SPD eines ihrer zentralen Wahlversprechen gehalten und sich erfolgreich für ein günstiges Angebot für die Menschen eingesetzt, die in der Stadt mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Queere Jugendarbeit verstetigen und ausbauen

25.09.2023 | Freizeitangebote und Schutzräume für queere Jugendliche werden gebraucht in Berlin. Wir unterstützen die bestehenden Angebote und wollen sie verstetigen – auch im aktuellen Doppelhaushalt. Aktuell werden sieben Projekte der queeren Jugendarbeit von Land oder Bezirken (ganz oder teilweise) mit Mitteln aus dem Berliner Haushalt gefördert. Mit den neu gestarteten Angeboten ist so eine gute Verteilung queerer Angebote über das Stadtgebiete gelungen.Weiterlesen

Koa PM:Berlin baut Wasserstoff-Infrastruktur aus

06.09.2023 | Das Abgeordnetenhaus von Berlin will eine CO2 neutrale Energieversorgung für Berlin schneller als bisher gesetzlich vorgeschrieben erreichen und damit die beschleunigte Erreichung der Klimaziele langfristig absichern. Zur Erreichung der Klimaneutralität soll Wasserstoff für Berlin eine relevante Rolle spielen. Dazu wird am Donnerstag ein Antrag im Plenum eingebracht.Weiterlesen

KOA PM: Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER

31.08.2023 | Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD fordern in einem gemeinsamen Antrag die vollständige Verlegung der Hubschrauberstaffel der Bundesregierung von Tegel zum BER. Dazu nehmen Stephan Schmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin, und Jörg Stroedter, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Berlin, wie folgt Stellung.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Wiederaufnahme des regulären Betriebes der U2 zwischen Pankow und Ruhleben

28.08.2023 | Knapp ein Jahr nachdem die Tunnelröhren der U2 aufgrund von Arbeiten in einer angrenzenden Baugrube am Alexanderplatz abgesackt waren und aufwändige Sanierungsarbeiten nötig gemacht hatten, kehrte die Linie heute in den regulären zweigleisigen Betrieb zurück. Pendelverkehr und Umstiege auf dieser Strecke, die in dieser Zeit nötig geworden waren, gehören damit nun der Vergangenheit an.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Freibäder zu einem Schwerpunkt der Jugendsozialarbeit machen!

14.07.2023 | Wir wollen, dass unsere Freibäder offen und sicher für alle sind, insbesondere für Kinder, Familien und Jugendliche. Wir sind solidarisch mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bäderbetriebe, die so viel erdulden müssen. Diese Situation ist inakzeptabel. Wo Straftaten begangen werden, muss der Rechtsstaat Stärke zeigen und Strafen zeitnah erfolgen.Weiterlesen

Gemeinsame PM der demokratischen Fraktionen im AGH zum aktuellen RIAS-Antisemitismusbericht

10.05.2023 | Gemeinsame Presseerklärung der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Gemeinsam gegen Antisemitismus in Berlin Der Kampf gegen Antisemitismus bleibt auch nach der Wiederholungswahl eine gemeinsame Verpflichtung. Wir verurteilen jede Anfeindung gegen Juden und Jüdinnen und setzen uns für ein selbstverständliches jüdisches Leben in unserer Stadt ein. Wir ächten die Delegitimierung des Existenzrechts Israels und jede Form der Verharmlosung der Shoa. Der Bericht „Antisemitische Vorfälle in Berlin 2022“ der Recherche...Weiterlesen

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