Martin Matz
Gegen jeden Antisemitismus!
13.10.2023 | Zu dem widerwärtigen internationalen Gewaltaufruf gegen Jüdinnen und Juden der islamistischen Terrororganisation Hamas und dem zunehmenden Antisemitismus in Berlin erklärt unser innenpolitischer Sprecher Martin Matz:
„Berlin steht fest an der Seite Israels und geht gegen Antisemitismus vor. Das Eintreten für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels ist unveränderliche Verantwortung Deutschlands. Unsere Einschätzung der Terrorangriffe auf Zivilistinnen und Zivilisten in friedlichen Dörfern und bei einem Musikfestival ist nicht verhandelbar. Ich begrüße daher die Stellungnahme der Türkischen Gemeinde in Deutschland, die allen Muslimen empfiehlt, sich von „den Manipulationen der Hamas fernzuhalten“. Auch das Statement des Rats der Berliner Imame, dass die Verhöhnung der Opfer von Terror und Mord „religiös nicht begründbar“ sei, ist hilfreich und überwindet das peinliche Schweigen anderer.
Dennoch gibt es weiterhin inakzeptable Unterstützung der Hamas auch aus Berlin. Das vom Bundeskanzler angekündigte Verbot von „Samidoun“ und der Betätigung der Hamas in Deutschland ist daher notwendig. Die Berliner Polizei wird gegen antisemitische Demonstrationen vorgehen und hat die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische und israelische Einrichtungen durch den Objektschutz und die Streifentätigkeit erhöht.
In den kommenden Wochen und Monaten ist klare Haltung und Einsatzbereitschaft, aber auch Besonnenheit gefragt."