Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Gewalt gegen Einsatzkräfte in Neukölln und Brandanschlag auf Synagoge in Berlin-Mitte

18.10.2023 | Wir stehen an der Seite der Jüdinnen und Juden in unserer Stadt – Schutz von Einrichtungen hat oberste Priorität Zu den gewalttätigen Ausschreitungen von Pro-Palästina-Demonstrierenden, Angriffen auf die Berliner Polizei und dem versuchten Brandanschlag auf eine Berliner Synagoge sagt unser Innenpolitischer Sprecher Martin Matz : „Wir verurteilen als SPD-Fraktion die Gewalt, die gestern auf Neuköllns Straßen verübt wurde. Es gibt keine Entschuldigung für Steine auf Polizeibeamtinnen und -beamte und Pyro gegen Feuerwehrkräfte. Es überzeugt auch niemanden, mit Gewalttate gegen die Gewalt im...Weiterlesen

Farb-Attacke auf die Weltzeituhr

17.10.2023 | Zur heutigen Farb-Attacke von Mitgliedern der „Letzten Generation“ auf die historische Weltzeituhr am Alexanderplatz erklärt unser Sprecher für Denkmalschutz, Matthias Kollatz : „Auch für die Kunst aus der DDR-Zeit gilt: der Grad der Zivilisation lässt sich gut daran erkennen, wie sie mit ihren Denkmalen, mit der Frauengleichberechtigung und der Freiheit von Andersdenkenden umgeht. Die unzivilisierte Verachtung gegenüber Denkmalen, die selbsternannte Klimaaktivistinnen und -aktivisten an den Tag legen, stellt ihnen selbst ein schlechtes Zeugnis aus. Es schadet zudem dem Anliegen Klimaschutz.“Weiterlesen

Kampf gegen Israel-Hass und Antisemitismus

13.10.2023 | Gegen jeden Antisemitismus! Zu dem widerwärtigen internationalen Gewaltaufruf gegen Jüdinnen und Juden der islamistischen Terrororganisation Hamas und dem zunehmenden Antisemitismus in Berlin erklärt unser innenpolitischer Sprecher Martin Matz : „Berlin steht fest an der Seite Israels und geht gegen Antisemitismus vor. Das Eintreten für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels ist unveränderliche Verantwortung Deutschlands. Unsere Einschätzung der Terrorangriffe auf Zivilistinnen und Zivilisten in friedlichen Dörfern und bei einem Musikfestival ist nicht verhandelbar. Ich begrüße daher...Weiterlesen

Einstellung des Spiel- und Trainingsbetriebs von Makkabi

12.10.2023 | Zur Erklärung von Makkabi Berlin, den Spiel- und Trainingsbetrieb vorläufig einzustellen, erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner : Es macht mich tieftraurig, dass Kinder und Jugendliche, die bei Makkabi in einem ethnisch vielfältigen Umfeld Sport treiben, ihr Training und ihre Spiele derzeit mit Blick auf die Sicherheitslage nicht durchführen wollen und können. Dass auch die Erwachsenen nicht spielen, weil sie Angst vor Bedrohungen und Anschlägen haben müssen. Das gilt gerade, weil der gemeinsame Sport für Verständigung und Zusammenhalt steht. So solidarisch,...Weiterlesen

PM-Fraktion: Solidarität mit Israel und unserer Partnerstadt Tel Aviv

09.10.2023 | Unsere Sprecherin für Städtepartnerschaften und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Melanie Kühnemann-Grunow, erklärt angesichts des brutalen Terrors der islamistischen Hamas die volle Solidarität mit Israel und unserer Berliner Partnerstadt Tel Aviv: „Die unfassbaren Angriffe der Hamas auf Israel schockieren. Sie führen zu Tod, Zerstörung und Leid, wovon alle in Israel lebende Menschen betroffen sind. Dies ist durch nichts zu rechtfertigen und ein schwerer Schlag insbesondere auch für die vielen Menschen in Israel und Palästina, die sich immer wieder für Frieden und Verständigung in der...Weiterlesen

PM-Fraktion: Das 29-€-Ticket kommt zurück

28.09.2023 | Der Aufsichtsrat des Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg VBB hat heute den Weg frei gemacht für eine Fortsetzung des beliebten Berliner 29-€-Tickets. Unser Sprecher für Mobilität, Tino Schopf , begrüßt die Entscheidung: „Das 29-€-Ticket kommt zurück. Nach einer VBB-Aufsichtsratssitzung ist nun der Weg frei für eine Fortsetzung des 29-€-Ticket im Tarifbereich Berlin-AB. Damit hat die SPD eines ihrer zentralen Wahlversprechen gehalten und sich erfolgreich für ein günstiges Angebot für die Menschen eingesetzt, die in der Stadt mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Queere Jugendarbeit verstetigen und ausbauen

25.09.2023 | Freizeitangebote und Schutzräume für queere Jugendliche werden gebraucht in Berlin. Wir unterstützen die bestehenden Angebote und wollen sie verstetigen – auch im aktuellen Doppelhaushalt. Aktuell werden sieben Projekte der queeren Jugendarbeit von Land oder Bezirken (ganz oder teilweise) mit Mitteln aus dem Berliner Haushalt gefördert. Mit den neu gestarteten Angeboten ist so eine gute Verteilung queerer Angebote über das Stadtgebiete gelungen.Weiterlesen

Koa PM:Berlin baut Wasserstoff-Infrastruktur aus

06.09.2023 | Das Abgeordnetenhaus von Berlin will eine CO2 neutrale Energieversorgung für Berlin schneller als bisher gesetzlich vorgeschrieben erreichen und damit die beschleunigte Erreichung der Klimaziele langfristig absichern. Zur Erreichung der Klimaneutralität soll Wasserstoff für Berlin eine relevante Rolle spielen. Dazu wird am Donnerstag ein Antrag im Plenum eingebracht.Weiterlesen

KOA PM: Hubschrauberstaffel von Tegel zum BER

31.08.2023 | Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD fordern in einem gemeinsamen Antrag die vollständige Verlegung der Hubschrauberstaffel der Bundesregierung von Tegel zum BER. Dazu nehmen Stephan Schmidt, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion Berlin, und Jörg Stroedter, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion Berlin, wie folgt Stellung.Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Wiederaufnahme des regulären Betriebes der U2 zwischen Pankow und Ruhleben

28.08.2023 | Knapp ein Jahr nachdem die Tunnelröhren der U2 aufgrund von Arbeiten in einer angrenzenden Baugrube am Alexanderplatz abgesackt waren und aufwändige Sanierungsarbeiten nötig gemacht hatten, kehrte die Linie heute in den regulären zweigleisigen Betrieb zurück. Pendelverkehr und Umstiege auf dieser Strecke, die in dieser Zeit nötig geworden waren, gehören damit nun der Vergangenheit an.Weiterlesen

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