Pressemitteilungen

20.04.2020 | So schön das sonnige Wetter für unsere Seele in den Zeiten der Corona-Pandemie ist: Es besteht aktuell höchste Waldbrandgefahr – und das mitten im April! Bäume und Grünflächen drohen zu verdursten. Darum appelliert der Sprecher für Stadtentwicklung und Umwelt der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, jetzt deutlich mehr zu wässern und endlich einen dauerhaften Sommerdienst in Berlin einzurichten.Weiterlesen

02.04.2020 | Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Regierungskoalition heute einen neuen Landesmindestlohn von 12,50 Euro beschlossen (zuvor 9 Euro laut Vergabegesetz). Das entspricht einer Erhöhung von 3,50 Euro. Der neue Mindestlohn gilt nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die direkt oder indirekt für das Land Berlin arbeiten.Weiterlesen

24.03.2020 | Wie eine ärztliche Untersuchung am Dienstag bestätigte, gibt es in der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus einen Corona-Fall. Der SPD-Abgeordnete Frank Zimmermann hat sich mit dem Virus infiziert. "Ich bin positiv auf CorVid19 getestet worden“, sagt Zimmermann.Weiterlesen

20.03.2020 | In der Corona-Krise steht die SPD-Fraktion fest hinter dem klaren Kurs des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und der Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci. „Die Situation ist so ernst, dass kein Instrument tabu ist“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh. „Wenn uns die Experten sagen, dass harte Maßnahmen bis hin zur Einschränkung von Bewegung im öffentlichen Raum das Richtige sind, dann gilt das“, ergänzt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thomas Isenberg. „Es geht darum, dass wir keine italienischen Zustände bekommen. Fast alle Experten raten uns jetzt, so hart wie möglich zu reagieren“, so Isenberg weiter.Weiterlesen