Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Endlich Zustimmung zu U-Bahn-Ausbauplänen der SPD-Fraktion in der Koalition

13.08.2020 | Wir freuen uns, dass sich Senatorin Günther heute endlich im Verkehrsausschuss unserer Linie angeschlossen hat und Lückenschlüsse bei der U-Bahn als notwendige und sinnvolle Maßnahme anerkennt. Durch das Zögern ist leider wertvolle Zeit für die Verkehrswende verloren gegangen. Umso wichtiger ist es, jetzt entschlossen gemeinsam die Lückenschlüsse anzugehen. Denn nur mit einem besseren Angebot im Nahverkehr wird die Verkehrswende gelingen.“Weiterlesen
Tags: 
Verkehr
ÖPNV

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Machbarkeitsstudie zu ergänzenden Finanzierungsinstrumenten für den ÖPNV erstellt

10.06.2020 | Die rot-rot-grüne Koalition hat sich im Koalitionsvertrag und im Mobilitätsgesetz dazu verpflichtet, den öffentlichen Nahverkehr in Berlin zu stärken und auszubauen. Damit das auch langfristig gelingt, hat die Koalition beschlossen, verschiedene alternative Formen der Finanzierung des ÖPNV zu prüfen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat, in Absprache mit der AG Tarife, zu diesem Zweck eine umfassende Machbarkeitsstudie beauftragt. Deren Ergebnisse wurden heute in der AG Tarife, die die Weiterentwicklung des VBB-Tarifs begleitet, vorgestellt und diskutiert. Die Studie wird basierend auf den Diskussionen in den kommenden Wochen finalisiert und veröffentlicht.Weiterlesen
Tags: 
ÖPNV

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün will das Berliner Taxigewerbe stärker schützen

05.06.2020 | Durch die Corona-Krise hat sich die Situation für die Taxifahrer*innen noch einmal erheblich verschärft. In den vergangenen Monaten musste das Taxigewerbe Umsatzeinbußen von bis zu 90 Prozent hinnehmen. Den Verbänden des Taxigewerbes zufolge stehen etwa 25 Prozent der Berliner Taxiunternehmen vor dem Aus. Damit sind die Arbeitsplätze von bis zu 6000 Berlinerinnen und Berlinern akut gefährdet. Und schon jetzt sind auf Berlins Straßen 400 Taxis weniger unterwegs, als noch zum Jahreswechsel. Rot-Rot-Grün setzt sich für faire Wettbewerbsbedingungen ein und will mit dem Antrag dafür sorgen, dass die Aufzeichnungspflichten und Kontrollen von Mietwagenunternehmen sichergestellt werden. Zugelassene Mietwagen sind zur Installation von Wegstreckenzählern mit fiskalischer Erfassungseinrichtung zu verpflichten. Ausnahmen sollen zurückgenommen werden.Weiterlesen
Tags: 
Verkehr

Beförderung von medizinischem Personal und Pflegepersonal - BerlKönig auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten!

25.03.2020 | Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses begrüßt den Einsatz des BerlKönig zur Beförderung von Ärztinnen und Ärzten, Pflegepersonal und anderen in Krankenhäusern oder Gesundheitseinrichtungen tätigen Personen. Unser Dank gilt in diesen Tagen den rund um die Uhr arbeitenden Menschen in den Krankenhäusern und anderen medizinischen Bereichen. Sie zu schützen, ist unser aller Auftrag. Dass die BVG den Shuttleservice „BerlKönig“ nun umfunktioniert, ist begrüßenswert.Weiterlesen
Tags: 
Coronavirus

Niemand braucht eine Berlkönigin – BVG soll ÖPNV stärken anstelle Rollenklischees bedienen!

07.05.2019 | Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Tino Schopf erklärt: „Als würde der BerlKönig nicht schon genug ÖPNV und Taxigewerbe kannibalisieren, kommt nun auch noch die BerlQueen, in der Vorstellung der BVG sein weibliches Pendant. Anstatt Unsummen in die fragwürdige, klischeebeladene Vermarktung von motorisiertem Innenstadtverkehr zu stecken, soll sich die BVG besser ihrer Kernaufgabe widmen und den ÖPNV stärken.Weiterlesen
Tags: 
Verkehr

Politischer Widerstand gegen Deregulierung des Fahrdienstmarktes wächst: Linksfraktion schließt sich Forderungen der SPD-Fraktion an

21.02.2019 | Ein gutes Signal für das Berliner Taxiwesen! Nachdem sich die SPD-Fraktion im Januar in ihrer Jahresresolution klar zum besonderen Schutz des Taxiwesens als Teil des ÖPNV bekannt hat, schließt sich nun die Linksfraktion unseren Forderungen an. Dieses klare Bekenntnis zum Daseinsvorsorgeauftrag des Taxiverkehrs ist angesichts der fatalen Pläne des Bundesverkehrsministeriums unter CSU-Minister Scheuer zur Deregulierung des Personenbeförderungsgesetzes dringend notwendig. Denn das Geschäftsmodell von Uber basiert auf Rechtsbrüchen und der Ausbeutung der Fahrerinnen und Fahrer. Uber-Fahrer...Weiterlesen
Tags: 
Verkehr
Arbeitsbedingungen

BVG-Streik: Bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern darf nicht gespart werden

Tino Schopf 15-02-2019
15.02.2019 | Beim heutigen BVG-Streik hat unser verkehrspolitischer Sprecher Flagge gezeigt. Für die nun anstehenden Manteltarifverhandlungen erklärt Tino Schopf: „Gute Arbeit verlangt guten Lohn, deshalb ist es wichtig, die Entgelttabellen nach oben anzupassen. Attraktiv ausgestaltete Arbeitsplätze fordern einheitliche Arbeitsbedingungen. Nur mit guten Arbeitsbedingungen läuft der Betrieb reibungslos.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün will Tierheim besser an den öffentlichen Nahverkehr anbinden

16.11.2018 | Die Fraktionen von SPD, LINKE und Bündnis 90/Die Grünen haben einen Antrag ( DS 18/979 ) beschlossen, der den Senat beauftragt zu klären, welche baulichen und finanziellen Maßnahmen getroffen werden müssen, um eine direkte Anbindung des Berliner Tierheims in Falkenberg an den öffentlichen Nahverkehr zu realisieren. Tino Schopf , SPD-Fraktion: „Wir müssen im Land Berlin nicht nur bei neuen Bauvorhaben und Projekten die Infrastruktur entwickeln und mitdenken, sondern auch dafür Sorge tragen, dass bestehende öffentliche Einrichtungen, vor dem Hintergrund veränderter Anforderungen an die Erreichbarkeit, ebenso gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angebunden sind.“Weiterlesen
Tags: 
Verkehr
ÖPNV

Dieselfahrzeuge technisch nachrüsten – auf Kosten der Hersteller

18.10.2018 | Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin, Tino Schopf, erklärt: "Das, was Europa an Grenzwerten fordert, muss auch in Deutschland eingehalten werden. Und so hat das Bundesverwaltungsgericht am 27. Februar 2018 entschieden und die Gesundheit aller in den Mittelpunkt gestellt. Die Bundesregierung setzt auf Kaufanreize und Nachrüstungen. Doch das, was den Bürgerinnen und Bürgern seit Anfang Oktober als Erfolg verkauft wird, ist Politikversagen pur und ein Kniefall vor der Autolobby.Weiterlesen
Tags: 
Verkehr
Umwelt

Seiten