Verkehr

27.05.2013 | Der ver­kehrs­politische Sprecher der SPD-Fraktion des Ber­liner Ab­ge­ord­neten­hausses, Ole Kreins, er­klärt: "Die Flotte der Nie­der­flur­fahr­zeu­ge bei der Straßen­bahn wächst stetig. Schon jetzt sind 194 Nie­der­flur­bahnen in Berlin unter­wegs. 2017 werden alle alten "Tatra"-Fahr­zeuge gegen moderne Straßen­bahnen mit einem niedrigen Ein­stieg er­setzt sein. Für ins­ge­samt 429,1 Millionen Euro sind 138 Züge be­stellt wor­den, die seit 2011 aus­ge­liefert werden. Die "Flexity"-Bahnen stellen mit ihrem nie­drigen Ein­stieg auch einen wichtigen Bei­trag zur Her­stellung der Barriere­frei...Weiterlesen

19.04.2013 | Der Untersuchungs­aus­schuss BER hat heute auf Antrag der Koalitions­fraktionen von SPD und CDU den Regierenden Bürger­meister von Berlin, Klaus Wowereit, als Zeugen der kommenden Aus­schuss­sitzung am 24. Mai be­schlossen. Ein vom Unter­suchungs­ausschuss be­auf­tragtes Rechts­gut­achten hält die Veröffentlichung von Be­weis­stücken während des Ver­fahrens für un­zulässig. Der Sprecher der SPD-Fraktion im Aus­schuss, Ole Kreins, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Stefan Evers, erklären dazu: SPD und CDU sehen es an der Zeit, dass sich der Unter­suchungs­aus­schuss seiner eigentlichen...Weiterlesen

14.03.2013 | Zu den Äußerungen von Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn und des Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordneten Frank Steffel erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Jörg Stroedter: „Die vom neuen Flughafenchef Hartmut Mehdorn geäußerte Ansicht, den Flughafen Tegel auch nach der Eröffnung von BER weiterbetreiben zu wollen, entbehrt jeglicher Logik und ist so nicht hinnehmbar. Weder juristisch, noch politisch bestehen Möglichkeit oder Absicht, am gültigen Plan­fest­stellungs­be­schluss etwas zu ändern.Der Flugbetrieb am Flughafen TXL wird spätestens ein halbes Jahr nach...Weiterlesen

11.01.2013 | Der Untersuchungsausschuss BER des Berliner Abgeordnetenhauses ist heute mit den ersten drei Zeugen in die Anhörungen eingestiegen. Der Sprecher der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ole Kreins, und der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss, Stefan Evers, erklären dazu: "Die Anhörung des heutigen Staatssekretärs beim Justizsenator und damaligen Referenten in der Senatskanzlei, Alexander Straßmeir, hat die ersten Erkenntnisse aus der Frühzeit des Flughafens BER erbracht. Der Zeuge war zu Fragen der Standortwahl geladen. In diesem Zusammenhang rief er in Erinnerung, dass sich seinerzeit Bündnis90/Die...Weiterlesen