Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Gemeinsame Presseerklärung: Stiftung Naturschutz – Mittel mehr als verdoppelt – Gesetz am Donnerstag im Plenum

13.01.2016 | Die umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, und der CDU-Fraktion, Danny Freymark, erklären zur Stiftung Naturschutz: „Die große Koalition legt heute sowohl dem Fachausschuss als auch dem Hauptausschuss und am Donnerstag bereits dem Plenum das vollständig novellierte Gesetz zur Stiftung Naturschutz vor. Dies ist ein Meilenstein. Die Aufgaben werden klarer als bisher verteilt: Der Stiftungsrat beschließt die Richtlinien und kontrolliert den Vorstand. Da das Stiftungskapital derzeit kaum Zinsen abwirft, ist es erstmals gelungen, eine langfristige Finanzierung aus dem...Weiterlesen
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Umwelt
Naturschutz

Gemeinsame Presseerklärung. SPD und CDU schlagen Maja Smoltczyk als neue Datenschutzbeauftragte für Berlin vor

12.01.2016 | Die geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus von Berlin haben sich am Mittag darauf verständigt, ihren Fraktionen in den heute stattfindenden Fraktionssitzungen Maja Smoltczyk als gemeinsame Kandidatin für das Amt der Datenschutzbeauftragten für Berlin vorzuschlagen. Maja Smoltczyk ist bislang Leiterin der Abteilung „Plenum und Ältestenrat“ sowie des Kulturellen Kuratoriums „Louise-Schroeder-Medaille“ im Abgeordnetenhaus von Berlin. In der heutigen Sitzung des Ältestenrats wurden die Oppositionsfraktionen über diesen Vorschlag informiert. Die Fraktionen von...Weiterlesen
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Datenschutz

Wir trauern um Klaus Ness

18.12.2015 | Zum Tod des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Brandenburgischen Landtag, Klaus Ness, erklärt der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh: "Ich bin geschockt und traurig über den Tod von Klaus Ness. Er war ein weitsichtiger Politiker, der sich in den Dienst seiner Heimat Brandenburg und der Brandenburgischen Sozialdemokratie gestellt hat. Sein Wirken hat dazu beigetragen, dass Brandenburg in sozialdemokratischer Verantwortung zu einem erfolgreichen Bundesland geworden ist. Ich habe ihn als guten Kollegen kennengelernt. Klaus Ness hat 25 Jahre für Brandenburg und die Brandenburgische SPD...Weiterlesen
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Nachruf

Gemeinsame Presseerklärung: Wowereit verteidigt Zeitdruck und Entscheidung für den historischen Saal

11.12.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekturwettbewerb 2008 und der Zeitplan für die Sanierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „In der heutigen Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in der Vorbereitung und der Ausführung war...Weiterlesen
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Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Wowereit verteidigt Zeitdruck und Entscheidung für den historischen Saal

11.12.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekturwettbewerb 2008 und der Zeitplan für die Sanierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „In der heutigen Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in der Vorbereitung und der Ausführung war...Weiterlesen
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Staatsoper

Parlament beschließt Maßnahmen zur Verbesserung der Berliner Bürgerämter

10.12.2015 | Auf seiner heutigen Sitzung hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen umfangreichen Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU zur Verbesserung des Services der Berliner Bürgerämter beschlossen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Clara West: "Auf Initiative der Koalitionsfraktionen ist jetzt ein Antrag beschlossen worden, der klare Maßnahmen benennt, wie man den Service der Berliner Bürgerämter wieder auf ein Normalmaß bringt. Ziel muss sein, dass es bald wieder ausreichend Termine bei den Bürgerämtern für alle Berlinerinnen und Berliner gibt. Die im Antrag...Weiterlesen
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Bezirke
Bürgerämter
Haushalt
Finanzen

Gegen Stigmatisierung - Für Menschlichkeit und Prävention

30.11.2015 | Am 01.12.2015 ist Welt-Aids-Tag. Dazu erklären der Ansprechpartner für Queer-Politik, Tom Schreiber, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg: Tom Schreiber: "Am Welt-Aids-Tag zeigen wir als Gesellschaft unsere Solidarität mit den betroffenen Menschen. Im Jahr 2015 werden Männer und Frauen mit HIV und Aids nicht mehr in einem solch immensen Ausmaß stigmatisiert wie noch vor 30 Jahren. Es ist trotzdem weiterhin wichtig, über sexuell übertragbare Infektionskrankheiten aufzuklären, frühzeitig zu helfen und den Betroffenen Beratung, Nähe und Unterstützung zu geben...Weiterlesen
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Gesundheit
Queerpolitik

Gemeinsame Presseerklärung: Staatsoper anfangs ohne klare Haltung zur Sanierung

27.11.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen das Sanierungskonzept der Jahre 2006-2008, die Spendenzusage des Freundeskreises über 30 Millionen Euro und die Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden Wolfgang Abramowski, seinerzeit Mitarbeiter in der Senatskulturverwaltung, der Generaldirektor der Stiftung Oper in Berlin, Georg Vierthaler, und Herrmann-Josef Pohlmann von der Senatsbauverwaltung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Heute erläuterte vor dem Ausschuss...Weiterlesen
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Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Staatsoper - Ex-Senator weist Verantwortung von sich

13.11.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen die Spendenzusage des Freundeskreises der Staatsoper in Höhe von 30 Millionen Euro, der Baugrund und die Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden der ehemalige Senator für Kultur, Dr. Thomas Flierl, und der ehemalige Intendant Prof. Dr. Peter Mussbach. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Der ehemalige Senator, Dr. Thomas Flierl, weist eine Verantwortung bei der Sanierung von sich, obwohl die Sanierung der Staatsoper mit...Weiterlesen
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Staatsoper

Berliner Wohnraumversorgungsgesetz beschlossen: SPD-Fraktion setzt sozial verträgliche Mietenentwicklung und mehr sozialen Wohnungsbau durch

12.11.2015 | Anlässlich der heutigen Verabschiedung des „Gesetzes über die Neuausrichtung der sozialen Wohnraumversorgung in Berlin" (Berliner Wohnraumversorgungsgesetz) im Berliner Abgeordnetenhaus erklären der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh und die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Spranger: „Mit der Verabschiedung des Berliner Wohnraumversorgungsgesetzes wird ein weiterer wichtiger Schritt für die Gewährleistung einer dauerhaften Wohnungsversorgung sowie für eine sozialverträgliche Mietenentwicklung in Berlin unternommen. Die „Initiative Mietenvolksentscheid“ hat im Vorfeld der...Weiterlesen
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