Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2024 | 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

PM-Fraktion: Solidarität mit Israel und unserer Partnerstadt Tel Aviv

09.10.2023 | Unsere Sprecherin für Städtepartnerschaften und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Melanie Kühnemann-Grunow, erklärt angesichts des brutalen Terrors der islamistischen Hamas die volle Solidarität mit Israel und unserer Berliner Partnerstadt Tel Aviv: „Die unfassbaren Angriffe der Hamas auf Israel schockieren. Sie führen zu Tod, Zerstörung und Leid, wovon alle in Israel lebende Menschen betroffen sind. Dies ist durch nichts zu rechtfertigen und ein schwerer Schlag insbesondere auch für die vielen Menschen in Israel und Palästina, die sich immer wieder für Frieden und Verständigung in der...Weiterlesen

Streikaktion der Freien Mitarbeiter:innen beim rbb

13.04.2022 | Die Verhandlungen über die Arbeitsbedingungen und Honorare der Freien Mitarbeiter:innen beim rbb sind festgefahren, weshalb zahlreiche Mitarbeiter:innen des rbb diese Woche ihre Arbeit nicht aufnehmen werden. Unter dem Aktions-Hashtag #Wirsindnichtda machen 365 der insgesamt 1.500 Mitarbeiter:innen des Senders einen verlängerten Osterurlaub. Die Freien Mitarbeiter:innen verdienen nicht nur weniger als ihre Kolleg:innen mit Festanstellung, ihre Arbeitssituation ist deutlich unsicherer und die Perspektive prekär. Sowohl in der Zeit der Pandemie, wie auch mit dem Krieg in der Ukraine, erleben...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Rot-Rot-Grün verbessert Förderung von Familien

19.08.2021 | Mit dem heute im Abgeordnetenhaus beschlossenen Familienfördergesetz geht Rot-Rot-Grün einen entscheidenden Schritt weiter, um Berlin zu einer familienfreundlichen Metropole zu machen. Mit dem Gesetz schafft Rot-Rot-Grün einheitliche qualitative und quantitative Standards für die Angebote der Familienförderung in der ganzen Stadt. Ein Ziel ist es, insbesondere, Familien in belastenden Situationen besser zu erreichen und zu unterstützen.Weiterlesen
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Familie

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Versprochen, gehalten: Jugendförder- und Beteiligungsgesetz beschlossen

06.06.2019 | Das Abgeordnetenhaus hat heute das Jugendförder- und Beteiligungsgesetz beschlossen. Mit dem neuen Gesetz werden Angebote für Kinder und Jugendliche in ganz Berlin endlich nach vereinbarten Standards finanziert. Zudem bekommen die Kinder und Jugendlichen das Recht, selbst über die Angebote der Bezirke mitzubestimmen. Melanie Kühnemann-Grunow , Sprecherin für Jugend und Familie, SPD-Fraktion: „Mit dem Gesetz lösen wir ein wichtiges Versprechen aus der Koalitionsvereinbarung ein. Künftig erfolgt die Zuweisung der Finanzen für die Kinder- und Jugendarbeit auf Grundlage konkret definierter...Weiterlesen
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Jugend

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Zweiter Berliner Kitagipfel: Konsens für Qualität trotz Kita-Krise

22.02.2019 | Die jugend- und familienpolitischen Sprecherinnen Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Katrin Seidel (Fraktion DIE LINKE) und Marianne Burkert-Eulitz (Grünen-Fraktion) erklären: „Berlin braucht mehr Kitaplätze und Personal, um für alle Kinder den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab dem ersten Lebensjahr in hoher Qualität umzusetzen. Im Juni 2018 hatte die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie deshalb Kita-Verbände, die Kita-Eigenbetriebe, Elterninitiativen, die Gewerkschaft GEW und Bezirksvertreter*innen zu einem ersten Kitagipfel eingeladen. Seitdem wurden in einem breiten...Weiterlesen
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Kita

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen:Verdrängung im Regenbogenkiez stoppen – Traditionskneipe in der Motzstraße darf nach 28 Jahren nicht geschlossen werden!

21.12.2018 | Das Team des Hafen hat verlautbart, nach über 28 Jahren erfolgreicher Arbeit im Kiez um den Nollendorfplatz zum Anfang kommenden Jahres schließen zu müssen. Grund sei ein nichtkooperationsbereiter Vermieter, der eine Verlängerung des Mietvertrages verweigere. Nach Clubsterben und der immer stärkeren Verdrängung von Mieterinnen und Mietern aus der Innenstadt trifft es jetzt auch den Regenbogenkiez. Melanie Kühnemann-Grunow: „Auch wenn die Bundesregierung eine Ausnahme für Trägerwohnungen im Gewerbemietrecht ermöglicht hat, brauchen wir mehr Instrumente, um Kleingewerbe gegen Verdrängung zu schützen. Hier muss der Bundestag tätig werden.“Weiterlesen

AIDS besiegen: Diskriminierung beenden und #wissenverdoppeln

30.11.2018 | Anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember erklären die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher Melanie Kühnemann-Grunow (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Anja Kofbinger und Sebastian Walter (beide Fraktion Bündnis90/Die Grünen): „Berlin hat sich 2016 auf die Überholspur begeben, um AIDS zu besiegen. Dazu hat es sich der Fast-Track-City Initiative der Vereinten Nationen angeschlossen. In dieser haben sich Städte weltweit dem Ziel verpflichtet, bis 2020 folgende Kennziffern zu erreichen: 90% der Menschen mit HIV wissen von ihrer Infektion, sind getestet; 90% der positiv auf HIV getesteten Menschen sind in Behandlung; 90% der in Behandlung befindlichen HIV-positiven Menschen haben keine messbare Viruslast mehr, können das Virus nicht weitergeben.Weiterlesen
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AIDS

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