Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Gemeinsame PE der Fraktionen von SPD, CDU, Linke, Bündnis90/Die Grünen und FDP zur Veröffentlichung des Berichts Antisemitischer Vorfälle in Berlin 2020

19.04.2021 | Die Pandemie prägt unser Leben in allen Bereichen. Auch während der Pandemie blieb Antisemitismus für Berliner Juden_Jüdinnen eine allgegenwärtige Bedrohung. Die Fälle antisemitischer Gewalt sind weiterhin hoch, Anfeindungen alltäglich. Dazu wurden durch antisemitische Erzählungen auf verschwörungsideologischen Demonstrationen & im Netz Bedrohungslagen verschärft. Verschwörungsmythen haben konkrete Auswirkungen auf Betroffene antisemitischer Gewalt & stellen eine abstrakte wie konkrete Gefahr dar. Das Gefahrenpotenzial darf nicht unterschätzt werden.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Hohenzollern nicht aus historischer Verantwortung entlassen – öffentliches Kulturerbe sichern!

25.03.2021 | Die Familie von Preußen als Erbengemeinschaft des sogenannten Hauses Hohenzollern erhebt Restitutionsforderungen gegenüber der öffentlichen Hand. Konkret geht es um mehrere Tausend Kunstschätze aus Museen in Berlin und Brandenburg und eine finanzielle Entschädigung. Seit 2014 laufen dazu nichtöffentliche Gespräche zwischen der Familie, den Ländern Berlin und Brandenburg sowie dem Bund. Das Ausgleichsleistungsgesetz, auf das sich die Hohenzollern bei ihren Entschädigungsforderungen berufen, gilt jedoch nur für Enteignete, die den Nationalsozialismus nicht aktiv unterstützt haben und kann...Weiterlesen
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Kultur

Antisemitische Straftaten konsequent erfassen und ahnden

28.10.2019 | Mit dem Beschluss „Gegen jeden Antisemitismus!“ hat das Berliner Parlament sich 2018 verpflichtet, jüdisches Leben in der Stadt konsequent zu schützen. 2019 ist das Thema dringlicher denn je: Nach einer aktuellen Umfrage des Jüdischen Weltkongresses hat jeder vierte Deutsche antisemitische Einstellungen. Der Anschlag auf die Synagoge in Halle zeigt, dass Antisemiten auch vor Mord nicht zurückschrecken. Den massiven Handlungsdruck in der Hauptstadt zeigt die Antwort des Senats auf eine fraktionsübergreifende Anfrage von Dr. Susanne Kitschun (SPD-Fraktion), Cornelia Seibeld (CDU-Fraktion), Anne Helm (Linksfraktion), Bettina Jarasch (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Stefan Förster (FDP-Fraktion) zu antisemitischen Straftaten. Dazu erklären die Abgeordneten:Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Entschieden gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus

21.03.2018 | Menschenfeindlichkeit und Hass sind viel zu häufig Alltag in Berlin. Das haben die von ReachOut veröffentlichten Zahlen über rechtsextreme, rassistische und antisemitische Angriffe im Jahr 2017 erneut gezeigt. Angesichts des heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus betonen die Koalitionsfraktionen, dass sie an der Seite der Betroffenen von Rassismus, rechter Gewalt, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit stehen. Und sie danken allen Engagierten für ein weltoffenes Berlin, die sich an den unterschiedlichsten Stellen für Vielfalt und Demokratie und gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen.Weiterlesen
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Antidiskriminierung

Gemeinsame Presseerklärung: Koalition stärkt gesellschaftliche Vielfalt und baut Diskriminierungsschutz aus

19.10.2017 | Zum erfolgreichen Abschluss der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten erklären die Sprecher*innen für Antidiskriminierungspolitik Dr. Susanne Kitschun (SPD-Fraktion), Carsten Schatz (Fraktion DIE LINKE) und Sebastian Walter (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Der erklärte Wille der Koalitionsfraktionen ist es, Diskriminierung in allen Formen und in allen gesellschaftlichen Bereichen Berlins abzubauen, eine Kultur der Wertschätzung gesellschaftlicher Vielfalt zu fördern und demokratiefördernde Arbeit zu stärken.Weiterlesen
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Antidiskriminierung
Vielfalt

Gemeinsame Presseerklärung aller Fraktionen: Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umsetzen - Antrag aller Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses

21.03.2014 | Zum internationalen Tag gegen Rassismus verabschieden alle Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses einen gemeinsamen Antrag. Dazu sagen Susanne Kitschun (Sprecherin für Strategien gegen Rechts, SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses), Dr. Robbin Juhnke (Innenpolitischer Sprecher, CDU-Fraktion), Clara Herrmann (Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen), Hakan Taş (Innenpolitischer Sprecher, Fraktion DIE LINKE), Oliver Höfinghoff (Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion): Die Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses fordern den Senat gemeinsam auf,...Weiterlesen
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Kampf gegen Rechts
Inneres