Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

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Gemeinsame Presseerklärung: Erhaltung des Paulick-Saals war aus denkmalpflegerischer Sicht richtig

19.02.2016 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Architekt Volker Hübner, der Diplom-Ingenieur Jens Rohmann und der Staatssekretär Klaus Feiler befragt. Im Mittelpunkt standen die denkmalpflegerischen Anforderungen bei der Sanierung der Staatsoper, die Voruntersuchungen zum Baugrund, die Erstellung des Bedarfsprogramms und die Spendenzusage des Fördervereins der Staatsoper. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Aus denkmalpflegerischer Sicht war die Erhaltung des Paulick-...Weiterlesen
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Staatsoper

Verschärfung des Berliner Spielhallengesetzes und landesweite Sperrdatei

10.02.2016 | Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zum Berliner Spielhallengesetz eingebracht. Daniel Buchholz, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Berlin ist seit Juni 2011 mit dem strengsten Spielhallengesetz Deutschlands Vorreiter im Kampf gegen die Spielhallen-Flut. Nach mehr als vier Jahren praktischen Gesetzesvollzugs und angesichts neuer Entwicklungen der Spielbranche hat die SPD-Fraktion die Initiative für eine deutliche Verschärfung des Berliner Spielhallengesetzes ergriffen. Die Fraktionen von...Weiterlesen
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Spielhallen
Stadtentwicklung

Gemeinsame Presseerklärung: Müller räumt bei Amtsantritt im Projekt auf

29.01.2016 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister Michael Müller und die ehemalige Senatorin Ingeborg Junge-Reyer befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen der Austausch des Projektsteuerers im Jahr 2012, die Bauprobleme bei der Sanierung der Staatsoper und der seinerzeit abgebrochene Gestaltungswettbewerb im Jahr 2008. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller schilderte dem Ausschuss, welche Situation er...Weiterlesen
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Staatsoper

Saleh: Anschläge auf Bürgerbüros und Drohungen gegen Mandatsträger sind kein Ausdruck politischen Handelns

19.01.2016 | Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh erklärt: "Wir betrachten die zunehmende Zahl der Anschläge auf Büros von Abgeordneten und Drohungen gegen Mandatsträger mit Sorge. Anschläge wie auf das Bürgerbüro des Parlamentspräsidenten Ralf Wieland oder Drohungen gegen den Abgeordneten Tom Schreiber sind Straftaten und werden von uns auf das Schärfste verurteilt. Gewalt ist in unserer Gesellschaft kein Mittel politischen Handelns. Wir lassen nicht zu, dass die parlamentarische Demokratie und das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt in Frage gestellt werden."Weiterlesen
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Inneres

Gemeinsame Presseerklärung: Bauen ist ein archaischer Prozess

15.01.2016 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Architekt Klaus Roth, der Architekt Christian Flintrop und die Senatsbaudirektorin Regula Lüscher befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen der im Jahr 2008 abgebrochene Gestaltungswettbewerb, das Festhalten am Eröffnungstermin der Staatsoper 2013, die Bauprobleme bei der Sanierung der Staatsoper und die Bauausführung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „Der Zeuge Architekt Klaus Roth gab heute vor dem Ausschuss seine...Weiterlesen
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Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Stiftung Naturschutz – Mittel mehr als verdoppelt – Gesetz am Donnerstag im Plenum

13.01.2016 | Die umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, und der CDU-Fraktion, Danny Freymark, erklären zur Stiftung Naturschutz: „Die große Koalition legt heute sowohl dem Fachausschuss als auch dem Hauptausschuss und am Donnerstag bereits dem Plenum das vollständig novellierte Gesetz zur Stiftung Naturschutz vor. Dies ist ein Meilenstein. Die Aufgaben werden klarer als bisher verteilt: Der Stiftungsrat beschließt die Richtlinien und kontrolliert den Vorstand. Da das Stiftungskapital derzeit kaum Zinsen abwirft, ist es erstmals gelungen, eine langfristige Finanzierung aus dem...Weiterlesen
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Umwelt
Naturschutz

Gemeinsame Presseerklärung. SPD und CDU schlagen Maja Smoltczyk als neue Datenschutzbeauftragte für Berlin vor

12.01.2016 | Die geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus von Berlin haben sich am Mittag darauf verständigt, ihren Fraktionen in den heute stattfindenden Fraktionssitzungen Maja Smoltczyk als gemeinsame Kandidatin für das Amt der Datenschutzbeauftragten für Berlin vorzuschlagen. Maja Smoltczyk ist bislang Leiterin der Abteilung „Plenum und Ältestenrat“ sowie des Kulturellen Kuratoriums „Louise-Schroeder-Medaille“ im Abgeordnetenhaus von Berlin. In der heutigen Sitzung des Ältestenrats wurden die Oppositionsfraktionen über diesen Vorschlag informiert. Die Fraktionen von...Weiterlesen
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Datenschutz

Wir trauern um Klaus Ness

18.12.2015 | Zum Tod des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Brandenburgischen Landtag, Klaus Ness, erklärt der Berliner SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh: "Ich bin geschockt und traurig über den Tod von Klaus Ness. Er war ein weitsichtiger Politiker, der sich in den Dienst seiner Heimat Brandenburg und der Brandenburgischen Sozialdemokratie gestellt hat. Sein Wirken hat dazu beigetragen, dass Brandenburg in sozialdemokratischer Verantwortung zu einem erfolgreichen Bundesland geworden ist. Ich habe ihn als guten Kollegen kennengelernt. Klaus Ness hat 25 Jahre für Brandenburg und die Brandenburgische SPD...Weiterlesen
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Nachruf

Gemeinsame Presseerklärung: Wowereit verteidigt Zeitdruck und Entscheidung für den historischen Saal

11.12.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekturwettbewerb 2008 und der Zeitplan für die Sanierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „In der heutigen Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in der Vorbereitung und der Ausführung war...Weiterlesen
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Staatsoper

Gemeinsame Presseerklärung: Wowereit verteidigt Zeitdruck und Entscheidung für den historischen Saal

11.12.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister a.D. Klaus Wowereit und der ehemalige Kulturstaatssekretär André Schmitz befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen das Bedarfsprogramm, der Architekturwettbewerb 2008 und der Zeitplan für die Sanierung. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu: „In der heutigen Sitzung wurde einmal mehr deutlich, wie komplex die Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in der Vorbereitung und der Ausführung war...Weiterlesen
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