13.01.2015
Faltblatt "Erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallenflut" erschienen
Die SPD-Fraktion hat ein neues Faltblatt "Erfolgreich im Kampf gegen die Spielhallenflut" herausgegeben. Es ist hier als PDF erhältlich.Weiterlesen
Gesundheit
Breite Beteiligung an der Befragung zur Pflegekammer sicher stellen
18.12.2014 | Zur Befragung über die mögliche Einführung einer Pflegekammer erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "In Berlin wird die Einführung einer Pflegekammer kontrovers diskutiert. Um sich ein Meinungsbild der Beschäftigten in der Pflege zu machen, lässt der Senat derzeit eine 'Studie zur Akzeptanz der Pflegekammer' durchführen. Zentraler Teil ist die Befragung der Beschäftigten. Um zu aussagekräftigen Ergebnissen zu kommen, ist es wesentlich, die Umfrage repräsentativ, methodisch korrekt und frei von Suggestivfragen...Weiterlesen
SPD-Fraktion lehnt Senkung der Freimengengrenze ab
26.11.2014 | Anlässlich der aktuellen Debatte über die Berliner Drogenpolitik erklären der rechtspolitische Sprecher Sven Kohlmeier und der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Isenberg der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses: Sven Kohlmeier: "Die Vorschläge zur Senkung der sogenannten Freimengengrenze über eine Änderung der § 31a BMTG-VO sind nicht zielführend und werden von uns nicht mitgetragen. Trotz Verordnung zum Eigenverbrauch ist der Besitz von bis zu 15 Gramm Cannabis strafbar. Die Staatsanwaltschaft sieht in diesen Fällen jedoch von einer Strafverfolgung ab. Dies entlastet Polizei und...Weiterlesen
Gesundheitsregion Berlin auf Erfolgskurs
24.11.2014 | Zur heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses erklären der wirtschaftspolitische Sprecher Frank Jahnke und die Wirtschaftsexpertin der Fraktion, Liane Ollech: "Die Anhörung hat gezeigt, dass das Cluster Gesundheitswirtschaft einer der am stärksten wachsenden Wirtschaftsbereiche der Region Berlin-Brandenburg ist. Seit dem Jahr 2010 ist ein professionelles Clustermanagement unter der Dachmarke HealthCapital Berlin-Brandenburg etabliert. In den starken Industriebereichen Biotechnologie/Pharma und Medizintechnik und den Dienstleistungsbereichen Neue...Weiterlesen
Thomas Isenberg unterzeichnet "Berliner Erklärung Organspende"
08.08.2013 | Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Berlin, Thomas Isenberg, unterzeichnet heute die „Berliner Erklärung Organspende“ und fordert mehr Aufklärung der Bevölkerung, aber auch mehr Kontrollen. Er appeliert an die Bevölkerung Organspender zu werden: „Wer krank ist, muss sich drauf verlassen können, dass Hilfe im Gesundheitssystem solidarisch funktioniert. Klare Leitplanken des Patientenschutzes müssen das Vertrauen in die Organtransplantation stärken, Anreize zum Missbrauch beseitigen und Kontrollen verbessern. Andererseits: Wer...Weiterlesen
SPD: Präventionspolitik statt Kriminalisierung! CDU-Anhörung ohne neue Erkenntnisse
29.05.2012 | Anlässlich der heutigen Anhörung der CDU-Senatoren Czaja, Heilmann und Henkel zur Absenkung der "Eigenbedarfsgrenzen" für Cannabisprodukte von 15 auf 6 Gramm erklären die SPD-Abgeordneten Thomas Kleineidam (innenpolitischer Sprecher), Sven Kohlmeier (rechtspolitischer Sprecher) und Thomas Isenberg (gesundheitspolitischer Sprecher): "Die heutige Expertenanhörung hat gezeigt, dass Berlin mit seinem bisherigen Weg einer realitätsnahen Drogenpolitik erfolgreich ist. Die Verwaltungsvorschrift zur Straffreiheit bei gelegentlichem Eigenverbrauch, die noch bis zum 16.05.2015 gilt, muss daher nicht...Weiterlesen
Babyklappen nicht abschaffen - jedes Kind, das gerettet wird, zählt
05.04.2012 | Anlässlich der aktuellen Diskussion um "Babyklappen" in Berlin und der entsprechenden Verbotsinitiative der Bundesministerin Kristina Schröder erklärt Thomas Isenberg, MdA, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: "Babyklappen 'als allerletztes Mittel' sind dem Kindswohl förderlicher als wenn es ggf. stattdessen von verzweifelten Eltern getötet oder unterversorgt liegengelassen würde oder in einem Umfeld des "Ungewünschtsein" schon als Säugling aufwächst. Darüber hinaus macht es natürlich Sinn, noch mehr als bisher Eltern Unterstützungsmöglichkeiten im...Weiterlesen
Isenberg: "Patientenrechtegesetz der Bundesregierung ist Mogelpackung" - Nachbesserungen im Gesetzentwurf dringend nötig
05.03.2012 | Anlässlich der aktuellen Diskussion um ein bundesweites Patientenrechtegesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Thomas Isenberg: "Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf eines Patientenrechtegesetzes greift zu kurz. Wichtige Verbesserungen für Opfer von Fehlbehandlungen fehlen, in weiten Teilen wird lediglich die bestehende Rechtsprechung erneut auf Papier gebracht, anstatt dringend nötige und schon seit Jahren diskutierte Punkte in Gesetzesform zu gießen. Damit bleibt der Gesetzentwurf weit hinter den Erwartungen zurück, jetzt...Weiterlesen
Dialog für Toleranz und Viefalt – Saleh und Schreiber besuchen LSVD, Regenbogenfonds und Berliner Aidshilfe
01.03.2012 | Am 5. März 2012 besuchen der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, und der Ansprechpartner für Queerpolitik der SPD-Fraktion, Tom Schreiber, den Lesben- und Schwulenverband LSVD e.V., den Regenbogenfonds e.V. und die Berliner Aidshilfe. Raed Saleh sagt: „Ich will mich über die Arbeit der Initiativen und ihrer ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informieren. Sie leisten einen wichtigen Beitrag dazu, dass Berlin eine tolerante Weltstadt ist. Wir wollen gemeinsam für Toleranz und Vielfalt werben und machen deutlich: Homophobie und Hassgewalt haben...Weiterlesen
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