Gesundheit

Mai
05
2017
10:30

Fraktion im Dialog: Krankenhaus-Konferenz - Eckpunkte patientenorientierter Krankenhauspolitik in Berlin

Deutschlandweit hat die Ökonomisierung von Gesundheit inzwischen einen bedenklichen Grad. Auch die Berliner Krankenhäuser sind hiervon betroffen. Für uns ist klar: Wir werden die Leitplanken einer guten Krankenhausversorgung in Berlin stärken. Zu folgenden Eckpunkten haben wir uns deshalb im Koalitionsvertrag verpflichtet: Mehr Investitionen, bessere Rahmenbedingungen Trendwende in der Höhe der Investitionsfinanzierung für Krankenhäuser, Erhöhung auf den Bundesdurchschnitt Verstärkte Wahrnehmung der besonderen Verantwortung des Landes Berlin für die kommunalen Krankenhäuser, indem der Senat...Weiterlesen
Febr.
23
2017
11:00

Fraktion im Dialog: Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Eckpunkte einer neuen Drogenpolitik in Berlin

Eine neue Cannabispolitik ist nötig! Vor rund zwei Jahren haben wir mit Ihnen erörtert, ob eine neue Cannabis- und Drogenpolitik in Berlin nötig ist. Heute ist für uns klar: Ja – wir brauchen neue Wege. Der neue Berliner Koalitionsvertrag nennt präzise unsere Arbeitsvorhaben: Erarbeitung eines Konzepts für die Durchführung eines wissenschaftlich begleiteten Modellprojekts zur kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene und dessen gesetzliche Absicherung Abschaffung der so genannten Null-Toleranz- Zonen für den Besitz von Cannabis in der Stadt Das Aktionsprogramm Gesundheit wird...Weiterlesen
März
09
2016
19:00

Fraktion im Dialog: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Berlin

Berlin hat in den letzten 14 Monaten über 80.000 Flüchtlinge und Asylbewerber aufgenommen, täglich kommen weitere hinzu. Ihre medizinische Versorgung zu gewährleisten, ist eine wichtige Aufgabe. Trotz verschiedener Maßnahmen bestehen weiter Probleme bei der Grundversorgung der Flüchtlinge. Welche Lösungen zeichnen sich ab? Wie sind die Erfahrungen professioneller sowie ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer? Wir möchten mit Ihnen diskutieren, welchen Beitrag Politik und Zivilgesellschaft noch leisten müssen, um die gesundheitliche Versorgung von Geflüchteten auf ein akzeptables Niveau zu...Weiterlesen

Gegen Stigmatisierung - Für Menschlichkeit und Prävention

30.11.2015 | Am 01.12.2015 ist Welt-Aids-Tag. Dazu erklären der Ansprechpartner für Queer-Politik, Tom Schreiber, und der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg: Tom Schreiber: "Am Welt-Aids-Tag zeigen wir als Gesellschaft unsere Solidarität mit den betroffenen Menschen. Im Jahr 2015 werden Männer und Frauen mit HIV und Aids nicht mehr in einem solch immensen Ausmaß stigmatisiert wie noch vor 30 Jahren. Es ist trotzdem weiterhin wichtig, über sexuell übertragbare Infektionskrankheiten aufzuklären, frühzeitig zu helfen und den Betroffenen Beratung, Nähe und Unterstützung zu geben...Weiterlesen
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Gesundheit
Queerpolitik

Gesundheitschipkarte für Flüchtlinge einführen – auch in Berlin!

26.08.2015 | Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Isenberg, erklärt: "Die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen muss dringend verbessert werden. Jetzt muss der Gesundheitssenator handeln – wir brauchen die schnelle Einführung einer Krankenversicherungs-Chipkarte. Bisher erhalten AsylbewerberInnen in Berlin Behandlungsscheine, die alle drei Monate beim Landesamt für Gesundheit und Soziales erneuert werden müssen, erst danach können die kranken Menschen einen Arzt aufsuchen. Eine bundesweite Regelung ist nicht in Sicht, darum sind die Bundesländer gefordert, aktiv zu werden. In...Weiterlesen
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Gesundheit

Krankenkassen und Bundesregierung demontieren Unabhängige Patientenberatung

30.07.2015 | Die Bundesregierung und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung sind dabei, bewährte gemeinwohlorientierte Strukturen der Patientenberatung und –unterstützung in Deutschland bundesweit zu zerschlagen. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Thomas Isenberg: Die seit über 15 Jahren für Patientinnen und Patienten erfolgreich an über zwanzig Standorten bundesweit arbeitende Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) soll nach dem gegenwärtigen Entscheidungsstand für die nächsten Jahre nunmehr an einen...Weiterlesen
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Gesundheit

Idee für Pflegekammer bisher nicht überzeugend

21.05.2015 | Zu der von Senator Czaja geplanten Einführung einer Pflegekammer in Berlin mit Pflichtmitgliedschaft erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill: "Die Idee von Senator Czaja hat die SPD-Fraktion bisher nicht überzeugt. Die Befragung der Pflegekräfte zeigt deutlich, dass es keine Mehrheit bei den Pflegekräften in der Altenhilfe für die Pflegekammer gibt. Außerdem hat fast die Hälfte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Befragung keine klare Vorstellung zur Pflegekammer. Aus den Antworten wird sehr deutlich, dass viele...Weiterlesen
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Pflege
Gesundheit

Warnstreik an der Charité - SPD-Fraktion für verbindliche Personalquoten

28.04.2015 | Anlässlich der aktuellen Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi im Bereich der Gesundheitsversorgung der Charité erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Thomas Isenberg: „Wir brauchen verbindliche Personalquoten! Deshalb hat sich die Koalition auf Initiative der SPD in der Stellungnahme des Gesundheitsausschusses zum Krankenhausplan des Landes Berlins bereits im Sommer 2014 für die Erarbeitung und Festlegung von Personalmindeststandards und deren rechtliche Absicherung durch den Bund ausgesprochen. Dazu gehört auch ein neues und gerechteres...Weiterlesen
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Gesundheit
Arbeit
Jan.
30
2015
11:00

Fraktion im Dialog: Neue Wege in der Drogenpolitik: Entkriminalisierung von Cannabis?

Was können wir an neuen Wegen der Drogenpolitik in Uruguay, aber auch in den USA lernen? Was gibt es Neues von der deutschen Rechtsprechung? Wie sehr ist die Fokussierung auf „Repression“ bei der Cannabispolitik in Deutschland verfehlt? Welche Nebenwirkungen hat die vorherrschende „Kriminalisierung“ des Cannabiskonsums? Wie lässt sich eine kontrollierte Abgabe (für Erwachsene in Coffee-Shops oder für Patienten in Apotheken) sowie lizensierte Produktion/Handel realisieren? Was wären die Vor- und Nachteile? Was wirkt im Sinne der Prävention? Wie ist der Jugendschutz zu gewährleisten? Welche...Weiterlesen

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