Pressemitteilungen

Die Pressestelle der SPD-Fraktion ist für die gesamte Außendarstellung und die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion zuständig.

Neben der täglichen Bearbeitung von Journalistenfragen werden Presseerklärungen erstellt und Pressekonferenzen durchgeführt. Die Vorbereitung von Interviews, vor allem des Fraktionsvorsitzenden, gehört ebenso zu den Aufgaben der Pressestelle. Auch Hintergrundgespräche mit Journalisten sind ein bewährtes Mittel der Pressearbeit.

Zum Aufgabenbereich der Pressestelle gehört außerdem das Erstellen der Publikationen der SPD-Fraktion.

Jahresarchive: 2023 | 2022 | 2021 | 2020 | 2019 | 2018 | 2017 | 2016 | 2015 | 2014 | 2013 | 2012 | 2011

Gewalttätige Besetzung der FU Berlin

17.10.2024 | Die SPD-Fraktion verurteilt die heutige Besetzung des FU-Präsidiums sowie die körperlichen Angriffe auf Uni-Mitarbeitende durch vermummte, pro-palästinensische Gewalttäter auf das Schärfste. Dazu sagt unser Sprecher für Wissenschaft, Marcel Hopp : „Die gewalttätige Besetzung der FU ist das Schärfste zu verurteilen und muss mit der vollen Härte des Rechtsstaates und bei betroffenen Studierenden der FU durch das wiedereingeführte Ordnungsrecht beantwortet werden. Mitarbeitende der freien Universität körperlich anzugreifen und zu bedrohen, Technik und Universitätseigentum mutwillig zu zerstören...Weiterlesen

Vorwürfe gegen die Präsidentin der Technischen Universität Berlin

29.05.2024 | Zu den Vorwürfen gegen die Präsidentin der Technischen Universität Berlin, Posts mit antisemitischen Inhalten geliked zu haben, erklärt unser Sprecher für Wissenschaft, Marcel Hopp : „Hochschulen sind ein Ort des freien-kritischen Diskurses, in denen insbesondere in diesen Zeiten umso wichtiger ist, dass von allen Beteiligten eine konsequente Ablehnung von Antisemitismus und Israelhass eingefordert wird. Dabei geht es auch um den Schutz jüdischer Studierender an unseren Hochschulen. Hochschulleitungen tragen für hierfür eine besondere Verantwortung. Vor diesem Hintergrund ist TU-Präsidentin...Weiterlesen

PM-Fraktion: Nachteilsausgleich für angestellte Lehrkräfte kommt doch rückwirkend zum 1. Februar 2023!

07.12.2023 | Nachteilsausgleich für angestellte Lehrkräfte kommt doch rückwirkend zum 1. Februar 2023! Kurz vor Abschluss der Schlussberatungen des Haushaltes für die Jahre 2024/25 ist es in der parlamentarischen Verhandlung zwischen den Koalitionsfraktionen gelungen, die Mittel für den Nachteilsausgleich für Lehrkräfte, die im Schuljahr 22/23 angestellt waren und nicht verbeamtet werden wollen, rückwirkend zum 1. Februar 2023 bereitzustellen. Vorherige Verlautbarungen seitens des Senats, dass der Nachteilsausgleich für die Bestandslehrkräfte, die bis zum 30. September 2023 den Antrag auf Kompensation...Weiterlesen

Keine Hass-Kundgebungen gegen Israel an Berliner Hochschulen

02.11.2023 | Skandalöse Kampagne muss gestoppt werden Eine marxistische Splittergruppe mobilisiert für diesen Samstag in unerträglicher Weise zu einer Kundgebung und einem Teach-In in den Räumen der Freien Universität „Für Palästina“. In dem Aufruf bringt die Gruppe unverhohlen ihren israelbezogenen Antisemitismus zum Ausdruck, die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas vom 7. Oktober werden ebenso wenig wie das Selbstverteidigungsrecht Israels gegen den islamistischen Terror erwähnt. Adrian Grasse , wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, und Marcel Hopp , wissenschaftspolitischer...Weiterlesen

PM SPD-Fraktion: Lehrkräftebindung durch attraktive Verbeamtung

09.02.2023 | Auf Betreiben der SPD-Fraktion hat die Koalition ein umfangreiches Gesetzespaket zur Steigerung der Attraktivität des Lehrkräfteberufs, einem rechtssicheren Nachteilsausgleich für weiterhin tarifbeschäftigte Lehrkräfte und der entsprechenden Berücksichtigung der Stellenumwandlungen im Haushaltsgesetz vorgelegt, welches heute vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen wurde. Damit wurde ein zentrales bildungspolitisches Wahlversprechen der SPD, welches in den Koalitionsvertrag verhandelt werden konnte, umgesetzt, um dem Ziel einer bestmöglichen Lehrkräfteversorgung der öffentlichen Schulen Berlins näher zu kommen.Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: "Inklusiv und stark - für Kinder, Jugendliche und Familien"

21.05.2022 | Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat am 20. Mai 2022 den Einzelplan 10 des Berliner Haushaltes beraten und mit den Stimmen der rot-grün-roten Koalition eine Beschlussempfehlung abgegeben. Rot-Grün-Rot setzt dabei einen zusätzlichen Fokus auf den Ausgleich psychologischer und sozialer Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch die Corona-Pandemie. Dazu erklären: Ellen Haußdörfer Sprecherin für Jugend, SPD-Fraktion : „Die SPD-Fraktion unterstützt in der Kinder- und Jugendhilfe sowie im Bereich der frühkindlichen Bildung den Dreiklang aus Qualität, Quantität und...Weiterlesen