Umwelt

Gemeinsame Presseerklärung: Rot-Rot-Grün: Berlin soll als erstes Bundesland per Gesetz aus der Kohle aussteigen

19.05.2017 | Berlin soll als erstes Bundesland in Deutschland den Kohleausstieg rechtsverbindlich in ein Gesetz schreiben. Ein entsprechender Entwurf von Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) stand am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus auf der Tagesordnung. Demnach soll bis spätestens 2030 das letzte Kohlekraftwerk in der Hauptstadt vom Netz gehen. Aktuell hat Berlin neben dem Braunkohlekraftwerk Klingenberg noch drei große Steinkohlekraftwerke am Netz, die vorwiegend für die Breitstellung der Fernwärme laufen und zusammen 4-5 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ausstoßen. Ein erster...Weiterlesen
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Umwelt
Energie

Gemeinsame Presseerklärung: Keine Kohle für Berlin: Rot-Rot-Grün treibt Kohleausstieg voran

16.02.2017 | Zur Einbringung des Antrages "Beendigung der Kohlenutzung in Berlin" erklären Daniel Buchholz, Sprecher für Umwelt und Klima (Fraktion der SPD), Michael Efler, Sprecher für Energie- und Klimapolitik (Fraktion DIE LINKE) und Georg Kössler, Sprecher für Klimaschutz (Fraktion Bündnis90/Die Grünen): „Kohle ist der klimaschädlichste Energieträger und heizt den weltweiten Klimawandel an. Berlin übernimmt globale Verantwortung, indem die Stadt den Kohleausstieg beschließt. Damit geht die Hauptstadt eines reichen Industrielandes mit bestem Beispiel voran. Jetzt müssen schnellstmöglich alle...Weiterlesen
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Umwelt
Energie

Meilenstein für den Klimaschutz: Berliner Energiewendegesetz tritt am Mittwoch in Kraft

04.04.2016 | An diesem Mittwoch (6.4.) tritt das Berliner Energiewendegesetz in Kraft. Es ist das erste umfassende Klimaschutzgesetz für das Land Berlin und wurde einstimmig vom Berliner Abgeordnetenhaus beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher für Umwelt und Energie der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Daniel Buchholz: "Das Energiewendegesetz ist ein echter Meilenstein auf dem Weg zu einem klimaneutralen Berlin. Erstmals werden die Ziele des Klimaschutzes und die Vorreiterrolle der öffentlichen Hand auf Gesetzesebene gehoben. Bis zum Jahr 2050 soll Berlin zu einer klimaneutralen Metropole...Weiterlesen
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Umwelt
Energie
Wohnen
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Gemeinsame Presseerklärung: Stiftung Naturschutz – Mittel mehr als verdoppelt – Gesetz am Donnerstag im Plenum

13.01.2016 | Die umweltpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Daniel Buchholz, und der CDU-Fraktion, Danny Freymark, erklären zur Stiftung Naturschutz: „Die große Koalition legt heute sowohl dem Fachausschuss als auch dem Hauptausschuss und am Donnerstag bereits dem Plenum das vollständig novellierte Gesetz zur Stiftung Naturschutz vor. Dies ist ein Meilenstein. Die Aufgaben werden klarer als bisher verteilt: Der Stiftungsrat beschließt die Richtlinien und kontrolliert den Vorstand. Da das Stiftungskapital derzeit kaum Zinsen abwirft, ist es erstmals gelungen, eine langfristige Finanzierung aus dem...Weiterlesen
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Umwelt
Naturschutz

Berliner Fähren werden barrierefrei und umweltfreundlicher

04.07.2014 | Barrierefreies Zu- und Aussteigen, mehr Platz für Kinderwagen, Rollstühle und Fahrräder sowie ein insgesamt umweltbewussterer Betrieb der BVG-Fähren waren Hauptkriterien bei der Neuvergabe des Fährverkehrs bei den Berliner Fährlinien. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ole Kreins, hervor. Ole Kreins sagt: „Ich freue mich besonders, dass neben den barrierefreien Fähren nun durch zusätzliche Mittel des Landes Berlin auch die BVG-Steganlagen rollstuhlgerecht umgebaut werden können. Dies verbessert...Weiterlesen
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Verkehr
Inklusion
Umwelt

Verbraucher-Täuschung wird gestoppt: Berlin beschäftigt mehr Kontrolleure für die umweltgerechte Kennzeichnung von Produkten

09.02.2012 | Welches Haushaltsgerät besonders sparsam mit dem Strom umgeht, soll jedem Kunden beim Einkauf durch das EU-Energielabel ins Auge springen. Aber nicht alle Verkäufer halten sich an diese Vorgabe. Berlin schafft darum neue Personalstellen für die Kontrolle von EU- und Bundesrecht, damit Abzocker und Vebrauchertäuscher keine Chance haben. Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Daniel Buchholz, und die verbraucherschutzpolitische Sprecherin Irene Köhne erklären: „Mit dem Gesetz, das heute im Berliner Abgeordnetenhaus mit den Stimmen aller Fraktionen...Weiterlesen
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Umwelt
Verbraucherschutz

Polen plant Atomeinstieg: Bürgerbeteiligung für Berlinerinnen und Berliner endet am 4. Januar 2012 - Buchholz: Einwände einfach per Internet oder Brief möglich

27.12.2011 | Deutschland hat den Atomausstieg verbindlich beschlossen. Aber das Nachbarland Polen plant aktiv den Einstieg. Das erste AKW soll bereits 2020 ans Netz gehen, nur wenige 100 Kilometer von Berlin entfernt. Für den Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms wird wegen der grenzüberschreitenden Auswirkungen auf Deutschland aktuell ein strategisches Umweltprüfungsverfahren durchgeführt. Der umwelt-­ und energiepolitische Sprecher der SPD­ Fraktion, Daniel Buchholz, sagt: „Die polnischen Pläne für ein oder gar mehrere neue Atomkraftwerke sind besorgniserregend und nicht zeitgemäß. Neben dem...Weiterlesen
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Umwelt

Neuer Solarpark auf Berliner Stadtgütern

15.12.2011 | Heute wurde auf den Flächen der Berliner Stadtgüter bei Dallgow­-Döberitz ein neuer großer Solarpark eröffnet. "Mit dieser Anlage leisten wir einen weiteren Beitrag zur Energiewende. Das Kraftwerk besteht aus 88.000 Modulen und kann rund 7.000 Haushalte mit umweltfreundlichem Strom versorgen", sagt der energie­- und umweltpolitische Sprecher der SPD-­Fraktion des Abgeordnetenhauses, Daniel Bucholz. Auf anderen Flächen der Berliner Stadtgüter befinden sich bereits ein weiterer Solarpark sowie 28 Windräder. Buchholz: "Berlin gelingt es damit, eigenen Grund und Boden für die umweltfreundliche...Weiterlesen
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