Inklusion

Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Inklusion fordert Ressourcen - R2G stärkt Menschen mit Behinderungen im Haushalt

02.12.2019 | Die inklusive Gesellschaft ist Leitlinie der Politik der Berliner Koalition. Für die Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen hat die rot-rot-grüne Koalition für den Haushalt 2020 und 2021 wichtige Projekte eingebracht. Die Arbeit des Landesbeirat der Menschen mit Behinderung zur Unterstützung der Interessensvertretung von Menschen mit Behinderung werden wir durch Personal und Sachmittel für eine Geschäftsstelle unterstützen.Weiterlesen
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Inklusion

Gemeinsame Presseerklärung: Koalitionsfraktionen setzen medienpolitische Schwerpunkte für die Hauptstadt

18.10.2017 | Die medienpolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Karin Halsch (SPD-Fraktion), Anne Helm (Fraktion DIE LINKE) und Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) erklären: „Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten und Medien für die kommenden beiden Jahre weitere medienpolitische Schwerpunkte. Wie in den Koalitionsverhandlungen vereinbart, stärken die Koalitionsfraktionen die Pressefreiheit und kritischen Journalismus. Die Koalition stellt 60.000 Euro bereit, um gemeinsam mit den Selbstregulierungsgremien der Presse...Weiterlesen
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Medien
Presse
Kultur
Inklusion

Berliner Fähren werden barrierefrei und umweltfreundlicher

04.07.2014 | Barrierefreies Zu- und Aussteigen, mehr Platz für Kinderwagen, Rollstühle und Fahrräder sowie ein insgesamt umweltbewussterer Betrieb der BVG-Fähren waren Hauptkriterien bei der Neuvergabe des Fährverkehrs bei den Berliner Fährlinien. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Ole Kreins, hervor. Ole Kreins sagt: „Ich freue mich besonders, dass neben den barrierefreien Fähren nun durch zusätzliche Mittel des Landes Berlin auch die BVG-Steganlagen rollstuhlgerecht umgebaut werden können. Dies verbessert...Weiterlesen
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Verkehr
Inklusion
Umwelt

Eindeutige Botschaft an die BVG: Berliner Busse sollen auch zukünftig mit automatischem Kneeling fahren!

14.06.2013 | Das Ber­liner Ab­ge­ord­neten­haus hat in der gestrigen Ple­nar­sitzung be­schlossen, dass der Test­ver­such zum Be­darfs­kneeling bei den Bus­sen der Ber­liner Ver­kehrs­be­trie­be (BVG) be­endet wird. Bis zum Ende des Jahres 2013 sind alle Busse auf das auto­matische Kneeling (auto­matisches Ab­senken an der Halte­stelle, um den Ein­stieg zu er­leichern) zu­rück­zu­stellen. Außer­dem wird die BVG bei Neu­be­stel­lungen für die Bus­flotte be­auf­tragt, das auto­matische Kneeling als Standard­aus­führung zu be­stellen. Die be­hinderten­po­li­tische Sprecherin der SPD-Fraktion des Ber­liner Ab...Weiterlesen
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Inklusion
Verkehr

Gemeinsame Presseerklärung: Koalition weitet Hortbetreuung auf die 5. und 6. Klasse aus und stellt umfassende Betreuung für behinderte Jugendliche sicher

07.06.2012 | Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ílkin Özışık, und die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Hildegard Bentele, erklären: "Im kommenden Schuljahr wird es erstmals für Schülerinnen und Schüler, die in die 5. Klasse kommen, eine umfassende Hortbetreuung an der Grundschule geben. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass dazu auch eine Ferienbetreuung für die Kinder gehört, deren Eltern einen besonderen Bedarf geltend machen. Der besondere Bedarf wird nach den gleichen Kriterien ermittelt werden, die bisher für die Betreuung in den Klassen 5 und 6 galten. Damit schließen...Weiterlesen
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Bildung
Inklusion

Monteiro: Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren direkt im Rundfunkrat beteiligen

24.04.2012 | Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat heute einen Antrag zur Vertretung von Menschen mit Behinderung und von Seniorinnen und Senioren im RBB-Rundfunkrat beschlossen. Birgit Monteiro, Sprecherin für Behindertenpolitik, sagt: "Ich verstehe diesen Beschluss als eine besondere Anerkennung und Wertschätzung von Menschen mit Behinderung und für Senioren. Wir können und wollen auf die direkte Beteiligung dieser großen Bevölkerungsgruppen - auch im RBB-Rundfunkrat - nicht verzichten. Aufgabe des Senates wird es nun sein, diesen Beschluss nach Behandlung im Parlament entweder durch...Weiterlesen
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Senioren
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