27.12.2011 | Deutschland hat den Atomausstieg verbindlich beschlossen. Aber das Nachbarland Polen plant aktiv den Einstieg. Das erste AKW soll bereits 2020 ans Netz gehen, nur wenige 100 Kilometer von Berlin entfernt.
Für den Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms wird wegen der grenzüberschreitenden Auswirkungen auf Deutschland aktuell ein strategisches Umweltprüfungsverfahren durchgeführt. Der umwelt- und energiepolitische Sprecher der SPD Fraktion, Daniel Buchholz, sagt: „Die polnischen Pläne für ein oder gar mehrere neue Atomkraftwerke sind besorgniserregend und nicht zeitgemäß. Neben dem Risiko eines Atomunfalls mitten in Europa gibt es keine sicheren Endlager für den über Jahrtausende strahlenden Atommüll." Der SPD-Abgeordnete Buchholz weist darauf hin,dass die Berlinerinnen und Berliner nur noch bis zum 4. Januar 2012 Gelegenheit haben, kritisch zu den Plänen Stellung zu nehmen.
Buchholz begrüßt, dass betroffene Bundesländer wie Berlin und Brandenburg mit der länderübergreifenden Stragetischen Umweltprüfung Einblick in die polnischen Pläne und die Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. Der SPD-Abgeordnete sagt: "Meine Bitte an die Berlinerinnen und Berliner: Nutzen Sie die Gelegenheit, machen Sie sich selbst ein Bild von den Planungen und schreiben Sie eine Stellungnahme."
Die Einsicht in die Unterlagen ist einfach über das Internet möglich, die Stellungnahme kann auf Deutsch verfasst werden. Die offiziellen Informationen finden sich auf den Seiten des Bundesumweltministeriums (http://www.bmu.de/atomenergie_sicherheit/doc/47821.php). Noch einfacher mit vorbereiteten Muster-Stellungnahmen geht es über die Seiten des Umweltverbandes BUND (http://www.bund.net/index.php?id=14134).