Bauen

Gemeinsame Presseerklärung: Koalitionsfraktionen setzen wohnungspolitische Akzente für die Mieterstadt Berlin

18.10.2017 | Iris Spranger (SPD-Fraktion, Sprecherin für Bauen, Wohnen, Mieten), Gaby Gottwald (Fraktion DIE LINKE) und Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten) erklären: „Die Koalitionsfraktionen unterstützen auch mit ihren finanzpolitischen Schwerpunkten für die nächsten zwei Jahre den Wohnungsneubau und verbessern den Mieterschutz in der ganzen Stadt. Ziel ist es, mit zusätzlichen Mitteln den Wohnungsneubau zu beschleunigen und Genossenschaften zu fördern. Die Wohnungsbauprämie für die Bezirke wird auf 7,5 Millionen Euro jährlich erhöht. Sie ermöglicht es den...Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Übernahme des Planungsverfahrens für den Mauerpark

04.03.2015 | Anlässlich der heutigen Mitteilung des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, das laufende Bebauungsplanverfahren für den Mauerpark vom Bezirk Mitte übernehmen und fortführen zu wollen, erklärt die bau- und wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Iris Spranger: „Ich begrüße die Entscheidung des Senators, die Planungsverfahren für den Mauerpark auf Senatsebene fortführen zu wollen. Bei diesem Vorhaben auf einer Fläche von rund 3,5 Hektar sollen knapp 700 neue Wohnungen und eine Kita entstehen. Dieses Gebiet hat auch vor dem Hintergrund...Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung: East-Side-Gallery - Koalition setzt sich für Gesamtlösung ein

04.03.2013 | Der Vor­sitzende der SPD-Fraktion, Raed Saleh, und der Vor­sitzende der CDU-Fraktion, Florian Graf, erklären zum be­zirk­lichen Planungs­chaos bei der East-Side-Gallery: „Es ist gut, dass der Senat das berlin­schädigende Planungs­chaos des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg an der welt­be­rühmten East-Side-Gallery be­enden will. Die Koalition setzt auf eine Gesamt­lösung für diesen Ge­denk­ort von inter­nationaler Be­deutung. Wir wollen, dass die East-Side-Gallery als zusammen­hängendes Denk­mal dauer­haft den Berlinern und der Welt­öffentlich­keit zur Ver­fügung steht. Sie soll weiter­hin als...Weiterlesen

SPD-Fraktion: Bezirk drückt sich bei East-Side-Gallery vor Verantwortung

01.03.2013 | Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion des Berliner Ab­ge­ord­neten­hauses, Torsten Schneider, erklärt zum Umgang des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg mit der East-Side-Gallery: „Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hat am 12. September 2012 schrift­lich an­ge­kündigt, den vom Bezirk selbst er­lassenen Be­bauungs­plan V-74 für die beiden be­troffenen Grund­stücke an der Mühlen­straße hinter der East-Side-Gallery zu ändern. Die Grund­stücke sollten von Bauland in Grün­flächen um­ge­wandelt werden. Der Senat hat dem Bezirk bereits am 15. Oktober 2012 schriftlich mit­geteilt, gegen...Weiterlesen

Straßenausbaubeitragsgesetz aufgehoben – Beiträge werden erstattet

22.08.2012 | Der Bauausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute mit Dringlichkeit die Aufhebung des Straßenausbaubeitragsgesetzes beschlossen. Die baupolitische Sprecherin der SPD-­Fraktion, Iris Spranger, erklärt: "Der SPD­-Fraktion waren bei der Rückabwicklung des Gesetzes zwei Dinge besonders wichtig: Bereits gezahlte Beträge werden an die Beitragspflichtigen erstattet. Die Bezirke erhalten diese Gelder über eine Basiskorrektur des Landes Berlin zurück."Weiterlesen
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