22.12.2011 | Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat beschlossen, dass die so genannte Scansoftware von Schulbuchverlagen im Jahr 2012 nicht zum Einsatz kommen soll. Der netzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier, erklärt zu der Entscheidung der KMK, die in Abstimmung von Vertreterinnen und Vertretern der Länder, der Lehrerverbände und der Rechteinhaber getroffen wurde:
"Die Koalitionsfraktionen haben im Parlament deutlich gemacht, dass eine Software nur dann zum Einsatz kommen könnte, wenn datenschutzrechtliche Bedenken eindeutig ausgeräumt sind. Dies wird nach meiner Einschätzung auch zukünftig kaum möglich sein. Insofern sehe ich auch keine Gefahr, dass eine rechtssichere Scansoftware tatsächlich in den nächsten Jahren in den Schulen eingesetzt werden kann. Dennoch muss klar sein: Das Urheberrecht von Autoren und Schulbuchverlagen muss auch in der Schule eingehalten werden.“
Als Alternative zum herkömmlichen Einsatz von Schulbüchern unter den starren Regelungen des Urheberrechts schlägt Kohlmeier vor, die Idee von "Open Educational Resources" auch für den Schulbereich weiterzudenken. „Ich könnte mir dazu beispielsweise eine Internet-Plattform für Unterrichtsmaterialien vorstellen. Dadurch könnte es möglich werden, dass von Lehrern erarbeitete Unterrichtsmaterialien unter eine freie Lizenz (sogenannte Creative Commons Lizenz) anderen Schulen und Lehrern zur freien Verfügung und Bearbeitung gestellt werden.“
Kohlmeier betont: „So könnten Diskussionen über 'Schultrojaner' bald der Vergangenheit angehören."