Lange: Nachhaltige Kulturförderung in Berlin

03.06.2013 | Die kultur­po­li­tische Sprecherin der SPD-Fraktion des Ber­liner Ab­ge­ord­neten­hau­ses, Brigitte Lange, er­klärt zur Ant­wort des Se­nats auf die Große An­frage "Zur Ent­wick­lung der Kul­tur­för­de­rung in Berlin" (Grüne), die heute im Auss­chuss für Kul­tu­relle An­ge­legen­heiten vor­ge­legt wurde:

"Die aus­führ­liche Ant­wort des Senats zeigt, dass der Kul­tur­be­reich zu den pri­o­ri­tä­ren Hand­lungs­fel­dern ge­hört, ob­wohl die fis­ka­lischen Rahmen­be­dingungen weiter­hin an­ge­spannt sind. Die Kunst- und Kul­tur­land­schaft in Berlin hat sich ins­ge­samt sehr dynamisch ent­wickelt. Berlin ge­hört zu den inter­na­tional be­deuten­den Kunst- und Kul­tur­stand­orten, das zeigt sich zum einen an der zu­nehmenden Zahl von Künstle­rinnen und Künst­lern, die in die Stadt ziehen und hier bleiben, zum an­de­ren an den stetig stei­genden Touris­mus­zahlen. Fünf von sieben Gründen, Berlin zu be­suchen, sind kul­tu­reller Na­tur!

Eines der zen­tra­len Ziele öffent­licher Kul­tur­för­derung ist: die Ge­währ­leistung größt­mög­licher Teil­habe an öffent­lich ge­för­derten An­ge­boten. Die Be­deu­tung der Kul­tur als Teil des öffent­lichen Bildungs­auf­trags ist in den letzten Jahren ge­stiegen, der Ber­liner Senat hat da­rauf ge­zielt mit Kon­zepten bzw. Fonds re­a­giert. Mit der Ent­schei­dung für einen Neu­bau der Zen­tral- und Lan­des­bi­bli­o­thek auf dem Tempel­hofer Feld stärkt der Senat eine Anker­insti­tu­tion der Wissens­ge­sell­schaft außer­halb von for­malen Bil­dungs­an­geboten.

Der größte Teil der Mit­tel zur Fi­nan­zierung des Kul­tur­an­ge­bots wird vom Land Berlin zur Ver­fü­gung ge­stellt. Die Mittel für Kul­tur des Lan­des Ber­lin sind mit dem An­satz 2012 um 1.229.139 Euro, also um 0,3 % gegen­über dem An­satz 2011 ge­stiegen. Und mit dem An­satz 2013 gegen­über 2012 um weitere 3.254.500 Euro, also um 0,9%.

Bei der Vor­be­reitung und Quali­fi­zierung von kultur­po­li­tischen Ent­schei­dungen ge­hört seit vielen Jahren die Ein­bindung von Ex­pertinnen und Ex­perten zu den Grund­pfei­lern der Ber­liner Kul­tur­po­li­tik.

In der aktuellen Dis­kuss­ion um die Neu­aus­richtung der Lie­gen­schafts­po­li­tik hat die Se­nats­kanz­lei Kri­te­rien ein­ge­bracht, die aus ihrer Sicht künftig eine Di­rekt­ver­gabe von Grund­stücken zum Ver­kehrs­wert recht­fer­tigen. Eine neue Dritt­­mit­tel­­be­­ratungs­­stelle wird ab der zweiten Jahres­hälfte die Be­ratung auf­nehmen.

Im "Tourismus­kon­zept 2011" hat der Senat Kul­tur und Kre­a­ti­vit­ät in den Mittel­punkt ge­rückt.

In diesem Jahr nimmt das Music­board seine Ar­beit auf, um Ber­lin als Stand­ort für Pop­mu­sik zu stär­ken. Durch ver­schie­dene För­der­ini­tia­tiven unter­stützt das Land Ber­lin auch weiter­hin die be­zirk­liche Kul­tur­ar­beit.

Zu­sammen­fassend kann man sa­gen, dass der Senat mit einer Reihe von aus­ge­wogenen Maß­nahmen die Kultur­för­derung nach­haltig ge­staltet. Ver­gangenes wird be­wahrt, kul­turelle Vielf­alt ge­schützt sowie zeit­ge­nössische Kunst und zu­künftige Aus­drucks­formen ent­wickelt."