10.05.2012 | Nach monatelanger Diskussion unter den Rechts- und Netzpolitikern ist sicher, dass es auch in Zukunft keinen Einsatz von Scansoftware auf Schulcomputern zum Aufspüren von Urheberrechtsverletzungen geben wird. Dies bestätigte die Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) auf Anfrage des netzpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier, in der Parlamentssitzung am 10. Mai 2012.
Sven Kohlmeier sagt: „Ich bin erleichtert, dass die Bedenken bei der Entwicklung solcher Software bei den Verhandlungen zwischen den Ländern und den Schulbuchverlagen überwogen haben und man sich entschieden hat auf die Entwicklung der Software zu verzichten. Ein Einsatz einer solchen Software wäre aus meiner Sicht unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten kaum rechtlich zulässig möglich gewesen.
Ich hoffe, dass die Schulbuchverlage und Bundesländer aus dieser deutschlandweit geführten kritischen Diskussion gelernt haben, und bei neuen Vertragsverhandlungen von Anfang an auf den Einsatz einer solchen Trojaner-Software verzichten.
Die Entscheidung entbindet uns nicht davon, nach alternativen Wegen zur freien Nutzung von Lehrmaterial zu suchen. Wir haben dazu bereits erste Ideen wie z.B. die Bereitstellung von Unterrichtsmaterialien unter freien Lizenzen in die Diskussion gebracht und werden diese nun konkretisieren.“