21.03.2013 | Die Clubkultur stellt einen kulturell wie wirtschaftlich wichtigen Faktor für die Attraktivität Berlins, insbesondere im innerstädtischen Bereich dar. Das Problem der Verdrängung von Clubs in den vergangenen Jahren lag an einer Vielzahl unterschiedlicher Problemstellungen, die zu Schließungen führten.
Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Clara West, und der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Frank Zimmermann:
"Das Baurecht ist ein wichtiger Hebel, zumindest bestehende Einrichtungen künftig besser vor Verdrängungseffekten zu schützen und Konflikten vorzubeugen. Hier wollen wir ansetzen und somit erstmals einen Bestandsschutz von Clubs im innerstädtischen Bereich gesetzlich verankern. Damit stärken wir zukünftig das nachbarschaftliche Miteinander.
Konkret wird der Senat aufgefordert, über das Baurecht einen verbesserten Bestandsschutz für bestehende Clubs zu schaffen. Dabei sollen Bauherren einer herannahenden Wohnbebauung verpflichtet werden, selbst für einen ausreichenden Imissionsschutz zu sorgen. Dies könnte dergestalt im Zulassungsverfahren verankert werden, dass sich für einen benachbarten, bestehenden Club keine strengeren Lärmschutzwerte als bisher ergeben. Darüber hinaus sollen die zukünftigen Bewohner verpflichtend informiert werden, wenn das neue Gebäude in unmittelbarer Nähe zu einem bestehenden Club gebaut wird".
Einen entsprechenden Antrag hat die Koalition auf der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt eingebracht.