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25.01.2025

Klausurtagung 24.-26. 01.2025 in Dresden

Unsere Fraktionsklausur 2025 fand vom 24. bis 26. Januar in Dresden statt. Mit dabei waren die Abgeordneten, die Mitarbeitenden der Fraktion und Mitglieder des Senats. Gemeinsam sprachen wir über einige unserer politischen Schwerpunkte in den kommenden Wochen und Monaten - unter anderem...Weiterlesen
19.11.2024

Der Berliner Landeshaushalt 2025 ist beschlossen!

Er hat ein Volumen von rund 37 Milliarden Euro, eine Rekordsumme und die höchste Summe seit dem Mauerfall und der Wiedervereinigung unserer Stadt! Es ist das Geld der Menschen, dass wir nun für die Zukunft und die Entwicklung Berlins bestmöglich einsetzen wollen. In Berlin haben wir es jetzt...Weiterlesen
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31.10.2024

Steuerschlupfloch Share Deals sofort schließen!

Mit Share Deals beim großen Immobilienkauf per Trick massig Steuern einsparen? Das ist bisher ganz legal, aber auch ziemlich ungerecht. Raed Saleh will nun per Bundesratsinitiative dagegen vorgehen! Die Initiative, solche Deals einzuschränken und die Konzerne zur Kasse zu bitten, kommt aus der SPD-...Weiterlesen
09.10.2024

Gedenken an den Anschlag auf die Synagoge in Halle

In Halle findet heute das Gedenken an den antisemitischen und rassistischen Anschlag vom 9. Oktober 2019 statt. Vor fünf Jahren versuchte ein rechtsextremer Attentäter, in die Synagoge der Stadt einzudringen und ein Blutbad anzurichten. Als ihm das nicht gelang, erschoss er zwei Menschen auf...Weiterlesen

Pressemitteilungen

Zum 50. Internationalen Hurentag am 2. Juni: Menschenwürde kennt keine Ausnahmen – auch nicht im Kurfürstenkiez!

02.06.2025 | Anlässlich des Internationalen Hurentags am 2. Juni erinnert die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Mirjam Golm , an die Lebensrealitäten von Menschen in der Sexarbeit und fordert gezielte Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung Betroffener: „Sexarbeit ist eine Realität in Berlin – und eine, der wir uns mit Haltung, Respekt und klarem Blick stellen müssen. Es geht nicht um Ideologie, sondern um Menschen. Um Menschen, die arbeiten, leben, lieben – und allzu oft unsichtbar bleiben“, so Golm. In Berlin sind derzeit rund 1.590 Sexarbeitende offiziell registriert – Schätzungen gehen...Weiterlesen

Verlängerung der Mietpreisbremse im Bund ist richtiger Schritt!

28.05.2025 | Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf für eine Verlängerung der gesetzlichen Mietpreisbremse bis 31. Dezember 2029 auf den Weg gebracht. Die 2015 eingeführte Regelung wäre sonst Ende diesen Jahres ausgelaufen. Dazu erklärt unsere Sprecherin für Wohnen und Mieten, Sevim Aydin : "Bezahlbares Wohnen ist für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Berlin essentiell. Ich begrüße daher die Verlängerung der Mietpreisbremse im Bund ausdrücklich. Doch muss sie reformiert werden. Gerade in angespannten Wohnungsmärkten darf Möblierung kein Schlupfloch sein, um die Mietpreisbremse zu umgehen und...Weiterlesen

Zum Abschied von Hermann Parzinger von der Stiftung Preußischer Kulturbesitz

27.05.2025 | Nach siebzehn Jahren als Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz verabschiedet sich Hermann Parzinger von Deutschlands größter Kultureinrichtung, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus würdigt seine wichtige Arbeit, die nicht zuletzt darin bestand, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz im Sinne des Kulturerbe-Schutzes und seiner Zugänglichkeit zu reformieren und zu modernisieren. Sein Engagement im Bereich Restitution und Rückgabe von Raubkunst versteht die SPD-Fraktion als bedeutenden Impuls auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit für die...Weiterlesen

Olympische und Paralympische Spiele als Booster für Sporttreiben und gesellschaftlichen Zusammenhalt nutzen!

27.05.2025 | Zur Vorstellung des Berliner Konzepts zur Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Deutschland erklärt der sportpolitsche Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner: "Berlin ist eine der fünf größten Sportmetropolen der Welt. Sport und Sportveranstaltungen sichern in Berlin wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsplätze. Ob beim DFB-Pokalfinale oder den Spielen der Europameisterschaft im letzten Jahr, den Special Olympics Weltspielen in 2023, der Handball-WM 2024 oder den Europameisterschaften der Leichtathletik und Para-Leichathletik in 2018: keine Stadt in Deutschland...Weiterlesen

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