Themen

Meldungen/Nachrichten

23.10.2025

Baumgesetz

Mit dem Baumgesetz legen wir einen konkreten Maßnahmenplan vor, um Berlin bis 2040 hitzefest zu machen. Was heißt das konkret? Berlin bekommt bis 2040 fast 300.000 neue Bäume. Bäume sind der wirksamste Hitzeschutz in der Stadt, denn sie spenden Schatten und kühlen ihre Umgebung. Berlin verfügt über...Weiterlesen

Pressemitteilungen

Kita-Finanzierung 2026–2029: Mehr Planungssicherheit, spürbare Entlastungen, klare nächste Schritte

19.12.2025 | Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin begrüßt die Einigung zur Fortschreibung der Rahmenvereinbarung Tag (RV Tag) für die Jahre 2026 bis 2029. In einer Zeit steigender Kosten und hoher Belastung schafft die Vereinbarung vor allem eins: Stabilität und Verlässlichkeit für Berlins Kitas und ihre Träger. Was die Vereinbarung konkret bringt Planungssicherheit bis 2029 durch eine vierjährige Laufzeit. Mehr Geld für Sachkosten (u. a. zum Start 2026 sowie weitere Schritte in den Folgejahren) und eine verlässliche jährliche Fortschreibung. Weniger Eigenanteile: Der Eigenanteil beim...Weiterlesen

Doppelhaushalts 2026/2027 – verantwortungsvoller Haushalt mit klaren sozialen Schwerpunkten für eine bezahlbare Stadt!

18.12.2025 | Mit dem heutigen Beschluss des Berliner Doppelhaushalts 2026/2027 setzen wir ein klares Zeichen für Verlässlichkeit und Stabilität. In Zeiten großer Unsicherheit und finanzieller Herausforderungen übernehmen wir Verantwortung für alle Berliner:innen. Berlin bleibt bezahlbare Stadt Bezahlbarkeit ist keine Selbstverständlichkeit, sondern das Ergebnis bewusster politischer Entscheidungen. Wir halten deshalb konsequent an der gebührenfreien Bildung fest – von der Kita bis zur Uni. Das ist vor allem eine Frage des Respekts gegenüber den Familien und Eltern dieser Stadt. So ermöglichen wir...Weiterlesen

SPD-Fraktion begrüßt Urteil zur Hauptstadtzulage für Hochschulbeschäftigte und fordert Finanzsenator Evers zum Handeln auf

18.12.2025 | Das Arbeitsgericht Berlin hat gestern eine Klage der Humboldt-Universität zu Berlin und der Freien Universität Berlin abgewiesen. Damit steht den Beschäftigten der Hochschulen die Hauptstadtzulage in Höhe von 150 Euro monatlich zu. Marcel Hopp, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion , sagt zum Urteil: “Wir begrüßen ausdrücklich, dass den Beschäftigten der Hochschulen die Hauptstadtzulage in voller Höhe zusteht. Gute Arbeitsbedingungen sind essentiell für einen exzellenten Wissenschafts- und Forschungsstandort Berlin. Gleichzeitig dürfen die Hochschulen mit der Gegenfinanzierung...Weiterlesen

SPD-Fraktion investiert in bezahlbaren Wohnraum und starken Mieter:innenschutz

10.12.2025 | Wohnungsbau und Mietenregulierung sind die zentralen Instrumente, um bezahlbare Mieten zu sichern. Deswegen investieren wir mit dem neuen Doppelhaushalt sowohl in den Wohnungsneubau als auch in die Kontrolle von Bestandsmieten. Damit Berlin ein bezahlbares Zuhause für alle bleibt und wir den Wohnungsmangel durch mehr leistbaren Neubau beheben können. Konkret setzen wir die erfolgreiche Wohnungsbauförderung fort, mit der bezahlbare Mieten auch und gerade im Wohnungsneubau ermöglicht werden. Denn verantwortlicher Wohnungsbau ist sozial gerecht. Zum anderen stärken wir den Mieter:innenschutz...Weiterlesen

Newsletter

"Fraktions-Update"
abonniere jetzt unseren Newsletter mit Infos aus dem Abgeordnetenhaus

Für den Versand unserer Newsletter nutzen wir rapidmail. Mit Ihrer Anmeldung stimmen Sie zu, dass die eingegebenen Daten an rapidmail übermittelt werden. Beachten Sie bitte deren AGB und Datenschutzbestimmungen.

Info

Bürgerservice
Kontaktieren Sie uns

Zur Kontaktseite

> Kontaktformular

Unsere Flyer &
Infomaterialien

Infomaterial

> Herunterladen

Presseservice
Bildmaterial

Pressebilder

> Herunterladen

Bürgerbüros
finden

Bürgerbüros finden

> Umkreis-Suche