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SPD-Fraktion Vorstand
SPD-Fraktion Vorstand
21.05.2024

Wahlen SPD-Fraktion Berlin

Bein den turnusmäßigen Wahlen in der Fraktionssitzung wurde der bisherige Vorstand im Amt bestätigt. Raed Saleh bleibt Fraktionsvorsitzender. Die Mitglieder der Fraktion haben den Vorsitzenden mit einer breiten Mehrheit wiedergewählt. „Die Fraktion ist jetzt sortiert. Es liegt viel Arbeit vor uns...Weiterlesen
22.03.2024

45. Plenarsitzung- Aktuelle Stunde - Tag gegen Rassismus

Unser Fraktionsvorsitzender Raed Saleh hat am 21. März in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus zum Internationalen Tag gegen Rassismus gesprochen. Am 21. März 1960 demonstrieren im südafrikanischen Sharpeville Tausende Menschen gegen ein diskriminierendes neues Passgesetz der Apartheid-...Weiterlesen

Pressemitteilungen

Keine Abschiebung von Demokratieaktivistinnen in den Iran!

15.07.2024 | Mit Blick auf die drohende Abschiebung einer iranischen Schülerin und ihrer Großmutter erklärt unser Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir : „Frauen, die sich im Iran für Freiheit einsetzen, sind unsere Verbündeten und Schwestern im Geiste. Es ist unsere Pflicht ihnen zur Seite zu stehen und sie nicht aus dem Transitbereich eines deutschen Flughafens abzuschieben. Unsere Direktive muss sein, dass wir Demokratieaktivistinnen schützen und unterstützen. Dies gilt insbesondere für die Stadt der Freiheit, unser Berlin!"Weiterlesen

Enquete-Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus: Den gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig stärken!

04.07.2024 | Am heutigen Donnerstag wird der Antrag auf Einsetzung der Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ ins Plenum eingebracht. Dazu erklärt unser Sprecher Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir : „Gesellschaftliche Spaltung, Hass und Hetze bekämpft man nicht in dem man reflexartig auf Stimmungen und spalterische Diskurse reagiert. Gesellschaftliche Spaltung bekämpft man in dem man sachlich und fachlich Herausforderungen analysiert, diskutiert und...Weiterlesen

Start des Beteiligungsverfahrens Tempelhofer Feld: Eine echte Chance für Berlin 

03.07.2024 | Am heutigen Mittwoch beginnt das Beteiligungserfahren zur Zukunft des Tempelhofer Feldes. Dazu sagt unser Sprecher für Stadtentwicklung, Matthias Schulz : „In den 10 Jahren seit dem Volksentscheid zum Tempelhofer Feld haben sich die Verhältnisse in der Stadt drastisch verändert. Die Mieten haben sich mehr als verdoppelt. Der marktaktive Leerstand hat sich um das Zehnfache verkleinert. Viele Menschen suchen händeringend nach bezahlbaren Wohnungen. Wenn sich die Verhältnisse ändern, müssen Gesetze, ob sie durch einen Volksentscheid oder das Parlament zustande gekommen sind, neu betrachtet...Weiterlesen

Das rote Dreieck als Symbol der Terrororganisation Hamas sofort verbieten!

02.07.2024 | Das nach unten gerichtete rote Dreieck wird von der verbotenen islamitischen Terrororganisation Hamas als Symbol genutzt, mit dem sie ihre Feinde und Mordopfer markiert. Es ist eine unmittelbare Bedrohung für Jüdinnen und Juden und alle Menschen, die sich für die Freiheit und Sicherheit Israels einsetzen. Die Berliner Regierungskoalition aus CDU und SPD fordert die Bundesregierung mit einem Antrag dazu auf, die Verwendung des Hamas-Dreiecks schnellstmöglich zu verbieten. Martin Matz , innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Berlin: „Wir müssen weiter deutlich gegen die Terrororganisation...Weiterlesen

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