15.09.2020 | In der 6. Sitzung des Untersuchungsausschusses wurde heute unter anderem die Referatsleiterin für Personal in der Senatsverwaltung für Kultur als Zeugin vernommen. Diese sagte vor dem Untersuchungsausschuss aus, dass bereits im Jahr 2016 sehr detaillierte Schilderungen der Vorwürfe an den seinerzeitigen Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Herrn Dr. Knabe, übermittelt wurden.
Der Obmann der SPD-Fraktion für den 3. Untersuchungsausschuss, Christian Hochgrebe, sagt: „Eine der Zeuginnen widersprach heute sehr deutlich der vielfach gemachten Darstellung Knabes, die genauen Vorwürfe gegen seinen Stellvertreter nicht gekannt zu haben. Damit läuft ein weiteres Kernargument ins Leere. Ungeachtet dessen bedarf es natürlich keiner konkreten Fälle oder Vorkommnisse, um gesetzliche Vorgaben aus dem AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz) oder dem LGG (Landesgleichstellungsgesetz) umzusetzen. Dies muss durch alle öffentlichen Einrichtungen selbständig erfolgen und wurde vom ehemaligen Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen schlicht nicht gemacht.
Weiterhin war Birgit Neumann-Becker, Stiftungsratsmitglied und Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, als Zeugin geladen. Sie trat unter Anderem dem Vorwurf entgegen, Knabe habe im Zuge seiner Abberufung keine Gelegenheit zur Stellungnahme gehabt. Vielmehr habe der ehemalige Leiter der Gedenkstätte ausführlich und ohne Zeitbegrenzung Stellung nehmen können. Besonders wichtig sei ihr die Kontinuität der Arbeit der Gedenkstätte Hohenschönhausen, was man habe sicherstellen können.
Nachdem am Morgen die Fraktionen der FDP und der CDU angekündigt hatten, eine Verlängerung des Untersuchungsausschusses über den eigentlich durch das Abgeordnetenhaus zum Jahresende 2020 beschlossenen Zeitpunkt für die Beendigung beantragen zu wollen, sagt Hochgrebe:
„Nach allen vorgenommenen Zeugenbefragungen und ausweislich aller bislang gelieferten Akten scheint sich abzuzeichnen, dass es sehr viele stichhaltige Gründe für die Abberufung der ehemaligen Gedenkstättenleitung gab. Es bleibt abzuwarten, wie sich Knabe in seiner Zeugenvernehmung hierzu positionieren wird. Die CDU, so scheint mir, will einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses wohl nur aus politischen Gründen zustimmen, damit sie das schwierige Thema für Wahlkampfzwecke benutzen kann. Dies wird weder den betroffenen Frauen noch der Bedeutung der Gedenkstätte Hohenschönhausen gerecht“.