Ülker Radziwill
08.05.2015 | Der Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper hat heute im Berliner Abgeordnetenhaus seine Arbeit aufgenommen. Er wird sich bis Mai 2016 mit der Aufklärung der Ursachen, Konsequenzen und Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei den Sanierungsarbeiten befassen.
Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu:
"Aus unserer Sicht sind die wesentlichen Fakten, die zu den Abweichungen bei den Kosten- und Terminplanungen geführt haben, bekannt. Die zuständigen Senatsverwaltungen haben hierzu regelmäßig in den Parlamentsausschüssen und gegenüber der Öffentlichkeit transparent und nachvollziehbar berichtet.
Mögliche verbliebene offene Fragen sind jetzt im Rahmen des Untersuchungsausschusses konzentriert und intensiv aufzuarbeiten. Mit den Verfahrensregularien, die heute für die Arbeit des Ausschusses mit den Stimmen der Koalition sowie der Fraktionen der Grünen und der Linken verabschiedet wurden, ist die Grundlage für eine konstruktive Zusammenarbeit gelegt worden, so dass wir optimistisch sind, innerhalb eines Jahres zu einem Ergebnis zu kommen.
Dabei ist uns wichtig, dass nicht Vorverurteilungen und politisches Schaulaufen im Vordergrund stehen. Vielmehr ist die Frage zu beantworten, ob wir aus den Erfahrungen bei der Sanierung der Staatsoper weitere Schlussfolgerungen ziehen können, von denen wir bei zukünftigen Sanierungsprojekten profitieren können.
Die Koalitionsfraktionen haben heute weitführende Beweisanträge gestellt. Auch wenn die Sanierung unserer Ansicht nach bisher ausgesprochen transparent verlaufen ist, nehmen wir den Untersuchungsauftrag, den uns das Parlament erteilt hat, sehr ernst. Wir werden den Prozess der Aufklärung auch in Zukunft kooperativ begleiten."