Ülker Radziwill
27.11.2015 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper standen das Sanierungskonzept der Jahre 2006-2008, die Spendenzusage des Freundeskreises über 30 Millionen Euro und die Nutzerwünsche im Vordergrund. Befragt wurden Wolfgang Abramowski, seinerzeit Mitarbeiter in der Senatskulturverwaltung, der Generaldirektor der Stiftung Oper in Berlin, Georg Vierthaler, und Herrmann-Josef Pohlmann von der Senatsbauverwaltung.
Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu:
„Heute erläuterte vor dem Ausschuss der Zeuge Wolfgang Abramowski, dass es zu seiner Zeit bei der Staatsoper keine klare Haltung zur Sanierung gab. Weiter konnte mit dem Zeugen herausgearbeitet werden, dass es damals entgegen der Behauptung von Dr. Thomas Flierl, er hätte dem Bund ein ganzheitliches Sanierungskonzept vorgeschlagen, noch kein ganzheitliches Paket gegeben habe. Zwar habe man ein Sanierungskonzept erarbeitet, dieses umfasste jedoch lediglich den Erhalt der Betriebs- und Funktionsfähigkeit der Staatsoper. Insbesondere die möglichen Risiken waren damals noch nicht ausgearbeitet und bewertet.
Der Zeuge Vierthaler erklärte dem Ausschuss, dass die im Jahr 2005 vorgelegten Sanierungsvarianten seitens der Staatsoper als unzureichend bewertet worden waren und die Staatsoper den Anspruch hatte, international in der „Königsklasse“ zu spielen. Die Senatsbauverwaltung habe die Staatsoper immer wieder mit ihren nicht finanzierbaren und denkmalrechtlich bedenklichen Wünschen auf den Boden der Tatsachen zurückholen müssen.
In Bezug auf die verbindlich empfundene Zusage der 30-Millionen-Euro-Spende durch Herrn Dussmann erklärte der Zeuge, dass die Forderung einer schriftlichen Erklärung im Umgang mit dem Geschäftsmann unangemessen gewesen wäre – zumal er die Machbarkeit eines ähnlichen Spendenvorhabens bei der Frauenkirche in Dresden unter Beweis gestellt hätte. Weiterhin erklärte Herr Vierthaler, dass der Regierende Bürgermeister erkannt habe, dass eine Sanierung nur bezogen auf die Betriebs- und Funktionssicherheit nicht ausreiche, aber gleichwohl auch die von den Nutzern als angemessen angesehene Sanierung für die Summe von 280 Millionen Euro nicht zu finanzieren und zu vermitteln sei. Ferner ließ der Zeuge Vierthaler erkennen, dass es bei der Erstellung des Raumprogramms - für das Herr Vierthaler maßgeblich verantwortlich war - keine kulturpolitische Vorgabe der Kulturverwaltung gab, sondern auf Basis der aktuellen Personalausstattung erstellt wurde.
Der Zeuge Pohlmann erklärte dem Ausschuss, dass es sich bei der Sanierung des Staatsoper Unter den Linden um eines der anspruchsvollsten Bauvorhaben Deutschlands handele. Der Zeuge sagte, dass die Staatsoper vor Beginn der Sanierung in einem desolaten Zustand war und kurz vor ihrer Schließung stand. Er wies darauf hin, dass die Verwerfung des Roth-Entwurfs für einen modernen Saal aus Gründen des Denkmalschutzes die Zeitplanung verkompliziert hat. Auch beschrieb er den umfangreichen Prüfprozess für die Kostenschätzung und die anfänglich positiven Vergabeergebnisse.“