Gemeinsame Presseerklärung: Müller räumt bei Amtsantritt im Projekt auf

29.01.2016 | In der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses Staatsoper wurden der Regierende Bürgermeister Michael Müller und die ehemalige Senatorin Ingeborg Junge-Reyer befragt. Im Mittelpunkt der Befragung standen der Austausch des Projektsteuerers im Jahr 2012, die Bauprobleme bei der Sanierung der Staatsoper und der seinerzeit abgebrochene Gestaltungswettbewerb im Jahr 2008. Die Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss, Ülker Radziwill, und der Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias Brauner, erklären hierzu:

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller schilderte dem Ausschuss, welche Situation er im Winter 2011 als Bausenator vorgefunden hatte. In der Sitzung wurde deutlich, dass Michael Müller das Projekt nach seinem Amtsantritt als Senator einer intensiven Bestandsaufnahme unterzog. Im Ergebnis wurde unter anderem das damals mit der Projektsteuerung beauftragte Unternehmen ausgewechselt. Dies sei ein positiver Wendepunkt in dem Projekt gewesen. Er hinterfragte auch die Notwendigkeit des unterirdischen Bauwerkes – ein Verzicht hätte zu diesem Zeitpunkt allerdings weitere Kosten- und Terminprobleme mit sich gebracht. Eine Einsparung wäre nicht erzielt worden. Es machte auch deutlich, dass es „keinen Pfusch am Bau“ gegeben habe. Gleichwohl sah er die Parallelität von Bau- und Planungsphase als prägendes Problem des Projektes an.

Zudem wurde heute die ehemalige Senatorin für Stadtentwicklung Ingeborg Junge-Reyer zu Vorgängen in ihrer Amtszeit befragt. Die Zeugin führte vor dem Ausschuss aus, dass sie die Sanierung der Staatsoper vorangetrieben habe und dafür Sorge tragen wollte, dass die Staatsoper weiterhin ein Leuchtturm der Stadt bleibe. Ebenso war ihr das Thema Baukosten und deren sichere Bestimmung wichtig. Dabei lobte sie das herausragende Engagement der Mitarbeiter der Bauverwaltung. Sie wies darauf hin, dass es aufgrund nachträglicher Wünsche des Nutzers zu Planverschiebungen kam. Daher sah sie es als kritisch an, dass die Anforderungen und Ziele von Seiten des Nutzers nicht klar definiert wurden.