Gemeinsame Presseerklärung: Koalitionsfraktionen setzen weitere Schwerpunkte im neuen Haushalt für Wissenschaft

16.10.2017 | Die wissenschaftspolitischen Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen Dr. Ina Czyborra (SPD-Fraktion), Tobias Schulze (Fraktion DIE LINKE) und Anja Schillhanek (Bündnis 90/Die Grünen) erklären:

„Die drei Koalitionsfraktionen setzen in der zweiten Lesung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung für die kommenden zwei Jahre weitere Schwerpunkte im Sinne der Koalitionsvereinbarung im Haushalt für Wissenschaft und Forschung.

Um die Gleichstellung an den Berliner Hochschulen auszubauen und die Rechte von Frauen zu stärken, erhält die Landeskonferenz der Frauenbeauftragten (LaKoF) ab 2018 eine Geschäftsstelle. Dadurch sollen hochschulübergreifende Angelegenheiten im Bereich der Frauenförderung und Interessenvertretung noch besser koordiniert werden.
Außerdem wurde die Arbeitsgrundlage der Arbeitsgemeinschaft der Frauen- und Geschlechterforschungen Berliner Hochschulen (afg) verbessert. Das Kompetenznetzwerk für die nachhaltige Förderung und Verankerung von Geschlechterforschung an den Berliner Hochschulen wird zukünftig ebenfalls über eine Geschäftsstelle über deutlich bessere Arbeitsbedingungen verfügen.

Die Fördersumme für das Institut für angewandte Forschung wird um insgesamt 450.000 € pro Jahr angehoben. Auf dieser Grundlage kann das IFAF auch über 2019 hinaus sicher planen und substanzielle, erfahrungsbezogene Verbesserungen und Weiterentwicklungen seiner Arbeit vornehmen. Damit wird es seiner Funktion als Vernetzungsinstrument der staatlichen Berliner Fachhochschulen und als Brücke zwischen Wissenschaft und Wirtschaft gerecht.
Die Koalition bereitet zudem die Entwicklung eines sozial-ökologischen Förderinstruments vor, das sich im Austausch mit stadtgesellschaftlichen Akteuren der Forschung für die wachsende Stadt Berlin befasst. In den kommenden beiden Jahren soll dafür eine Konzeption entwickelt werden.

Zusätzliche Mittel wurden außerdem für die Fassadenerneuerung am Gebäude der Technischen Chemie der TU in den Haushalt eingestellt. Das Gebäude wurde 1969 in Betrieb genommen. Nach dem aktuellen Brandschutzkonzept existieren schwerwiegende brandschutztechnische Bedenken hinsichtlich der Gebäudehülle.“