18.08.2020 | Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhauses zur 4. Sitzung des Untersuchungsausschusses Hohenschönhausen
Die Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen, Christian Hochgrebe (SPD-Fraktion), Phillip Bertram (Fraktion DIE LINKE) und June Tomiak (Bündnis 90/Die Grünen) erklären:
„Der parlamentarische Untersuchungsausschuss „Gedenkstätte Hohenschönhausen“ beschäftigt sich mit den Hintergründen und etwaigen Verfehlungen der ehemaligen Leitung der Gedenkstätte zu den 2018 presseöffentlich gewordenen Vorwürfen der sexuellen Belästigung.
Nach den Aussagen von Kultursenator Dr. Lederer und der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Prof. Grütters, die vor der Sommerpause die Abberufung des früheren Leiters der Gedenkstätte im Untersuchungsausschuss rechtfertigten, wurde heute Kulturstaatssekretär a.D. Tim Renner zu den erhobenen Beschuldigungen in der Gedenkstätte befragt.
Nachdem ihm Vorwürfe hinsichtlich sexueller Belästigungen bekannt geworden waren, erklärte Herr Renner vor dem Ausschuss, habe er Dr. Knabe, den damaligen Leiter der Gedenkstätte, in einem persönlichen Gespräch darüber informiert und mit großer Ernsthaftigkeit angehalten, alle möglichen und nötigen Konsequenzen aus den Vorfällen zu ziehen. In Bezug auf die Führungskompetenzen des früheren Gedenkstättenleiters schilderte er seine Beobachtung aus seiner Zeit als für die Kulturverwaltung von 2014 bis 2016 Verantwortlicher, dass sich Dr. Knabe von innerbetrieblichen Anforderungen überfordert zeigte und in Verwaltungsfragen eine ausgeprägte Inkompetenz bewies.
Erkenntnisse zu den kritisierten Vorgängen in der Gedenkstätte erwartete der Untersuchungsausschuss auch von den Aussagen von Dr. Jörg Kürschner, ehemaliger Vorsitzender des Beirates sowie Mitglied des Stiftungsrats der Gedenkstätte und langjähriger Vorsitzender des Fördervereins der Einrichtung.
Obwohl er seit nahezu 20 Jahren auf vielfältige Weise mit der Gedenkstätte verbunden ist, konnte Dr. Kürschner in seiner ausführlichen, aber auch widersprüchlichen Aussage, nur wenige eigenen Wahrnehmungen zu den diskutierten Vorfällen für die Untersuchung beisteuern. Seine Ausführungen - wie auch die Aussagen von Staatssekretär a.D. Renner zu erheblichen Problemen in der Leitung der Gedenkstätte – werden Gegenstand der Befragung von Zeuginnen und Zeugen in den nächsten Ausschusssitzungen sein.“