Fachgespräch | Perspektive Musikschulen

20.09.2024 | Für die SPD-Fraktion haben Melanie Kühnemann-Grunow, Sven Meyer und Lars Rauchfuß heute mit der Präsidentin des Landesmusikrates Hella Dunger-Löper, der Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur in Charlottenburg-Wilmersdorf, mit Andreas Köhn aus der AG Kunst und Kultur der ver.di und einer Vielzahl von Vertreter*innen aus den bezirklichen Musikschulen über die Integration freier Musikschullehrer*innen in die Berliner Musikschulen diskutiert.

Einig waren sich alle Beteiligten darin, dass Berlin nicht länger Schlusslicht bei der Integration der Honorarkräfte in die Musikschulen bleiben darf. Berlin ist auch in der schwierigen Haushaltssituation, in der wir uns befinden, zur Umsetzung des Herrenberg-Urteils verpflichtet. Der Senat muss schnell Wege aufzeigen, wie die Bezirke einheitlich und rechtsicher vorgehen, um Schulleitungen, Dozent*innen und Musikschüler*innen Planungssicherheit zu geben.

Melanie Kühnemann-Grunow, kulturpolitische Sprecherin: Kulturelle und musikalische Bildung bedeutet Teilhabe und Förderung unserer Kinder- und Jugendlichen. Wir erfüllen mit der Unterstützung der Berliner Musikschulen unseren Auftrag zur Daseinsfürsorge. Der Senat darf die Umsetzung seiner rechtlichen Pflichten nicht verzögern.

Sven Meyer, arbeitspolitischer Sprecher: Auch in der heutigen Diskussion wurde deutlich, wie wichtig sozialversicherungspflichtige Beschäftigung für die eigene Zukunftsplanung ist. Ob die Umwandlung der Honorarverträge wirklich Mehrkosten verursachen, ist zweifelhaft. Ich erwarte von den zuständigen Senatsverwaltungen detaillierte Berechnungen über die tatsächlichen Kosten, die anfallen würden. Ich erwarte darauf aufbauend, schnelle Lösungen: Wir dürfen die Beteiligten nicht länger im Unklaren lassen, wie es weitergeht.

Lars Rauchfuß, bezirkspolitischer Sprecher: Die bezirklichen Musikschulen sind eine der wichtigsten kulturellen Infrastrukturen. Die dezentrale und wohnortnahe Versorgung der Berliner Kinder und Jugendlichen darf nicht gefährdet werden. Daher dürfen die Bezirksämter und die Musikschulen nicht allein gelassen werden mit rechtlichen Fragen. Der Senat steht in der Pflicht, auch in dieser schwierigen Haushaltslage, schnell zu handeln, damit die Musikschulen eine Perspektive haben.