Martin Matz
17.12.2024 | Expert*innen beobachten eine Enthemmung und zunehmende Gewaltbereitschaft bei antisemitischen Vorfällen in Berlin, insbesondere von Mitgliedern der sogenannten pro-palästinensischen Szene. Das geht aus der gestrigen Antisemitismus-Anhörung im Abgeordnetenhaus hervor. Unser Sprecher für Innenpolitik, Martin Matz, fordert, angesichts dieser gefährlichen Entwicklung konsequent zu sein:
„Mit dem Beispiel des Eindringens von antiisraelischen Aktivisten in den Vorraum des LKA und der Gewaltanwendung bei der Besetzung von Büroräumen des FU-Präsidiums habe ich am gestrigen Montag bei der Antisemitismus-Anhörung im Abgeordnetenhaus die Expertinnen und Experten danach gefragt: Gibt es neben der stark steigenden Anzahl antisemitischer Vorfälle auch eine beobachtbare Radikalisierung?
Die Antwort war meinen Befürchtungen entsprechend zustimmend. Man könne eine Enthemmung und zunehmende Gewaltbereitschaft beobachten, sagte Marina Chernivsky von der Beratungsstelle OFEK in der Anhörung. Dieser Entwicklung sollten daher Institutionen wie die Hochschulen und auch die Polizei Rechnung tragen. Das sollte bei der Frage von Räumungen und bei Verbot oder Auflösung von Versammlungen eine Rolle spielen.
Die Anhörung hat außerdem ergeben, wie sehr Menschen in der jüdischen Community von den Sorgen über antisemitische Übergriffe im Alltag betroffen sind. Sehr positiv wurde hier die Rolle der Polizei Berlin bewertet, die nach Kräften für die Sicherheit sowohl betroffener Menschen als auch jüdischer Institutionen sorgt. Ich schließe mich daher dem damit verbundenen Dank an die Einsatzkräfte an, der nach Aussage der Anzuhörenden auch in der Community empfunden wird.“