PM SPD-Fraktion: 1.Mai 2023

03.05.2023 | Tag der Arbeit in Berlin: So friedlich wie lange nicht

Der friedlichste 1. Mai seit 1987: So fällt die Bilanz der Berliner Polizei zu den gestrigen Demonstrationen und Veranstaltungen rund um den Tag der Arbeit aus. 

Dazu erklärt unserer Fraktionsvorsitzender Raed Saleh:
„Tausende Menschen haben gestern zum Tag der Arbeit am 1. Mai in Berlin friedlich und bunt für gute Arbeitsbedingungen, faire Löhne und eine bezahlbare Stadt demonstriert. Darüber freue ich mich sehr. Wir bedanken uns für den besonnenen Einsatz der Polizeibeamt*innen aus Berlin und dem gesamten Bundesgebiet in unserer Stadt.“

Trotz der positiven Gesamtbilanz kam es in den Abendstunden in Kreuzberg zu einzelnen Scharmützeln und Flaschenwürfe auf Einsatzkräfte. Diese Angriffe auf unsere Beamt*innen verurteilen wir auf das Schärfste. Ebenso scharf verurteilen wir die antisemitischen Hassparolen, die bei der sogenannten „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ von einzelnen Teilnehmenden unwidersprochen skandiert wurden. Die Polizei hat Anzeigen gefertigt und die Ermittlungen führt der polizeiliche Staatsschutz beim LKA. Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Stadt!