Tino Schopf
04.11.2024 | Tino Schopf, unser Sprecher für Verkehrspolitik, zu dem Vorschlag der Grünen-Fraktion an der Kreuzung Friedrichstraße/Kochstraße/Rudi-Dutschke-Straße eine „Shibuya-Kreuzung“ in den Pride-Farben einzurichten:
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass Berlin ein Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit setzt. Die Ausgestaltung kann jedoch nicht verkehrsrechtliche Grundsätze außer Acht lassen. Verkehrszeichen und Fahrbahnmarkierungen müssen geltendem Recht entsprechen und aus diesem Grund kann es keinen bunten Fußgängerüberweg geben. Für alle Verkehrsteilnehmenden muss rasch und vor allem auf den ersten Blick klar sein, dass es sich um einen Zebrastreifen handelt. Dies ist – so bedauerlich es auch sein mag – bei einem Fußgängerüberweg in den Pride-Farben nicht gegeben. In der Folge kann es zu Irritationen und Fehlinterpretationen kommen, was letztlich zu einer Senkung der Verkehrssicherheit führt.
Gleichwohl befürwortet die SPD-Fraktion künstlerische Statements, welche Bezug zur queeren Community in Berlin nehmen und die weltoffene Haltung der Hauptstadt unterstreichen. Der jüngste Vorstoß der Grünen-Fraktion hingegen wird diesem Anspruch nicht gerecht und muss daher als benannt werden, was er leider ist: Ein Schaufensterantrag, der weder einen Mehrwert für die queere Community noch für die Verkehrssicherheit in der Stadt mit sich bring.“