Gemeinsame Presseerklärung der Koalitionsfraktionen: Berlin übernimmt Schulgeld für Therapieausbildung

10.08.2021 | Der Fachkräftemangel in den Gesundheitsfachberufen, etwa der Physio- und Ergotherapie oder der Logopädie, verschärft sich immer mehr. Dies betrifft auch Berlin: Bedingt durch die demografische Entwicklung und seit Jahren deutlich abnehmende Ausbildungszahlen müssen viele Menschen eine wochenlange Wartezeit in Kauf nehmen, bis sie ihre verordnete Behandlung wahrnehmen können. Dies ist gesundheitspolitisch nicht sinnvoll.

Um diesem Negativtrend entgegenzuwirken, müssen die entsprechenden Ausbildungen für Therapieberufe deutlich attraktiver gestaltet werden. Die rot-rot-grüne Koalition in Berlin begrüßt deshalb, dass es nun gelungen ist, die Finanzierung des Schulgeldes für Gesundheitsfachberufe im kommenden Haushalt 2022/23 zu verankern und damit die Ausbildungen für Azubis ab dem kommenden Jahr schulgeldfrei zu machen.

Auf Bundesebene besteht zwar bereits Einvernehmlichkeit zur Schaffung von Schulgeldfreiheit in allen Gesundheitsfachberufen, allerdings stockt die Umsetzung. Das Land Berlin ist deshalb jetzt ebenso wie viele andere Bundesländer tätig geworden und hat eine Übergangslösung zur Finanzierung der Schulplätze geschaffen.

Die Sprecherinnen und Sprecher der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen erklären hierzu:

Bettina König (Sprecherin für Aus- und Weiterbildung, SPD-Fraktion): „Ich bin sehr froh, dass wir hier mit unserem SPD-Grundsatz ‚kostenfreie Bildung von der Kita bis zur Uni‘ einen wichtigen Schritt weiterkommen und diese Ausbildungen endlich schulgeldfrei werden. Daran haben wir lange gearbeitet. Wir brauchen die entsprechenden Fachkräfte und dafür müssen wir die Ausbildungsgänge so attraktiv wie möglich machen und dazu gehört ganz sicher auch, dass die Auszubildenden von der Sorge, das Schulgeld aufbringen zu müssen, befreit sind.“

Dr. Wolfgang Albers (Sprecher für Gesundheit, Fraktion Die Linke): „Da die Bundesregierung es bisher nicht geschafft hat, die Schulgeldfreiheit für alle Therapieberufe umzusetzen, ist das Land Berlin nun tätig geworden und stellt auf Initiative der Koalitionsfraktionen die notwendigen Mittel dafür zur Verfügung.“

Catherina Pieroth (Sprecherin für Gesundheitspolitik, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): „Die vielen Gespräche haben sich gelohnt. Wenn auch zunächst eine Zwischenlösung, haben wir einen Meilenstein auf dem Weg zur Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen erreicht. Wir fordern die Große Koalition im Bund auf, ihr Versprechen zu halten und das Schulgeld jetzt flächendeckend und dauerhaft abzuschaffen.“

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