Mehr Knete für Berlin

07.04.2021 | Die SPD-Fraktion ist überzeugt: Bildung muss von der Kita bis zur Uni von hoher Qualität und gebührenfrei sein. Deswegen haben wir in der aktuellen Legislatur hart dafür gearbeitet, um bei der Gebührenfreiheit in der Bildung ein gutes Stück weiterzukommen. Mit einigem Erfolg: So ist das Schulmittagessen für alle Berliner Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 kostenlos, sowie auch die Hortbetreuung, das Schülerticket und dazu gibt es Lernmittelfreiheit. Dies alles haben wir in den vergangenen fünf Jahren erreicht, worauf wir als gesamte Fraktion sehr stolz sind.

Zur weiteren Unterstützung des Lernumfeldes wurden über die letzten Jahre umfangreiche Mittel zur Beschäftigung von Schulsozialarbeiter*innen, Verwaltungsleiter*innen und Sekretariatsstellen bereitgestellt. Auf diese Weise werden unsere engagierten Lehrkräfte weiter entlastet.

  • Berlin investiert massiv in den Kita-Ausbau. Es wurden Fördergelder von insgesamt 76 Millionen Euro zugesagt. Auch im Jahr 2020 schritt der Ausbau von Kindertagesstätten weiter voran.

  • Wir haben die Kita-Beiträge in Berlin komplett abgeschafft. Seit August 2018 ist der Kita-Besuch für alle Mädchen und Jungen beitragsfrei.

  • Mit der Berliner Schulbauoffensive investieren wir bis 2026 rund 5,5 Milliarden Euro in die Sanierung und den Neubau von Schulen.

  • Die Erst- und Zweitklässler in Berlin profitieren zudem vom Wegfall der Hortgebühren und dem Wegfall der Bedarfsprüfung. Das heißt, dass auch Kinder nicht-berufstätiger Eltern ein Recht auf Nachmittagsbetreuung haben.

  • Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 wurden von der Zuzahlung für Lernmittel befreit.

  • Das Schulessen in den Klassen 1 bis 6 wurde kostenfrei. Es wurde zudem fairer und gesünder.

  • Alle Berliner Schülerinnen und Schüler können seit August 2019 mit dem von uns eingeführten, kostenfreien Schülerticket die öffentlichen Verkehrsmittel in Berlin nutzen.

  • Trotz eines erheblichen Fachkräftemangels wurden zum Schuljahr 2019/20 mehr als 2700 Lehrkräfte eingestellt. Die Bezahlung von Grundschullehrkräften wurde angehoben. Mit der Einführung derBrennpunktzulage für Bedienstete an Schulen in schwieriger Lage unterstützen wir besonders betroffene Lehrkräfte direkt.

  • Bis zum Sommer 2021 wird jede Berliner Schule mit einer Schulsozialarbeiterin oder -arbeiter ausgestattet sein. Die Mittel für die 300 zusätzlichen Stellen wurden bereitgestellt.

  • Als Ergänzung zum bereits etablierten Brennpunktschulprogramm haben wir die „Berlin Challenge“ für Schulen in schwieriger Lage eingeführt. Diese können sich nach dem Baukastenprinzip passende Unterstützung holen für guten Unterricht und Schulentwicklung.